Regelbedarfsermittlungsgesetz 2021

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes

Inhalt

Ermittlung und Ausgestaltung der Regelbedarfe nach dem SGB XII und dem SGB II sowie der Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Im Unterschied zu den vorausgegangenen Regelbedarfsermittlungen zum 1. Januar 2011 und zum 1. Januar 2017 wird bei der Abgrenzung der für die Höhe der Regelbedarfe zu berücksichtigenden Verbrauchsausgaben eine Erweiterung vorgenommen. Dazu werden bei den Kommunikationsausgaben auch die auf die Nutzung von Mobilfunk (Handy-Nutzung) entfallenden Verbrauchsausgaben berücksichtigt.

Vorentwürfe

Formulierungshilfe Referentenentwurf des BMAS v. 14.07.2020

Ergebnisse der EVS 2018

Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes v. 21.07.2020