22.03.2019

IAB: Prognose 2019 - Arbeitsmarkt hält trotz Konjunkturflaute Kurs

DESTATIS: Reallohnindex im Jahr 2018 um 1,3 Prozent gestiegen

FR: EU-Vergleich - Geringverdiener wohnen teuer

Blickpunkt WiSo: Mietenwahnsinn - Der Markt wird’s nicht richten

21.03.2019

BIAJ: Bundesrechnungshof - Prüfung des Arbeitsmarktstatus von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten

IAB: Revolution oder Evolution – Hartz IV steht erneut auf dem Prüfstand

ihre vorsorge: Haltelinie für Rentenniveau greift früher

DESTATIS: Gesundheitsausgaben im Jahr 2017 - plus 4,7 Prozent

ND: Grundrente »reicht nicht, um Altersarmut zu bekämpfen«

20.03.2019

PS: StaFamG - Übersicht zu den wesentlichen Änderungen nach Beschluss des BT-Ausschusses

BMAS: Renten steigen 2019 im Westen um 3,18 Prozent und im Osten um 3,91 Prozent

Versicherungsbote: Zusatzversorgungskassen kürzen erneut Rente

19.03.2019

ihre vorsorge: GKV - Zuzahlungen deutlich gestiegen

BSG: Alg-Bezug nach Transfergesellschaft zählt nicht bei »Rente mit 63«

NOZ: Immer weniger Langzeitarbeitslose finden regulären Job

18.03.2019

WSI: Gender Pay Gap – Die geschlechtsspezifische Lohnlücke und ihre Ursachen (pdf)

Tagesspiegel: Equal Pay Day - Schlechtere Bezahlung ist keine Bagatelle

CSU: Bayerische Vorschläge für einen Schutzschirm bei der Altersrente (pdf)

17.03.2019

SZ: Arbeitssituation von Paketboten - 4,50 Euro pro Stunde, null soziale Absicherung

Tagesspiegel: Söder schlägt »Rentenschutzschirm« vor

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Februar 2019

16.03.2019

ND: Erst Mietendeckel, dann Enteignung!

15.03.2019

O-Ton Arbeitsmarkt: Jede dritte offene Stelle in der Leiharbeit

BIAJ: Hartz-IV-Ausgaben - Soll-Ist-Vergleich 2018

14.03.2019

FAZ: Schnellere Termine + mehr Geld = gute Versorgung?

FR: Und künftig wird alles gut, Herr Spahn?

FR: Fehltage - Rund 20 Tage krank im Jahr

DESTATIS: Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern 2018 unverändert bei 21 Prozent

13.03.2019

Tagesspiegel: Wie an Spahns Gesundheitsgesetz die Zahnarztlobby mitschreibt

NOZ: SPD fordert Steuerzuschüsse und Deckel für Eigenanteile

NOZ: Die Groko-Reformen lassen die Heimkosten aus dem Ruder laufen

12.03.2019

SZ: Gastronomie - Viel Arbeit, wenig Geld

FAZ: Neuer Schwung für Betriebsrenten

11.03.2019

Spiegel: Jens Spahn - Der Hauruck-Minister

Tagesspiegel: Die Respekt-Rente ist eine Diskussion wert

DESTATIS: Arbeitskosten im Jahr 2018 um 2,3 Prozent gestiegen

LbAV: Sozialpartnermodell - Geht es los? Los geht’s!

10.03.2019

SZ: Leistungen für Asylbewerber sollen angepasst werden

Tagesspiegel: Wie bleibt die Pflege bezahlbar?

09.03.2019

RP: AOK-Gesundheitsreport - Arme Menschen sind häufiger krank

FR: Flüchtlinge kommen in Arbeit

Tagesspiegel: Milliarden-Defizit in der Pflegeversicherung

FAZ: Überschüsse der Krankenkassen - Spahn dringt auf Beitragssenkung

08.03.2019

Tagesspiegel: Grundrente - Die Bedürftigkeitsprüfung würde Frauen wieder vom Ehemann abhängig machen

BIAJ: Jobcenter - Bundesmittel für SGB II-Eingliederungsleistungen und Gesamtverwaltungskosten 2019

VersicherungsJournal: Heil und Hufeld - Chancen des BRSG auch nutzen

Spiegel: Krankenkassen erzielen Überschuss von zwei Milliarden Euro

06.03.2019

sozialpolitik-aktuell: Elterngeld Plus - Flexible Leistung mit unklarer Wirkung (pdf)

BIAJ: Hartz IV - Kinder in den Hamburger Stadtteilen

Tagesspiegel: Zuzahlungen für Patienten steigen deutlich

ihre vorsorge: Grundrente - VdK will Freibetrag für Renten

05.03.2019

IAB: Arbeitsvolumen stieg 2018 erstmals auf mehr als 61 Milliarden Stunden

BIAJ: Ausbildungsvermittlung – Wer ist zuständig, Arbeitsagentur oder Jobcenter? Ein Blick auf die 406 Jobcenter

Berliner Zeitung: Erhebliche Lohnunterschiede zwischen West und Ost

FR: Länder wollen Pflege-Anteile deckeln

ND: Weiter Streit um Heils Grundrente

04.03.2019

Spiegel: Alle wollen die Grundrente - aber welche?

FAZ: Heil - »Ich werde die Grundrente durchsetzen«

02.03.2019

Spiegel: Arbeitsminister will gegen Missstände in Paketbranche vorgehen

FR: Laumann - »Mit gutem Willen ist das Grundrenten-Problem lösbar«

01.03.2019

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Februar 2019

DESTATIS: Tarifverdienste 2018 - Plus 2,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr

FAZ: BA - SPD-Pläne sind schlecht für Arbeitslose

VersicherungsJournal: Klare Absage an die Riester-Förderung in der bAV

28.02.2019

FR: Parteichefinnen streiten offen über Grundrente

27.02.2019

Sozialismus: Klassenunterschiede – was will die SPD?

KN: Nahles kontert AKK - »Es geht nicht um Bedürftigkeit«

SZ: Jobcenter geben 60 Millionen Euro aus, um 18 Millionen einzutreiben

LbAV: Chefsache bAV?

26.02.2019

Spiegel: CDU-Chefin beharrt auf Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung

Netzwerk für eine gerechte Rente: Lebensleistung verdient Respekt – Grundrente jetzt!

ihre vorsorge: Deutlich mehr Pflegende mit Rentenanspruch

Welt: Das Ende des Teilzeit-Booms

25.02.2019

FAZ: Gewerkschaft fordert Mindestlohn für Paketdienste

SZ: Igel - Wie Patienten beim Arzt abgezockt werden

SZ: Franz Ruland - Wider die Grundrente

Versicherungsbote: »Trick Brückenteilzeit« ermöglicht Rückkehr von PKV in Krankenkasse

Sozialismus: Internationaler Mindestlohnreport 2019 - Schlusslicht Deutschland

24.02.2019

FAZ: Krankenkassen machen viel weniger Überschuss

BIAJ: Grundsicherung im Alter in den Städten Bremen und Hamburg - Altersquerschnitt Ende 2017

23.02.2019

RP: Interview mit Olaf Scholz - unter anderem zur Grundrente

22.02.2019

HB: Rürup - Umlagefinanzierung und langfristige Entwicklung der Lohnquote (pdf)

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Januar 2019

21.02.2019

miese-jobs: Arbeit auf Abruf - Neue Regeln, alte Probleme

SZ: Rentner stärker von Altersarmut betroffen als gedacht

ihre vorsorge: Fast zwei Drittel verdienen unterdurchschnittlich

20.02.2019

ihre vorsorge: Betriebliche Hinterbliebenenversorgung - Ehedauerklausel unwirksam

Zeit: Spitzensteuersatz - Der Staat schont die Reichen

Tagesspiegel: Berlin - Senat verabschiedet Eckpunktepapier zum Grundeinkommen

DESTATIS: Väter arbeiten häufiger als Männer ohne Kinder

18.02.2019

Spiegel: FDP bezahlt Schulden nicht - Versicherer kürzt Renten

BIAJ: »Aktive Arbeitsmarktpolitik« 2018  - Bund gab 1,214 Milliarden Euro weniger aus als veranschlagt

SZ: Alleinerziehende - Unterhalt wird immer seltener eingetrieben

FAZ: Arbeitgeber wollen Obergrenze für Sozialabgaben

Berliner Zeitung: Verwaltung statt Weiterbildung - Jobcenter verschieben eine Milliarde

Tagesspiegel: Vogel (FDP) - »Viele gehen bei Heils Grundrente leer aus«

16.02.2019

Spiegel: So will die Bundesagentur für Arbeit Hartz IV umbauen

15.02.2019

Spiegel: Renten und Mindestlöhne - Endlich Sozialstart

Welt: Die »Respekt-Rente« bevorzugt den Osten

FR: Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil

Versicherungsbote: PKV - Durch Hamburger Modell beunruhigt

VersicherungsJournal: Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente

14.02.2019

FAZ: IG Bau bringt Mindestlohn von 12,63 Euro ins Spiel

SZ: Die ewige Debatte um die Grundrente

SZ: So hoch ist der deutsche Mindestlohn im Vergleich

BMI: Referentenentwurf eines Wohngeldstärkungsgesetzes

ihre vorsorge: Was bedeuten die Probleme bei den Pensionskassen?

HBS: Internationaler Mindestlohnreport des WSI

Zeit: Trend zu höherem Mindestlohn setzt sich fort

SZ: Das Wohngeld soll steigen

ihre vorsorge: Pflicht-Altersvorsorge von Selbstständigen - Rentenversicherung oder privat absichern?

13.02.2019

HB: Merkel bremst mögliche Betriebsrentner-Entlastung vorerst aus

stern: Altmaier fordert Sozialabgabengrenze von 40 Prozent im Grundgesetz

SZ: Immer mehr Ältere in Minijobs oder arbeitslos

FAZ: Arbeitsminister Heil pocht weiter auf Konzept der Grundrente

12.02.2019

IAB: Die Kosten der Arbeitslosigkeit erreichen einen neuen Tiefstand

VersicherungsJournal: So viele GKV-Mitglieder wie noch nie zuvor

11.02.2019

SZ: »Die Regelsätze reichen überhaupt nicht aus«

SZ: Es ist Zeit, die Unternehmen höher zu besteuern

VersicherungsJournal: So viele Riester-Sparer erhalten die volle Zulage

aktuelle-sozialpolitik: Beamte in der GKV - Erste Befunde aus Hamburg

Sozialismus: Respekt-Rente

10.02.2019

SPD: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit - Teil I: Arbeit (pdf)

08.02.2019

NDR: Redezeit - Wege aus der Altersarmut

Spiegel: So weit rückt die SPD von Hartz IV ab

SZ: Müller fordert von seiner Partei mehr Mut bei Hartz-IV-Reform

07.02.2019

SZ: Magere Renditen für die Riester-Rente

Spiegel: So will die SPD ihr Hartz-IV-Trauma überwinden

FAZ: SPD fordert Recht auf Homeoffice und Kindergrundsicherung

RP: Heil verteidigt Grundrente gegen massive Kritik des Koalitionspartners

SZ: Interview mit Karl-Josef Laumann - »Lasst uns das nicht wieder kaputtreden«

VersicherungsJournal: Wer die Riester-Rente abschließt

Tagesspiegel: Was Nahles an Hartz IV genau ändern will

06.02.2019

HB: So würde sich die Grundrente von Hubertus Heil auswirken

BIAJ: Hartz-IV-Verwaltungskosten stiegen 2018 auf über 6,5 Milliarden Euro – Rückblick bis 2012 bzw. 2005

FAZ: Neue Betriebsrente kommt nicht in Schwung

Berliner Zeitung: Andrea Nahles im Interview - Wie Hartz IV abgelöst werden soll

Spiegel: Nahles will Arbeitslosengeld I für Ältere verlängern

05.02.2019

WSI-Tarifarchiv: Tarifpolitischer Jahresbericht 2018

FAZ: Spahns Beitragsentlastung für Rentner steht auf der Kippe

FR: Breitseiten für den Plan zur Grundrente

04.02.2019

FAZ: Wie die FDP bedürftige Kleinrentner vor der Armut bewahren will

Tagesspiegel: Pro und Contra - Respekt für die »Respektrente«?

SZ: Die Grundrente ist gerecht und gut

ND: Mehr Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss

SZ: Kritik an Grundrente - »Rentenpolitik mit der Gießkanne«

Tagesspiegel: Berlin testet ab Juli das »Solidarische Grundeinkommen«

03.02.2019

BMAS: Grundzüge einer Grundrente (pdf)

Spiegel: Heils »Respekt-Rente« in der Gerechtigkeits-Analyse

Welt: Union lehnt Heils Grundrente ab

FR: Immer mehr Menschen mit Nebenjobs in Deutschland

SZ: Heil will Renten von Geringverdienern um bis zu 447 Euro aufstocken

02.02.2019

BIAJ: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Erstattungen des Bundes 2014 bis 2018/2019

HAZ: Grundsicherung im Alter - Kosten steigen auf fast sechs Milliarden Euro

01.02.2019

Spiegel: Bayern - Bund will Hartz-IV-Empfängern Familiengeld zurückzahlen

DGB: Debatte über Anhebung der Altersgrenzen für Kinderkrankengeldbezüge

aktuelle sozialpolitik: Die Jobcenter und die »angemessenen« Kosten der Unterkunft

BMG: Beitragsentlastung der Betriebsrenten - Referentenentwurf

ihre vorsorge: Pflegebedürftige - Zuzahlungen werden immer höher

ND: Hoffnung auf mehr Zuschuss für die Miete

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Materialien

Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3 Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2016, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1793

Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2016, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1792

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2016 - RBSFV 2016 - v. 22.10.2015, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1788

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2016 - RBSFV 2016, BRDrs 435/15 v. 24.09.2015

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Beschluss der Parteivorsitzenden

Auch die Geldleistungen des Asylbewerber-Leistungsgesetzes werden mit der Veränderungsrate des Mischindexes fortgeschrieben.

GELDLEISTUNGEN NACH DEM AsylbLG
2016

1. Alleinstehende / Alleinerziehende

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
143 € 1,0124 145 €
notwendiger Bedarf (2)
216 € 1,0124 219 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

2. Zwei Erwachsene, die als Partner einen gemeinsamen Haushalt führen

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
je 129 € 1,0124 je 131 €
notwendiger Bedarf (2)
je 194 € 1,0124 je 196 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

3. Weitere Erwachsene ohne eigenen Haushalt

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
113 € 1,0124 114 €
notwendiger Bedarf (2)
174 € 1,0124 176 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

4. Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
85 € 1,0124 86 €
notwendiger Bedarf (2)
198 € 1,0124 200 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

5. Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
92 € 1,0124 93 €
notwendiger Bedarf (2)
157 € 1,0124 159 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

6. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
84 € 1,0124 85 €
notwendiger Bedarf (2)
133 € 1,0124 135 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

GELDLEISTUNGEN NACH DEM AsylbLG
AB MÄRZ 2016

1. Alleinstehende / Alleinerziehende

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 140 € 212 €
03/2015 143 € 216 €
2016 145 € 219 €
03/2016 (3)
135 € 219 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

2. Zwei Erwachsene, die als Partner einen gemeinsamen Haushalt führen

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 126 € 190 €
03/2015 129 € 194 €
2016 131 € 196 €
03/2016 (3) 122 € 196 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

3. Weitere Erwachsene ohne eigenen Haushalt

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 111 € 170 €
03/2015 113 € 174 €
2016 114 € 176 €
03/2016 (3) 108 € 176 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

4. Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 83 € 194 €
03/2015 85 € 198 €
2016 86 € 200 €
03/2016 (3) 76 € 200 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

5. Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 90 € 154 €
03/2015 92 € 157 €
2016 93 € 159 €
03/2016 (3) 83 € 159 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

6. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 82 € 130 €
03/2015 84 € 133 €
2016 85 € 135 €
03/2016 (3) 79 € 135 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)