Rürup-Kommission
Als Ergebnis der koalitionsinternen Auseinandersetzungen um die Maßnahmen im Rahmen des Beitragssatzsicherungsgesetzes (BSSichG) - vgl. hierzu die
Erklärungen von 40 Abgeordneten der SPD und die
Erklärung von 18 Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen anlässlich der 2. und 3. Lesung - berief das
BMGS am 12.11.2002 die Kommission Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme - nach ihrem Vorsitzenden auch Rürup-Kommission genannt. Aufgabe war die Lieferung von Begründungen für weitere Einschnitte in die sozialen Sicherungssysteme, wie sie wenig später in der
Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom 14.03.2003 (Agenda 2010) konkretisiert und z.B. im Bereich der Rentenversicherung bereits
Ende 2003 und
Anfang 2004 politisch umgesetzt wurden. - Auch CDU und Bündnis 90/Die Grünen befassten jeweils eigene Kommissionen mit dem Thema.
Bericht der Kommission Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme vom 28.08.2003
Bericht der Kommission
Kurzfassung
Die einzelnen Kapitel des Gutachtens:
Vorwort
Die Kommission
Kapitel 1 - Einleitung
Kapitel 2 - Rahmenbedingungen
Kapitel 3 - Rentenversicherung
Kapitel 4 - Krankenversicherung
Kapitel 5 - Pflegeversicherung
Kapitel 6 - Querschnittsanalyse
Anhang
Materialien aus der Kommissionsarbeit
27.06.2003 Gesamtkonzept zur Reform der sozialen Pflegeversicherung
27.06.2003 Reform der Pflegeversicherung. Kontinuität und Innovation - Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit - erläuternde Folien der Kommission
27.06.2003 Intergenerativer Lastenausgleich in der Pflegeversicherung
27.06.2003 Gesamtkonzept zur Reform der staatlichen Alterssicherung - Beschluss der Kommission
20.06.2003 Pressemitteilung der AG Pflegeversicherung der Rürup-Kommission
13.06.2003 Dr. Christhart Bork - Gutachten zur Quantifizierung der Aufkommens- und Verteilungswirkungen ausgewählter Reformansätze im Gesundheitswesen
25.04.2003 Edda Müller, Barbara Stolterfoht, Gitta Trauernicht und Klaus Wiesehügel - Solidarisch, leistungsfähig und gerecht - Wege zur Förderung von Solidarität und Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Krankenversicherung - Diskussionspapier für die Kommission
23.04.2003 Das Mehrheitsvotum der Kommission zur Anhebung der Altersgrenzen und Rentenniveausenkung
09.04.2003 Beschluss zur Finanzierung der GKV auf Basis einer Vorlage der Kommissionsmitglieder Lauterbach, Rürup und Wagner