21.07.2018

Welt:Streit um Entlastung bei Betriebsrenten

Spiegel: Spahn schließt höhere Beiträge zur Pflegeversicherung nicht aus

20.07.2018

BIAJ: SGB-II-Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender im März 2017 und März 2018

WiWo: Arbeitslosenversicherung - Entlastungsvorstoß der Union würde Krisen-Reserve gefährden

VersicherungsJournal: SPD plant offenbar Vorstoß zur Entlastung von Betriebsrenten

19.07.2018

SZ: Wenn der Mindestlohn nicht zum Leben reicht

18.07.2018

BIAJ: Unterhaltsvorschuss im Bundeshaushalt 2002 bis 2019

Spiegel: BA verlangt höhere Zuschüsse für Jobs für Langzeitarbeitslose

DGB: Sozialer Arbeitsmarkt - Tariflohn und Sozialversicherungspflicht unabdingbar

VersicherungsJournal: Heftige Kritik am Rentenpaket des Arbeitsministers

SZ: Hör zu - Löhne in der Altenpflege

17.07.2018

Spiegel: Arbeitslosenbeitrag - Heil hält Absenkung um 0,4 Punkte für vorstellbar

FR: Warum wir Abschied von der Riester-Rente nehmen sollten

IAB: Mütter kehren schneller zu familienfreundlichen Betrieben zurück

WSI-Tarifarchiv: Statistisches Taschenbuch Tarifpolitik 2018

SZ: Staat zahlt Unterhalt für mehr als 700 000 Kinder

VersicherungsJournal: Union stellt Forderungen zum Rentenpaket

16.07 2018

IAB: Frauen stoßen noch immer an die gläserne Decke

DESTATIS: 72 Prozent der 18- bis 64-Jährigen leben von ihrer eigenen Erwerbstätigkeit

RV-LVuStabG: Übersicht zu den wesentlichen Regelungen des Referentenentwurfs

14.07.2018

NOZ: VdK verlangt Pflegegeld ähnlich wie Elterngeld

Tagesspiegel: Heils Rentenpaket soll neues Vertrauen schaffen

13.07.2018

BMAS: RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz - Entwurf

DESTATIS: Ungenutztes Arbeitskräftepotenzial im Jahr 2017 - 5,1 Millionen Personen

Spiegel: Arbeitsminister Heil stellt Rentenpaket vor - und schon gibt es Streit

Stuttgarter Zeitung: Supermarktkette Real - Streiks sollen den Flächentarif retten

12.07.2018

ND: Fast jede zweite Rente beträgt weniger als 800 Euro

miese-jobs: Geringfügige Beschäftigung konnte auch 2017 wieder zulegen

Tagesspiegel: Dutzende Pensionskassen haben große Probleme

11.07.2018

IAQ: Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen vor den Unsicherheiten des Arbeitsmarktes schützen?

ihre vorsorge: Altersarmut vorerst keine große Gefahr

DIW: Mütterrente II kommt vor allem unteren Einkommensgruppen zugute

SZ: Rentner finanzieren Mütterrente mit

VersicherungsJournal: Wenn vier Monate zur Rente ab 63 fehlen

FR: Höhere Löhne sind verkraftbar

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Juni 2018

10.07.2018

IAB: Aktionspläne zeigen wenig Wirkung

09.07.2018

Blickpunkt WiSo: Der Gender Pay Gap in Deutschland - Politisches Handeln gefragt!

FAZ: Der größte Befrister will weniger befristen

FR: Tausende Lehrer gehen arbeitslos in die Sommerferien

06.07.2018

BIAJ: Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Bundeshaushalt 2017, 2018 und 2019

miese-jobs: Befristete Beschäftigung erreicht neuen Höchststand

05.07.2018

DIW: Baukindergeld - Einkommensstarke Haushalte profitieren in besonderem Maße

HBS: Österreich - Rente nachhaltig finanziert

DGB: Geringverdienende sachgerecht entlasten, aber wie?

DESTATIS: Förderleistungen des Aufstiegs-BAföG 2017 um 11,2 % höher als im Vorjahr

VersicherungsJournal: Wenn es schiefläuft - 2030 über eine Million in Altersarmut

Berliner Zeitung: Berliner Arbeitsmarkt Mehr Jobs unter miesen Bedingungen

04.07.2018

TK: Gesundheitsreport 2018

Spiegel: Studie zum Mindestlohn - Stundenlohn rauf, Arbeitszeit runter

FAZ: Arbeitsminister will Rentenbeiträge für Geringverdiener senken

Berliner Zeitung: Berliner zahlen höchsten Eigenanteil für Pflegeheime

Sozialismus: Der Mindestlohn ist zu niedrig

03.07.2018

IAB: Befristungen erreichten 2017 einen neuen Höchststand

SZ: Der Mindestlohn hilft dem ganzem Land

VersicherungsJournal: Geht der Riester-Vorsorge endgültig die Puste aus?

ihre vorsorge: Keine Rente mit 63 bei Standortschließung

02.07.2018

SVR Gesundheit: Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung

sozialpolitik-aktuell: GKV - Keine Kostenexplosion, sondern strukturelle Einnahmeschwäche (pdf)

Tagesspiegel: Mini-Jobs - Viele Mitarbeiter kennen ihre Rechte nicht

VersicherungsJournal: Rund um das Elterngeld – Bezugsvarianten und Höhe

FR: Spahn will Pflegekräfte aus Albanien und dem Kosovo anwerben

30.06.2018

Spiegel: Rainer Brüderle will Tariflöhne in der Altenpflege verhindern

29.06.2018

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ländervergleich Juni 2018

DESTATIS: Stabile Zunahme der Erwerbstätigkeit im Mai 2018

28.06.2018

WSI-Blog: Mindestlohnanhebung - Trotz Erfolg bleibt das strukturelle Problem vorerst ungelöst

BIAJ: Bundeshaushalt - Mittel für ALG II in 2018 um weitere 500 Millionen Euro gekürzt

BMAS: Verdiensterhebung 2017

FR: Kassen kritisieren Koalitionspläne gegen Pflegenotstand

Sozialismus: Rentenkommission - zwischen Abbau und solidarischem Neuaufbau

27.06.2018

Gegenblende: Tarifverträge braucht das Land

Bertelsmann Stiftung: Aufwachsen in Armutslagen

LbAV: Der Arbeitgeberzuschuss in der Praxis - Alles ganz einfach?!

Tagesspiegel: Jedes dritte Kind ohne berufstätige Mutter erlebt Armut

SZ: Baukindergeld wird auf drei Jahre begrenzt

aktuelle-sozialpolitik: Mindestlohn - Wer den Cent nicht ehrt …?

ND: Mindestlohn in Zahlen

26.06.2018

MiLo-Kommission: Zweiter Beschluss und Bericht 2018

ND: Zahl der Aufstocker in Vollzeit sinkt kaum

FR: Umverteilung - Motor der Armut

FR: Mindestlohn - Ringen um jeden Cent

25.06.2018

Fürsorge: Erwerbsfähige EU-Bürger und das Recht auf ALG II und reguläre Sozialhilfe (pdf)

Berliner Zeitung: Steigt der Mindestlohn auf über 9,19 Euro?

ihre vorsorge: Mehr häuslich Pflegende bekommen Rente

23.06.2018

BIAJ: Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern

22.06.2018

aktuelle-sozialpolitik: Die »Mütterrente« und die Beitragszahler

Spiegel: So ließe sich Kinderarmut bekämpfen

HB: Privatversicherte müssen für Pflege künftig tiefer in den Geldbeutel greifen

21.06.2018

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Mai 2018

ihre vorsorge: Scholz stellt kein Geld für Mütterrente bereit

IAB: Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen (pdf)

Spiegel: Krankenkassen machen Überschuss in Millionenhöhe

SGB II: Übersicht zum 10. SGB II-Änderungsgesetz

iw: Wo Pflegebedürftige häufig Sozialhilfe in Anspruch nehmen

DESTATIS: Reallöhne im 1. Quartal 2018 mit 1,1 Prozent weiterhin im Plus

Blickpunkt WiSo: Bundesregierung macht Langzeiterwerbslose zur Lohnkonkurrenz

20.06.2018

Makroskop: Ein großer Erfolg - Die Reform der Entsenderichtlinie

LbAV: Betriebsrenten - Der Deutsche will weiter sicher wenig

Versicherungsbote: Betriebsrente - Politiker aus Union und SPD fordern Ende der doppelten Beitragslast

Zeit: Patienten dürfen ohne Überweisung behandelt werden

19.06.2018

Spiegel: Kassenverband fordert stärkere Erhöhung des Pflegebeitrags

SGB II/SGB III: Jürgen Kühl - Legt die Arbeitsverwaltung wieder zusammen (pdf)

IAB: Mehr als die Hälfte der Beschäftigten hat ein Arbeitszeitkonto

BMAS: 10. SGB-II-ÄndG - Referentenentwurf

Versicherungsbote: Krankenkasse - GKV-Chefin rechnet mit stabilen Zusatzbeiträgen

18.06.2018

Spiegel: Ver.di - Krankenhäusern fehlen 80.000 Pflegekräfte

SZ: Der Effekt von Hartz IV wird überschätzt

17.06.2018

Berliner Zeitung: Wenn Firmen Arbeitnehmer in billige Kassen drängen

Welt: Bis zu halbe Million bedürftige Rentner bekommt keine Sozialhilfe

BIAJ: Elterngeld 2017 - »ohne Erwerbseinkommen vor der Geburt« und »Auszahlbetrag« im Ländervergleich

15.06.2018

FAZ: OECD-Studie - Arme Familien bleiben arm

DGB: Das GKV-Versichertenentlastungsgesetz auf dem Prüfstein

Freitag: Die große Depression - Soziale Ungleichheit verursacht Stress und Angst

14.06.2018

DESTATIS: Elterngeld für 1,76 Millionen Mütter und Väter im Jahr 2017

13.06.2018

WSI-Tarifarchiv: Tarifflucht in Bayern

SZ: Spahn will Pflegebeitrag auf 2,85 Prozent erhöhen

BuReg: Brückenteilzeit - Regierungsentwurf

IAB: 4,5 Prozent der Beschäftigten arbeiten auf Abruf

EFAR: Weltmeister der Schwellenwerte - »Brückenteilzeit« verstärkt Regelungswirrwarr

Zeit: Kabinett will Rückkehrrecht in Vollzeit verabschieden

Freitag: Hartz IV abschaffen? Das ist nicht so einfach

Blickpunkt WiSo: Lohnentwicklung - Wie der MDR per Faktencheck Verwirrung statt Aufklärung betreibt

12.06.2018

BVerfG: Streikverbot für Beamte verfassungsgemäß

SZ: »Das Streikrecht ist ein Menschenrecht«

Versicherungsbote: PKV kämpft um wechselwillige Beamte

11.06.2018

Makronom: Mythos Hartz IV

Berliner Zeitung: Knapp 50 Milliarden Euro Kindergeld bei Hartz IV angerechnet

VersicherungsJournal: Bundesbank hortet über 3,8 Milliarden Euro im Pflegefonds

10.06.2018

Berliner Zeitung: Jeder zweite Arbeitnehmer muss auf Urlaubsgeld verzichten

FAZ: Mindestlohn, Befristungen, Betriebsrente – Arbeitnehmer dürfen hoffen

09.06.2018

BIAJ: Zuweisung und Ausgaben für »SGB II-Eingliederungsleistungen« 2012 bis Mai 2018 (Jobcenter gE)

07.06.2018

RP: Union und SPD streiten über Rente mit 69 - Arbeitgeber dagegen

ihre vorsorge: Entschädigung für geschiedene DDR-Frauen

06.06.2018

aktuelle-sozialpolitik: Die Rentenkommission setzt sich in Bewegung

HBS: Rente - Mehr Investitionen reduzieren Belastungsanstieg durch demografischen Wandel

Kabinett: GKV-Versichertenentlastungsgesetz

SZ: Beiträge zur Krankenversicherung sollen deutlich sinken

DESTATIS: Jede fünfte Überschuldung im Jahr 2017 wegen Arbeitslosigkeit

FAZ: Überschüsse der Krankenkassen gehen deutlich zurück

ND: Nur deutsche Rentner sollen sicher sein

05.06.2018

GDV: »Rente mit 69 darf kein Tabu sein«

IAB: Kräftiger Anstieg der Erwerbstätigkeit im ersten Quartal

NOZ: Reicht die Rente? - Viele haben nur gedämpfte Erwartungen

04.06.2018

SZ: Steuern - Wie Familien bald entlastet werden sollen

sozialpolitik-aktuell: Niedriger tariflicher Grundvergütung - Stundenentgelte 2013 und 2017 (pdf)

FAZ: SPD-Linke fordern Abschaffung von Hartz IV

O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz-IV-Sanktionen machen auch vor Kindern nicht Halt

BIAJ: Bundesbank - Falschinformation über Zahl der arbeitslosen Empfänger von Arbeitslosengeld

BA: Arbeitsmarkt 2017 - Jahresbericht (pdf)

AundS: Sanktionen im Fürsorgesystem - öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales

ihre vorsorge: Mütterrente-Finanzierung - Wer soll zahlen?

RP: 7 900 sachgrundlose Befristungen bei Bundesregierung

VersicherungsJournal: So hoch ist der Eigenanteil in der stationären Pflege

03.06.2018

ND: Studentische Beschäftigte - Im Zeichen des Streiks

02.06.2018

Zeit: So umfährt Deliveroo Mitbestimmung

ND: Ausbildung in der Pflege - Bundesregierung fehlt der Überblick

01.06.2018

aktuelle-sozialpolitik: Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System

BMAS: Unterstützungsangebot »MitArbeit« vorgestellt

Spiegel: Krankenkassen - Zwangsabbau der Rücklagen erst ab 2020

BIAJ: Bundeshaushalt - Beitrag der EU zur schwarzen Null 2017

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Materialien

Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3 Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2016, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1793

Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2016, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1792

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2016 - RBSFV 2016 - v. 22.10.2015, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1788

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2016 - RBSFV 2016, BRDrs 435/15 v. 24.09.2015

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Beschluss der Parteivorsitzenden

Auch die Geldleistungen des Asylbewerber-Leistungsgesetzes werden mit der Veränderungsrate des Mischindexes fortgeschrieben.

GELDLEISTUNGEN NACH DEM AsylbLG
2016

1. Alleinstehende / Alleinerziehende

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
143 € 1,0124 145 €
notwendiger Bedarf (2)
216 € 1,0124 219 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

2. Zwei Erwachsene, die als Partner einen gemeinsamen Haushalt führen

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
je 129 € 1,0124 je 131 €
notwendiger Bedarf (2)
je 194 € 1,0124 je 196 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

3. Weitere Erwachsene ohne eigenen Haushalt

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
113 € 1,0124 114 €
notwendiger Bedarf (2)
174 € 1,0124 176 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

4. Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
85 € 1,0124 86 €
notwendiger Bedarf (2)
198 € 1,0124 200 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

5. Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
92 € 1,0124 93 €
notwendiger Bedarf (2)
157 € 1,0124 159 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

6. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
84 € 1,0124 85 €
notwendiger Bedarf (2)
133 € 1,0124 135 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

GELDLEISTUNGEN NACH DEM AsylbLG
AB MÄRZ 2016

1. Alleinstehende / Alleinerziehende

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 140 € 212 €
03/2015 143 € 216 €
2016 145 € 219 €
03/2016 (3)
135 € 219 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

2. Zwei Erwachsene, die als Partner einen gemeinsamen Haushalt führen

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 126 € 190 €
03/2015 129 € 194 €
2016 131 € 196 €
03/2016 (3) 122 € 196 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

3. Weitere Erwachsene ohne eigenen Haushalt

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 111 € 170 €
03/2015 113 € 174 €
2016 114 € 176 €
03/2016 (3) 108 € 176 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

4. Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 83 € 194 €
03/2015 85 € 198 €
2016 86 € 200 €
03/2016 (3) 76 € 200 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

5. Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 90 € 154 €
03/2015 92 € 157 €
2016 93 € 159 €
03/2016 (3) 83 € 159 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

6. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 82 € 130 €
03/2015 84 € 133 €
2016 85 € 135 €
03/2016 (3) 79 € 135 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)