18.02.2019
Spiegel: FDP bezahlt Schulden nicht - Versicherer kürzt Renten
SZ: Alleinerziehende - Unterhalt wird immer seltener eingetrieben
FAZ: Arbeitgeber wollen Obergrenze für Sozialabgaben
Berliner Zeitung: Verwaltung statt Weiterbildung - Jobcenter verschieben eine Milliarde
Tagesspiegel: Vogel (FDP) - »Viele gehen bei Heils Grundrente leer aus«
16.02.2019
Spiegel: So will die Bundesagentur für Arbeit Hartz IV umbauen
15.02.2019
Spiegel: Renten und Mindestlöhne - Endlich Sozialstart
Welt: Die »Respekt-Rente« bevorzugt den Osten
FR: Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil
Versicherungsbote: PKV - Durch Hamburger Modell beunruhigt
VersicherungsJournal: Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente
14.02.2019
FAZ: IG Bau bringt Mindestlohn von 12,63 Euro ins Spiel
SZ: Die ewige Debatte um die Grundrente
SZ: So hoch ist der deutsche Mindestlohn im Vergleich
BMI: Referentenentwurf eines Wohngeldstärkungsgesetzes
ihre vorsorge: Was bedeuten die Probleme bei den Pensionskassen?
HBS: Internationaler Mindestlohnreport des WSI
Zeit: Trend zu höherem Mindestlohn setzt sich fort
13.02.2019
HB: Merkel bremst mögliche Betriebsrentner-Entlastung vorerst aus
stern: Altmaier fordert Sozialabgabengrenze von 40 Prozent im Grundgesetz
SZ: Immer mehr Ältere in Minijobs oder arbeitslos
FAZ: Arbeitsminister Heil pocht weiter auf Konzept der Grundrente
12.02.2019
IAB: Die Kosten der Arbeitslosigkeit erreichen einen neuen Tiefstand
VersicherungsJournal: So viele GKV-Mitglieder wie noch nie zuvor
11.02.2019
SZ: »Die Regelsätze reichen überhaupt nicht aus«
SZ: Es ist Zeit, die Unternehmen höher zu besteuern
VersicherungsJournal: So viele Riester-Sparer erhalten die volle Zulage
aktuelle-sozialpolitik: Beamte in der GKV - Erste Befunde aus Hamburg
10.02.2019
SPD: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit - Teil I: Arbeit (pdf)
08.02.2019
NDR: Redezeit - Wege aus der Altersarmut
Spiegel: So weit rückt die SPD von Hartz IV ab
SZ: Müller fordert von seiner Partei mehr Mut bei Hartz-IV-Reform
07.02.2019
SZ: Magere Renditen für die Riester-Rente
Spiegel: So will die SPD ihr Hartz-IV-Trauma überwinden
FAZ: SPD fordert Recht auf Homeoffice und Kindergrundsicherung
RP: Heil verteidigt Grundrente gegen massive Kritik des Koalitionspartners
SZ: Interview mit Karl-Josef Laumann - »Lasst uns das nicht wieder kaputtreden«
VersicherungsJournal: Wer die Riester-Rente abschließt
Tagesspiegel: Was Nahles an Hartz IV genau ändern will
06.02.2019
HB: So würde sich die Grundrente von Hubertus Heil auswirken
FAZ: Neue Betriebsrente kommt nicht in Schwung
Berliner Zeitung: Andrea Nahles im Interview - Wie Hartz IV abgelöst werden soll
Spiegel: Nahles will Arbeitslosengeld I für Ältere verlängern
05.02.2019
WSI-Tarifarchiv: Tarifpolitischer Jahresbericht 2018
FAZ: Spahns Beitragsentlastung für Rentner steht auf der Kippe
FR: Breitseiten für den Plan zur Grundrente
04.02.2019
FAZ: Wie die FDP bedürftige Kleinrentner vor der Armut bewahren will
Tagesspiegel: Pro und Contra - Respekt für die »Respektrente«?
SZ: Die Grundrente ist gerecht und gut
ND: Mehr Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss
SZ: Kritik an Grundrente - »Rentenpolitik mit der Gießkanne«
Tagesspiegel: Berlin testet ab Juli das »Solidarische Grundeinkommen«
03.02.2019
BMAS: Grundzüge einer Grundrente (pdf)
Spiegel: Heils »Respekt-Rente« in der Gerechtigkeits-Analyse
Welt: Union lehnt Heils Grundrente ab
FR: Immer mehr Menschen mit Nebenjobs in Deutschland
SZ: Heil will Renten von Geringverdienern um bis zu 447 Euro aufstocken
02.02.2019
BIAJ: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Erstattungen des Bundes 2014 bis 2018/2019
HAZ: Grundsicherung im Alter - Kosten steigen auf fast sechs Milliarden Euro
01.02.2019
Spiegel: Bayern - Bund will Hartz-IV-Empfängern Familiengeld zurückzahlen
DGB: Debatte über Anhebung der Altersgrenzen für Kinderkrankengeldbezüge
aktuelle sozialpolitik: Die Jobcenter und die »angemessenen« Kosten der Unterkunft
BMG: Beitragsentlastung der Betriebsrenten - Referentenentwurf
ihre vorsorge: Pflegebedürftige - Zuzahlungen werden immer höher
31.01.2019
BIAJ: ALG-II- und Sozialgeld-Ausgaben 2018 - 880 Millionen Euro weniger als 2017
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Januar 2019
O-Ton Arbeitsmarkt: Großer Spielraum am sozialen Arbeitsmarkt – für die Jobcenter
DESTATIS: 45 Millionen Erwerbstätige im Dezember 2018
Blickpunkt WiSo: Die Wohnungsfrage kehrt zurück
VersicherungsJournal: VDEK fordert Solidarbeitrag der privaten Pflegeversicherung
Tagesspiegel: Koalition uneins über Entlastung bei Betriebsrenten
30.01.2019
SZ: Gut 60 Prozent aller Neueinstellungen im öffentlichen Dienst sind befristet
NOZ: Fünf Millionen Bürgern fehlt Geld für vollwertige Mahlzeiten
29.01.2019
HB: Spahn will Betriebsrentner bei Krankenkassenbeiträgen entlasten
BIAJ: Erwerbstätige im Bund und in den Ländern: 2008 bis 2018
ihre vorsorge: 251.000 neue Anträge auf Rente ab 63
28.01.2019
FAZ: Immer mehr legale Minijobber in deutschen Haushalten
Zeit: DGB fordert unbürokratische Aufwertung von niedrigen Renten
25.01.2019
IAB: Geflüchtete machen Fortschritte bei Sprache und Beschäftigung
ihre vorsorge: Eltern - Sozialbeirat gegen Beitragsfreistellung
24.01.2019
Tagesspiegel: Statt »Respekt-Rente« sollte es einen »Pardon-Zuschuss« geben
BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Dezember 2018
23.01.2019
Tagesspiegel: Damit Pflegebedürftigkeit nicht zum Armutsrisiko wird
22.01.2019
ihre vorsorge: 3,5 Millionen Geringverdiener werden entlastet
Versicherungsbote: Vorsorgekonto - Rentenvorschlag ruft den Staat an die Börse
SZ: Grundrente - Die Reform nimmt Formen an
21.01.2019
SZ: Riester-Rente - Verzögerter Neustart
20.01.2019
SZ: Kaum Neubauten durch Baukindergeld
18.01.2019
O-Ton Arbeitsmarkt: Verbesserte Aussichten für Flüchtlinge am Arbeitsmarkt
Zeit: Hubertus Heil - »Sanktionen sind kein Selbstzweck«
17.01.2019
BIAJ: Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II 2018 – Ausgabemittel und Ausgaben
Spiegel: SPD will Beamte und Privatversicherte in gesetzliche Versicherung holen
16.01.2019
BIAJ: Jobcenter gE - Zuweisung und Ausgaben für SGB II-Eingliederungsleistungen 2012 bis 2018
SZ: Pflegebeitrag wird erneut steigen müssen
FR: Ringen um die Grundrente - Ministerium prüft jetzt auch ein Modell mit Freibetrag
15.01.2019
Spiegel: Wie hart darf der Staat Hartz-IV-Empfänger bestrafen?
Zeit: Hartz-IV-Sanktionen - Was haben die Richter zu entscheiden?
14.01.2019
Spiegel: Zu Risiken und Nebenwirkungen Ihres Gesundheitsministers...
BIAJ: Hartz IV - Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 2008 bis 2018
ihre vorsorge: Rentenversicherung mit Rekordeinnahmen
VersicherungsJournal: Zahl der Krankenkassen geht weiter zurück
Versicherungsbote: Beamtenbund kämpft für Beihilfe-System in der PKV
13.01.2019
SZ: Hartz IV Ist das Gericht befangen?
11.01.2019
Spiegel: Steuersenkungen - Wohlfühlpaket für die Privatjet-Fraktion
O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz IV - Hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen
ihre vorsorge: Drei Millionen Selbstständige sollen vorsorgen
VersicherungsJournal: Rund jeder fünfte hat Altersansprüche in allen drei Säulen
BIAJ: Kinderzuschlag - Ausgaben und Zahlbeträge von 2005 bis 2017/2019
10.01.2019
PS: Starke-Familien-Gesetz - Übersicht zu den Neuregelungen
SZ: SPD will Kinderarmut bekämpfen
09.01.2019
FAZ: Was steckt hinter dem »Starke-Familien-Gesetz«?
08.01.2019
Spiegel: Bafög reicht immer weniger zum Leben
FR: 2019 könnte das Jahr der Streiks werden
ihre vorsorge: Mehr als 55 Millionen Rentenversicherte
07.01.2019
FR: DGB fordert Bonuszahlungen für Gewerkschaftsmitglieder
04.01.2019
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte Dezember 2018
DESTATIS: 45,1 Millionen Erwerbstätige im November 2018
ihre vorsorge: Rürup fordert Abkehr von der strikten Ausrichtung der Renten nach gezahlten Beiträgen
03.01.2019
Tagesspiegel: Jeder zweite Deutsche hat Angst vor Altersarmut
Berliner Zeitung: Solidarisches Grundeinkommen - Berlins Alternative zu Hartz IV startet 2019
FAZ: Chef der Bundesagentur will Hartz-IV-Reform
02.01.2019
BIAJ: Helfer, Fachkraft - Beschäftigte aus acht Asylherkunftsländern
DESTATIS: Zahl der Erwerbstätigen um 1,3 Prozent gegenüber Vorjahr gestiegen
Inhalt
Die Beitragsfreiheit der Entgeltumwandlung in den Durchführungswegen Direktzusage und Unterstützungskasse wird auf Dauer festgeschrieben (§ 14 Abs. 1 S. 2 SGB IV, § 115 SGB IV); gleiches gilt für die Entgeltumwandlung in den Durchführungswegen Pensionskasse, Pensionsfonds und Direktversicherung (§ 1 Abs. 1 Nr. 4, 9 der Sozialversicherungsentgeltverordnung) sowie bei einer Pauschalbesteuerung von Beiträgen oder Zuwendungen für eine Direktversicherung oder Pensionskasse nach § 40b EStG, Senkung des Alters für die Unverfallbarkeit von (ArbGeb-finanzierten) Betriebsrentenzusagen, Anhebung der Kinderzulage für die Riester-Rente für ab dem 01.01.2008 geborene Kinder auf 300 Euro.
Gesetzgebungsverfahren
Gesetzentwurf der Bundesregierung - BTDrs 16/6539 v. 28.09.2007 (mit Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung)
1. Lesung - Plenarprotokoll 16/118 v. 11.10.2007 (S. 12272, 12286 - 12292)
Schriftliche Stellungnahmen der Verbände und Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 02.11.2007
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 02.11.2007
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales - BTDrs 16/6983 v. 07.11.2007
2. und 3. Lesung - Plenarprotokoll 16/123 v. 08.11.2007 (S. 12844 - 12852)
BGBl I Nr. 63 (2007) S. 2838 - Gesetz zur Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge und zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (Druckversion)
Materialien
Reinhold Thiede, Weniger kann mehr sein ... Überlegungen und Berechnungen zur Sozialabgabenfreiheit der Entgeltumwandlung (Juni 2007)
Reinhold Thiede, Entgeltumwandlung: Beitragsfreiheit oder Versicherungspflicht? Modellrechnungen zu den Auswirkungen auf Versicherte und Rentner (Juni 2007)
TNS Infratest Sozialforschung, Situation und Entwicklung der betrieblichen Altersversorgung in Privatwirtschaft und öffentlichem Dienst 2001 – 2006, Untersuchung im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Juni 2007)
Angelika Oelschläger, Abgabenrechtliche Behandlung der arbeitnehmerfinanzierten betrieblichen Alterssicherung und daraus folgende verteilungspolitische Effekte, ZeS-Arbeitspapier Nr. 11/2007 (September 2007)
Jörg Deml, Nicht den Kakao, durch den man gezogen wird, auch noch trinken! aus: spw 7/2007 (Dezember 2007)
18.02.2019
Spiegel: FDP bezahlt Schulden nicht - Versicherer kürzt Renten
SZ: Alleinerziehende - Unterhalt wird immer seltener eingetrieben
FAZ: Arbeitgeber wollen Obergrenze für Sozialabgaben
Berliner Zeitung: Verwaltung statt Weiterbildung - Jobcenter verschieben eine Milliarde
Tagesspiegel: Vogel (FDP) - »Viele gehen bei Heils Grundrente leer aus«
16.02.2019
Spiegel: So will die Bundesagentur für Arbeit Hartz IV umbauen
15.02.2019
Spiegel: Renten und Mindestlöhne - Endlich Sozialstart
Welt: Die »Respekt-Rente« bevorzugt den Osten
FR: Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil
Versicherungsbote: PKV - Durch Hamburger Modell beunruhigt
VersicherungsJournal: Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente
14.02.2019
FAZ: IG Bau bringt Mindestlohn von 12,63 Euro ins Spiel
SZ: Die ewige Debatte um die Grundrente
SZ: So hoch ist der deutsche Mindestlohn im Vergleich
BMI: Referentenentwurf eines Wohngeldstärkungsgesetzes
ihre vorsorge: Was bedeuten die Probleme bei den Pensionskassen?
HBS: Internationaler Mindestlohnreport des WSI
Zeit: Trend zu höherem Mindestlohn setzt sich fort
13.02.2019
HB: Merkel bremst mögliche Betriebsrentner-Entlastung vorerst aus
stern: Altmaier fordert Sozialabgabengrenze von 40 Prozent im Grundgesetz
SZ: Immer mehr Ältere in Minijobs oder arbeitslos
FAZ: Arbeitsminister Heil pocht weiter auf Konzept der Grundrente
12.02.2019
IAB: Die Kosten der Arbeitslosigkeit erreichen einen neuen Tiefstand
VersicherungsJournal: So viele GKV-Mitglieder wie noch nie zuvor
11.02.2019
SZ: »Die Regelsätze reichen überhaupt nicht aus«
SZ: Es ist Zeit, die Unternehmen höher zu besteuern
VersicherungsJournal: So viele Riester-Sparer erhalten die volle Zulage
aktuelle-sozialpolitik: Beamte in der GKV - Erste Befunde aus Hamburg
10.02.2019
SPD: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit - Teil I: Arbeit (pdf)
08.02.2019
NDR: Redezeit - Wege aus der Altersarmut
Spiegel: So weit rückt die SPD von Hartz IV ab
SZ: Müller fordert von seiner Partei mehr Mut bei Hartz-IV-Reform
07.02.2019
SZ: Magere Renditen für die Riester-Rente
Spiegel: So will die SPD ihr Hartz-IV-Trauma überwinden
FAZ: SPD fordert Recht auf Homeoffice und Kindergrundsicherung
RP: Heil verteidigt Grundrente gegen massive Kritik des Koalitionspartners
SZ: Interview mit Karl-Josef Laumann - »Lasst uns das nicht wieder kaputtreden«
VersicherungsJournal: Wer die Riester-Rente abschließt
Tagesspiegel: Was Nahles an Hartz IV genau ändern will
06.02.2019
HB: So würde sich die Grundrente von Hubertus Heil auswirken
FAZ: Neue Betriebsrente kommt nicht in Schwung
Berliner Zeitung: Andrea Nahles im Interview - Wie Hartz IV abgelöst werden soll
Spiegel: Nahles will Arbeitslosengeld I für Ältere verlängern
05.02.2019
WSI-Tarifarchiv: Tarifpolitischer Jahresbericht 2018
FAZ: Spahns Beitragsentlastung für Rentner steht auf der Kippe
FR: Breitseiten für den Plan zur Grundrente
04.02.2019
FAZ: Wie die FDP bedürftige Kleinrentner vor der Armut bewahren will
Tagesspiegel: Pro und Contra - Respekt für die »Respektrente«?
SZ: Die Grundrente ist gerecht und gut
ND: Mehr Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss
SZ: Kritik an Grundrente - »Rentenpolitik mit der Gießkanne«
Tagesspiegel: Berlin testet ab Juli das »Solidarische Grundeinkommen«
03.02.2019
BMAS: Grundzüge einer Grundrente (pdf)
Spiegel: Heils »Respekt-Rente« in der Gerechtigkeits-Analyse
Welt: Union lehnt Heils Grundrente ab
FR: Immer mehr Menschen mit Nebenjobs in Deutschland
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02.02.2019
BIAJ: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Erstattungen des Bundes 2014 bis 2018/2019
HAZ: Grundsicherung im Alter - Kosten steigen auf fast sechs Milliarden Euro
01.02.2019
Spiegel: Bayern - Bund will Hartz-IV-Empfängern Familiengeld zurückzahlen
DGB: Debatte über Anhebung der Altersgrenzen für Kinderkrankengeldbezüge
aktuelle sozialpolitik: Die Jobcenter und die »angemessenen« Kosten der Unterkunft
BMG: Beitragsentlastung der Betriebsrenten - Referentenentwurf
ihre vorsorge: Pflegebedürftige - Zuzahlungen werden immer höher
31.01.2019
BIAJ: ALG-II- und Sozialgeld-Ausgaben 2018 - 880 Millionen Euro weniger als 2017
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Januar 2019
O-Ton Arbeitsmarkt: Großer Spielraum am sozialen Arbeitsmarkt – für die Jobcenter
DESTATIS: 45 Millionen Erwerbstätige im Dezember 2018
Blickpunkt WiSo: Die Wohnungsfrage kehrt zurück
VersicherungsJournal: VDEK fordert Solidarbeitrag der privaten Pflegeversicherung
Tagesspiegel: Koalition uneins über Entlastung bei Betriebsrenten
30.01.2019
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29.01.2019
HB: Spahn will Betriebsrentner bei Krankenkassenbeiträgen entlasten
BIAJ: Erwerbstätige im Bund und in den Ländern: 2008 bis 2018
ihre vorsorge: 251.000 neue Anträge auf Rente ab 63
28.01.2019
FAZ: Immer mehr legale Minijobber in deutschen Haushalten
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25.01.2019
IAB: Geflüchtete machen Fortschritte bei Sprache und Beschäftigung
ihre vorsorge: Eltern - Sozialbeirat gegen Beitragsfreistellung
24.01.2019
Tagesspiegel: Statt »Respekt-Rente« sollte es einen »Pardon-Zuschuss« geben
BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Dezember 2018
23.01.2019
Tagesspiegel: Damit Pflegebedürftigkeit nicht zum Armutsrisiko wird
22.01.2019
ihre vorsorge: 3,5 Millionen Geringverdiener werden entlastet
Versicherungsbote: Vorsorgekonto - Rentenvorschlag ruft den Staat an die Börse
SZ: Grundrente - Die Reform nimmt Formen an
21.01.2019
SZ: Riester-Rente - Verzögerter Neustart
20.01.2019
SZ: Kaum Neubauten durch Baukindergeld
18.01.2019
O-Ton Arbeitsmarkt: Verbesserte Aussichten für Flüchtlinge am Arbeitsmarkt
Zeit: Hubertus Heil - »Sanktionen sind kein Selbstzweck«
17.01.2019
BIAJ: Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II 2018 – Ausgabemittel und Ausgaben
Spiegel: SPD will Beamte und Privatversicherte in gesetzliche Versicherung holen
16.01.2019
BIAJ: Jobcenter gE - Zuweisung und Ausgaben für SGB II-Eingliederungsleistungen 2012 bis 2018
SZ: Pflegebeitrag wird erneut steigen müssen
FR: Ringen um die Grundrente - Ministerium prüft jetzt auch ein Modell mit Freibetrag
15.01.2019
Spiegel: Wie hart darf der Staat Hartz-IV-Empfänger bestrafen?
Zeit: Hartz-IV-Sanktionen - Was haben die Richter zu entscheiden?
14.01.2019
Spiegel: Zu Risiken und Nebenwirkungen Ihres Gesundheitsministers...
BIAJ: Hartz IV - Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 2008 bis 2018
ihre vorsorge: Rentenversicherung mit Rekordeinnahmen
VersicherungsJournal: Zahl der Krankenkassen geht weiter zurück
Versicherungsbote: Beamtenbund kämpft für Beihilfe-System in der PKV
13.01.2019
SZ: Hartz IV Ist das Gericht befangen?
11.01.2019
Spiegel: Steuersenkungen - Wohlfühlpaket für die Privatjet-Fraktion
O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz IV - Hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen
ihre vorsorge: Drei Millionen Selbstständige sollen vorsorgen
VersicherungsJournal: Rund jeder fünfte hat Altersansprüche in allen drei Säulen
BIAJ: Kinderzuschlag - Ausgaben und Zahlbeträge von 2005 bis 2017/2019
10.01.2019
PS: Starke-Familien-Gesetz - Übersicht zu den Neuregelungen
SZ: SPD will Kinderarmut bekämpfen
09.01.2019
FAZ: Was steckt hinter dem »Starke-Familien-Gesetz«?
08.01.2019
Spiegel: Bafög reicht immer weniger zum Leben
FR: 2019 könnte das Jahr der Streiks werden
ihre vorsorge: Mehr als 55 Millionen Rentenversicherte
07.01.2019
FR: DGB fordert Bonuszahlungen für Gewerkschaftsmitglieder
04.01.2019
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte Dezember 2018
DESTATIS: 45,1 Millionen Erwerbstätige im November 2018
ihre vorsorge: Rürup fordert Abkehr von der strikten Ausrichtung der Renten nach gezahlten Beiträgen
03.01.2019
Tagesspiegel: Jeder zweite Deutsche hat Angst vor Altersarmut
Berliner Zeitung: Solidarisches Grundeinkommen - Berlins Alternative zu Hartz IV startet 2019
FAZ: Chef der Bundesagentur will Hartz-IV-Reform
02.01.2019
BIAJ: Helfer, Fachkraft - Beschäftigte aus acht Asylherkunftsländern
DESTATIS: Zahl der Erwerbstätigen um 1,3 Prozent gegenüber Vorjahr gestiegen