18.02.2019
Spiegel: FDP bezahlt Schulden nicht - Versicherer kürzt Renten
SZ: Alleinerziehende - Unterhalt wird immer seltener eingetrieben
FAZ: Arbeitgeber wollen Obergrenze für Sozialabgaben
Berliner Zeitung: Verwaltung statt Weiterbildung - Jobcenter verschieben eine Milliarde
Tagesspiegel: Vogel (FDP) - »Viele gehen bei Heils Grundrente leer aus«
16.02.2019
Spiegel: So will die Bundesagentur für Arbeit Hartz IV umbauen
15.02.2019
Spiegel: Renten und Mindestlöhne - Endlich Sozialstart
Welt: Die »Respekt-Rente« bevorzugt den Osten
FR: Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil
Versicherungsbote: PKV - Durch Hamburger Modell beunruhigt
VersicherungsJournal: Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente
14.02.2019
FAZ: IG Bau bringt Mindestlohn von 12,63 Euro ins Spiel
SZ: Die ewige Debatte um die Grundrente
SZ: So hoch ist der deutsche Mindestlohn im Vergleich
BMI: Referentenentwurf eines Wohngeldstärkungsgesetzes
ihre vorsorge: Was bedeuten die Probleme bei den Pensionskassen?
HBS: Internationaler Mindestlohnreport des WSI
Zeit: Trend zu höherem Mindestlohn setzt sich fort
13.02.2019
HB: Merkel bremst mögliche Betriebsrentner-Entlastung vorerst aus
stern: Altmaier fordert Sozialabgabengrenze von 40 Prozent im Grundgesetz
SZ: Immer mehr Ältere in Minijobs oder arbeitslos
FAZ: Arbeitsminister Heil pocht weiter auf Konzept der Grundrente
12.02.2019
IAB: Die Kosten der Arbeitslosigkeit erreichen einen neuen Tiefstand
VersicherungsJournal: So viele GKV-Mitglieder wie noch nie zuvor
11.02.2019
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VersicherungsJournal: So viele Riester-Sparer erhalten die volle Zulage
aktuelle-sozialpolitik: Beamte in der GKV - Erste Befunde aus Hamburg
10.02.2019
SPD: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit - Teil I: Arbeit (pdf)
08.02.2019
NDR: Redezeit - Wege aus der Altersarmut
Spiegel: So weit rückt die SPD von Hartz IV ab
SZ: Müller fordert von seiner Partei mehr Mut bei Hartz-IV-Reform
07.02.2019
SZ: Magere Renditen für die Riester-Rente
Spiegel: So will die SPD ihr Hartz-IV-Trauma überwinden
FAZ: SPD fordert Recht auf Homeoffice und Kindergrundsicherung
RP: Heil verteidigt Grundrente gegen massive Kritik des Koalitionspartners
SZ: Interview mit Karl-Josef Laumann - »Lasst uns das nicht wieder kaputtreden«
VersicherungsJournal: Wer die Riester-Rente abschließt
Tagesspiegel: Was Nahles an Hartz IV genau ändern will
06.02.2019
HB: So würde sich die Grundrente von Hubertus Heil auswirken
FAZ: Neue Betriebsrente kommt nicht in Schwung
Berliner Zeitung: Andrea Nahles im Interview - Wie Hartz IV abgelöst werden soll
Spiegel: Nahles will Arbeitslosengeld I für Ältere verlängern
05.02.2019
WSI-Tarifarchiv: Tarifpolitischer Jahresbericht 2018
FAZ: Spahns Beitragsentlastung für Rentner steht auf der Kippe
FR: Breitseiten für den Plan zur Grundrente
04.02.2019
FAZ: Wie die FDP bedürftige Kleinrentner vor der Armut bewahren will
Tagesspiegel: Pro und Contra - Respekt für die »Respektrente«?
SZ: Die Grundrente ist gerecht und gut
ND: Mehr Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss
SZ: Kritik an Grundrente - »Rentenpolitik mit der Gießkanne«
Tagesspiegel: Berlin testet ab Juli das »Solidarische Grundeinkommen«
03.02.2019
BMAS: Grundzüge einer Grundrente (pdf)
Spiegel: Heils »Respekt-Rente« in der Gerechtigkeits-Analyse
Welt: Union lehnt Heils Grundrente ab
FR: Immer mehr Menschen mit Nebenjobs in Deutschland
SZ: Heil will Renten von Geringverdienern um bis zu 447 Euro aufstocken
02.02.2019
BIAJ: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Erstattungen des Bundes 2014 bis 2018/2019
HAZ: Grundsicherung im Alter - Kosten steigen auf fast sechs Milliarden Euro
01.02.2019
Spiegel: Bayern - Bund will Hartz-IV-Empfängern Familiengeld zurückzahlen
DGB: Debatte über Anhebung der Altersgrenzen für Kinderkrankengeldbezüge
aktuelle sozialpolitik: Die Jobcenter und die »angemessenen« Kosten der Unterkunft
BMG: Beitragsentlastung der Betriebsrenten - Referentenentwurf
ihre vorsorge: Pflegebedürftige - Zuzahlungen werden immer höher
31.01.2019
BIAJ: ALG-II- und Sozialgeld-Ausgaben 2018 - 880 Millionen Euro weniger als 2017
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Januar 2019
O-Ton Arbeitsmarkt: Großer Spielraum am sozialen Arbeitsmarkt – für die Jobcenter
DESTATIS: 45 Millionen Erwerbstätige im Dezember 2018
Blickpunkt WiSo: Die Wohnungsfrage kehrt zurück
VersicherungsJournal: VDEK fordert Solidarbeitrag der privaten Pflegeversicherung
Tagesspiegel: Koalition uneins über Entlastung bei Betriebsrenten
30.01.2019
SZ: Gut 60 Prozent aller Neueinstellungen im öffentlichen Dienst sind befristet
NOZ: Fünf Millionen Bürgern fehlt Geld für vollwertige Mahlzeiten
29.01.2019
HB: Spahn will Betriebsrentner bei Krankenkassenbeiträgen entlasten
BIAJ: Erwerbstätige im Bund und in den Ländern: 2008 bis 2018
ihre vorsorge: 251.000 neue Anträge auf Rente ab 63
28.01.2019
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Zeit: DGB fordert unbürokratische Aufwertung von niedrigen Renten
25.01.2019
IAB: Geflüchtete machen Fortschritte bei Sprache und Beschäftigung
ihre vorsorge: Eltern - Sozialbeirat gegen Beitragsfreistellung
24.01.2019
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BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Dezember 2018
23.01.2019
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22.01.2019
ihre vorsorge: 3,5 Millionen Geringverdiener werden entlastet
Versicherungsbote: Vorsorgekonto - Rentenvorschlag ruft den Staat an die Börse
SZ: Grundrente - Die Reform nimmt Formen an
21.01.2019
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20.01.2019
SZ: Kaum Neubauten durch Baukindergeld
18.01.2019
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Zeit: Hubertus Heil - »Sanktionen sind kein Selbstzweck«
17.01.2019
BIAJ: Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II 2018 – Ausgabemittel und Ausgaben
Spiegel: SPD will Beamte und Privatversicherte in gesetzliche Versicherung holen
16.01.2019
BIAJ: Jobcenter gE - Zuweisung und Ausgaben für SGB II-Eingliederungsleistungen 2012 bis 2018
SZ: Pflegebeitrag wird erneut steigen müssen
FR: Ringen um die Grundrente - Ministerium prüft jetzt auch ein Modell mit Freibetrag
15.01.2019
Spiegel: Wie hart darf der Staat Hartz-IV-Empfänger bestrafen?
Zeit: Hartz-IV-Sanktionen - Was haben die Richter zu entscheiden?
14.01.2019
Spiegel: Zu Risiken und Nebenwirkungen Ihres Gesundheitsministers...
BIAJ: Hartz IV - Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 2008 bis 2018
ihre vorsorge: Rentenversicherung mit Rekordeinnahmen
VersicherungsJournal: Zahl der Krankenkassen geht weiter zurück
Versicherungsbote: Beamtenbund kämpft für Beihilfe-System in der PKV
13.01.2019
SZ: Hartz IV Ist das Gericht befangen?
11.01.2019
Spiegel: Steuersenkungen - Wohlfühlpaket für die Privatjet-Fraktion
O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz IV - Hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen
ihre vorsorge: Drei Millionen Selbstständige sollen vorsorgen
VersicherungsJournal: Rund jeder fünfte hat Altersansprüche in allen drei Säulen
BIAJ: Kinderzuschlag - Ausgaben und Zahlbeträge von 2005 bis 2017/2019
10.01.2019
PS: Starke-Familien-Gesetz - Übersicht zu den Neuregelungen
SZ: SPD will Kinderarmut bekämpfen
09.01.2019
FAZ: Was steckt hinter dem »Starke-Familien-Gesetz«?
08.01.2019
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FR: 2019 könnte das Jahr der Streiks werden
ihre vorsorge: Mehr als 55 Millionen Rentenversicherte
07.01.2019
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04.01.2019
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte Dezember 2018
DESTATIS: 45,1 Millionen Erwerbstätige im November 2018
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03.01.2019
Tagesspiegel: Jeder zweite Deutsche hat Angst vor Altersarmut
Berliner Zeitung: Solidarisches Grundeinkommen - Berlins Alternative zu Hartz IV startet 2019
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02.01.2019
BIAJ: Helfer, Fachkraft - Beschäftigte aus acht Asylherkunftsländern
DESTATIS: Zahl der Erwerbstätigen um 1,3 Prozent gegenüber Vorjahr gestiegen
8,50 Euro pro Stunde schützen Vollzeitbeschäftigte oftmals nicht vor »Hartz IV«
Berlin, 19. März 2014 | »Gute Arbeit muss […] existenzsichernd sein«, so steht es im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Deshalb soll ab 2015 bzw. 2017 ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro eingeführt werden.
Viele glauben, dies reiche rechnerisch aus, damit kinderlose Alleinstehende in Vollzeit aus der Leistungsberechtigung nach SGB II (»Hartz IV«) herauswachsen können. Diese Hoffnung wird sich nicht erfüllen. Wie eine Auswertungen der Grundsicherungsstatistik durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Bundestagsfraktion DIE LINKE belegt, kämen über 40 Prozent aller Singles im »Hartz-IV«-Bezug selbst dann nicht über das Grundsicherungsniveau hinaus, wenn sie eine Vollzeitbeschäftigung zu einem Stundenlohn von 8,50 Euro hätten. Die Ursache: Der anvisierte Mindestlohn ist schon heute zu niedrig, um die steigenden Mieten und Heizkosten (KdU) zu decken. Die nämlich dürften bei Mindestlöhnern mit Vollzeitjob nicht mehr als 345 Euro betragen. Tatsächlich aber liegen sie im Westen bei fast jedem zweiten Single mit »Hartz-IV«-Bezug über diesem Grenzwert.
Alleinstehende »Hartz-IV«-Bezieher mit Wohnkosten von mehr als 345 Euro
– Anteil an allen alleinstehenden »Hartz-IV«-Beziehern –
Ein Stundenlohn von 8,50 Euro ergibt bei einer durchschnittlichen tariflichen Wochenarbeitszeit von 37,7 Stunden (Vollzeit) ein Monats-Brutto von 1.388 Euro. Bei Steuerklasse I/0 gehen hiervon 352 Euro an Lohnsteuer und Sozialbeiträgen ab – unterm Strich verbleibt also ein Monats-Netto in Höhe von 1.036 Euro.
Dem gegenüber steht der SGB-II-Bedarf von Alleinstehenden. Er setzt sich zusammen aus dem monatlichen Regelbedarf (Stufe 1) von derzeit 391 Euro sowie den Kosten für Unterkunft und Heizung; zu berücksichtigen ist zudem ein Erwerbstätigen-Freibetrag von 300 Euro, der nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird.
Zieht man vom Nettolohn (1.036 Euro) den Regelbedarf (391 Euro) sowie den Erwerbstätigenfreibetrag (300 Euro) ab, so verbleibt ein Rest von 345 Euro. Diese 345 Euro stecken den Spielraum ab für die Kosten der Unterkunft und Heizung: Liegen die Wohnkosten oberhalb von 345 Euro, so können Alleinstehende die »Hartz-IV«-Abhängigkeit mit einem Mindestlohn von 8,50 Euro nicht überwinden. Sie hätten trotz Vollzeitjob weiterhin Anspruch auf aufstockende Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Dass es sich hierbei keineswegs um eine kleine Personengruppe handelt, zeigen die BA-Zahlen: Bei vier von zehn alleinstehenden Grundsicherungs-Empfängern, das waren rund 740.000 Bedarfsgemeinschaften (BGs), lagen die tatsächlichen KdU im Juli 2013 oberhalb von 345 Euro – in den alten Ländern einschließlich Berlin sogar bei fast jedem Zweiten.
Nach Berechnungen der Bundesregierung fällt der Personenkreis, für den der Mindestlohn von 8,50 Euro nicht reicht, sogar noch größer aus. Denn laut ihrer Antwort vom März diesen Jahres auf eine schriftliche Frage des Abgeordneten Klaus Ernst (DIE LINKE) beträgt der Spielraum für die KdU nur rund 335 Euro - also 10 Euro weniger als in der obigen Rechnung.
Fazit: Soll der Mindestlohn die Aufstockung von Erwerbseinkommen durch Leistungen der Grundsicherung strukturell vermeiden, so muss dessen Höhe deutlich oberhalb von 8,50 Euro liegen.
Single-Bedarfsgemeinschaften |
|||
Gebiet |
Single-BGs |
Single-BGs mit |
Anteil |
[1] |
[2] |
[3] |
[4] |
Deutschland |
1.793.606 |
738.061 |
41,1 |
West (mit Berlin) |
1.346.324 |
643.028 |
47,8 |
Ost (ohne Berlin) |
447.282 |
95.033 |
21,2 |
SH |
63.660 |
28.570 |
44,9 |
HH |
56.857 |
34.997 |
61,6 |
NI (1) |
160.382 |
73.804 |
46,0 |
HB |
28.335 |
14.456 |
51,0 |
NW (2) |
428.893 |
196.961 |
45,9 |
HE |
105.596 |
52.296 |
49,5 |
RP |
58.350 |
22.046 |
37,8 |
BW (3) |
108.985 |
50.212 |
46,1 |
BY |
124.673 |
58.364 |
46,8 |
SL |
23.511 |
10.197 |
43,4 |
BE |
187.082 |
101.125 |
54,1 |
BB |
87.827 |
24.361 |
27,7 |
MV |
63.853 |
15.523 |
24,3 |
SN |
138.884 |
23.560 |
17,0 |
ST |
95.786 |
19.401 |
20,3 |
TH |
60.932 |
12.188 |
20,0 |
(1) ohne Oldenburg (Kreis), (2) ohne Steinfurt, (3) ohne Stuttgart |
18.02.2019
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16.02.2019
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14.02.2019
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13.02.2019
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12.02.2019
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04.02.2019
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03.02.2019
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01.02.2019
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31.01.2019
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30.01.2019
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29.01.2019
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28.01.2019
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25.01.2019
IAB: Geflüchtete machen Fortschritte bei Sprache und Beschäftigung
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BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Dezember 2018
23.01.2019
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22.01.2019
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21.01.2019
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17.01.2019
BIAJ: Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II 2018 – Ausgabemittel und Ausgaben
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15.01.2019
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14.01.2019
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VersicherungsJournal: Zahl der Krankenkassen geht weiter zurück
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03.01.2019
Tagesspiegel: Jeder zweite Deutsche hat Angst vor Altersarmut
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02.01.2019
BIAJ: Helfer, Fachkraft - Beschäftigte aus acht Asylherkunftsländern
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Kosten der Unterkuft
Tatsächliche Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) sind alle im Rahmen der Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt erfassten Kosten, die für Unterkunft und Heizung von der Bedarfsgemeinschaft aufgewendet werden müssen.
Aus verschiedenen Gründen (Wohnfläche zu groß, Wohnung zu teuer) kann der SGB II-Träger die volle Kostenübernahme ablehnen, wenn z. B. die Kosten nicht angemessen sind. Anerkannte Kosten für Unterkunft und Heizung sind die als angemessen erachteten Kosten. Die Angemessenheit wird nach der Zahl und dem Alter der Familienangehörigen, der Wohnfläche, der durch schnittlichen Höhe der örtlichen Mieten sowie den Möglichkeiten des örtlichen Wohnungsmarktes im unteren Preissegment beurteilt.
Hartz-IV-Haushalte bleiben auf Wohnkosten sitzen
Im Kalenderjahr 2012 zahlten Hartz-IV-Haushalte rund 630 Millionen Euro für laufende Kosten der Unterkunft und Heizung aus »eigener Tasche«. Dies ergibt eine Auswertung der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit durch Portal Sozialpolitik
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