21.07.2018

Welt:Streit um Entlastung bei Betriebsrenten

Spiegel: Spahn schließt höhere Beiträge zur Pflegeversicherung nicht aus

20.07.2018

BIAJ: SGB-II-Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender im März 2017 und März 2018

WiWo: Arbeitslosenversicherung - Entlastungsvorstoß der Union würde Krisen-Reserve gefährden

VersicherungsJournal: SPD plant offenbar Vorstoß zur Entlastung von Betriebsrenten

19.07.2018

SZ: Wenn der Mindestlohn nicht zum Leben reicht

18.07.2018

BIAJ: Unterhaltsvorschuss im Bundeshaushalt 2002 bis 2019

Spiegel: BA verlangt höhere Zuschüsse für Jobs für Langzeitarbeitslose

DGB: Sozialer Arbeitsmarkt - Tariflohn und Sozialversicherungspflicht unabdingbar

VersicherungsJournal: Heftige Kritik am Rentenpaket des Arbeitsministers

SZ: Hör zu - Löhne in der Altenpflege

17.07.2018

Spiegel: Arbeitslosenbeitrag - Heil hält Absenkung um 0,4 Punkte für vorstellbar

FR: Warum wir Abschied von der Riester-Rente nehmen sollten

IAB: Mütter kehren schneller zu familienfreundlichen Betrieben zurück

WSI-Tarifarchiv: Statistisches Taschenbuch Tarifpolitik 2018

SZ: Staat zahlt Unterhalt für mehr als 700 000 Kinder

VersicherungsJournal: Union stellt Forderungen zum Rentenpaket

16.07 2018

IAB: Frauen stoßen noch immer an die gläserne Decke

DESTATIS: 72 Prozent der 18- bis 64-Jährigen leben von ihrer eigenen Erwerbstätigkeit

RV-LVuStabG: Übersicht zu den wesentlichen Regelungen des Referentenentwurfs

14.07.2018

NOZ: VdK verlangt Pflegegeld ähnlich wie Elterngeld

Tagesspiegel: Heils Rentenpaket soll neues Vertrauen schaffen

13.07.2018

BMAS: RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz - Entwurf

DESTATIS: Ungenutztes Arbeitskräftepotenzial im Jahr 2017 - 5,1 Millionen Personen

Spiegel: Arbeitsminister Heil stellt Rentenpaket vor - und schon gibt es Streit

Stuttgarter Zeitung: Supermarktkette Real - Streiks sollen den Flächentarif retten

12.07.2018

ND: Fast jede zweite Rente beträgt weniger als 800 Euro

miese-jobs: Geringfügige Beschäftigung konnte auch 2017 wieder zulegen

Tagesspiegel: Dutzende Pensionskassen haben große Probleme

11.07.2018

IAQ: Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen vor den Unsicherheiten des Arbeitsmarktes schützen?

ihre vorsorge: Altersarmut vorerst keine große Gefahr

DIW: Mütterrente II kommt vor allem unteren Einkommensgruppen zugute

SZ: Rentner finanzieren Mütterrente mit

VersicherungsJournal: Wenn vier Monate zur Rente ab 63 fehlen

FR: Höhere Löhne sind verkraftbar

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Juni 2018

10.07.2018

IAB: Aktionspläne zeigen wenig Wirkung

09.07.2018

Blickpunkt WiSo: Der Gender Pay Gap in Deutschland - Politisches Handeln gefragt!

FAZ: Der größte Befrister will weniger befristen

FR: Tausende Lehrer gehen arbeitslos in die Sommerferien

06.07.2018

BIAJ: Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Bundeshaushalt 2017, 2018 und 2019

miese-jobs: Befristete Beschäftigung erreicht neuen Höchststand

05.07.2018

DIW: Baukindergeld - Einkommensstarke Haushalte profitieren in besonderem Maße

HBS: Österreich - Rente nachhaltig finanziert

DGB: Geringverdienende sachgerecht entlasten, aber wie?

DESTATIS: Förderleistungen des Aufstiegs-BAföG 2017 um 11,2 % höher als im Vorjahr

VersicherungsJournal: Wenn es schiefläuft - 2030 über eine Million in Altersarmut

Berliner Zeitung: Berliner Arbeitsmarkt Mehr Jobs unter miesen Bedingungen

04.07.2018

TK: Gesundheitsreport 2018

Spiegel: Studie zum Mindestlohn - Stundenlohn rauf, Arbeitszeit runter

FAZ: Arbeitsminister will Rentenbeiträge für Geringverdiener senken

Berliner Zeitung: Berliner zahlen höchsten Eigenanteil für Pflegeheime

Sozialismus: Der Mindestlohn ist zu niedrig

03.07.2018

IAB: Befristungen erreichten 2017 einen neuen Höchststand

SZ: Der Mindestlohn hilft dem ganzem Land

VersicherungsJournal: Geht der Riester-Vorsorge endgültig die Puste aus?

ihre vorsorge: Keine Rente mit 63 bei Standortschließung

02.07.2018

SVR Gesundheit: Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung

sozialpolitik-aktuell: GKV - Keine Kostenexplosion, sondern strukturelle Einnahmeschwäche (pdf)

Tagesspiegel: Mini-Jobs - Viele Mitarbeiter kennen ihre Rechte nicht

VersicherungsJournal: Rund um das Elterngeld – Bezugsvarianten und Höhe

FR: Spahn will Pflegekräfte aus Albanien und dem Kosovo anwerben

30.06.2018

Spiegel: Rainer Brüderle will Tariflöhne in der Altenpflege verhindern

29.06.2018

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ländervergleich Juni 2018

DESTATIS: Stabile Zunahme der Erwerbstätigkeit im Mai 2018

28.06.2018

WSI-Blog: Mindestlohnanhebung - Trotz Erfolg bleibt das strukturelle Problem vorerst ungelöst

BIAJ: Bundeshaushalt - Mittel für ALG II in 2018 um weitere 500 Millionen Euro gekürzt

BMAS: Verdiensterhebung 2017

FR: Kassen kritisieren Koalitionspläne gegen Pflegenotstand

Sozialismus: Rentenkommission - zwischen Abbau und solidarischem Neuaufbau

27.06.2018

Gegenblende: Tarifverträge braucht das Land

Bertelsmann Stiftung: Aufwachsen in Armutslagen

LbAV: Der Arbeitgeberzuschuss in der Praxis - Alles ganz einfach?!

Tagesspiegel: Jedes dritte Kind ohne berufstätige Mutter erlebt Armut

SZ: Baukindergeld wird auf drei Jahre begrenzt

aktuelle-sozialpolitik: Mindestlohn - Wer den Cent nicht ehrt …?

ND: Mindestlohn in Zahlen

26.06.2018

MiLo-Kommission: Zweiter Beschluss und Bericht 2018

ND: Zahl der Aufstocker in Vollzeit sinkt kaum

FR: Umverteilung - Motor der Armut

FR: Mindestlohn - Ringen um jeden Cent

25.06.2018

Fürsorge: Erwerbsfähige EU-Bürger und das Recht auf ALG II und reguläre Sozialhilfe (pdf)

Berliner Zeitung: Steigt der Mindestlohn auf über 9,19 Euro?

ihre vorsorge: Mehr häuslich Pflegende bekommen Rente

23.06.2018

BIAJ: Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern

22.06.2018

aktuelle-sozialpolitik: Die »Mütterrente« und die Beitragszahler

Spiegel: So ließe sich Kinderarmut bekämpfen

HB: Privatversicherte müssen für Pflege künftig tiefer in den Geldbeutel greifen

21.06.2018

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Mai 2018

ihre vorsorge: Scholz stellt kein Geld für Mütterrente bereit

IAB: Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen (pdf)

Spiegel: Krankenkassen machen Überschuss in Millionenhöhe

SGB II: Übersicht zum 10. SGB II-Änderungsgesetz

iw: Wo Pflegebedürftige häufig Sozialhilfe in Anspruch nehmen

DESTATIS: Reallöhne im 1. Quartal 2018 mit 1,1 Prozent weiterhin im Plus

Blickpunkt WiSo: Bundesregierung macht Langzeiterwerbslose zur Lohnkonkurrenz

20.06.2018

Makroskop: Ein großer Erfolg - Die Reform der Entsenderichtlinie

LbAV: Betriebsrenten - Der Deutsche will weiter sicher wenig

Versicherungsbote: Betriebsrente - Politiker aus Union und SPD fordern Ende der doppelten Beitragslast

Zeit: Patienten dürfen ohne Überweisung behandelt werden

19.06.2018

Spiegel: Kassenverband fordert stärkere Erhöhung des Pflegebeitrags

SGB II/SGB III: Jürgen Kühl - Legt die Arbeitsverwaltung wieder zusammen (pdf)

IAB: Mehr als die Hälfte der Beschäftigten hat ein Arbeitszeitkonto

BMAS: 10. SGB-II-ÄndG - Referentenentwurf

Versicherungsbote: Krankenkasse - GKV-Chefin rechnet mit stabilen Zusatzbeiträgen

18.06.2018

Spiegel: Ver.di - Krankenhäusern fehlen 80.000 Pflegekräfte

SZ: Der Effekt von Hartz IV wird überschätzt

17.06.2018

Berliner Zeitung: Wenn Firmen Arbeitnehmer in billige Kassen drängen

Welt: Bis zu halbe Million bedürftige Rentner bekommt keine Sozialhilfe

BIAJ: Elterngeld 2017 - »ohne Erwerbseinkommen vor der Geburt« und »Auszahlbetrag« im Ländervergleich

15.06.2018

FAZ: OECD-Studie - Arme Familien bleiben arm

DGB: Das GKV-Versichertenentlastungsgesetz auf dem Prüfstein

Freitag: Die große Depression - Soziale Ungleichheit verursacht Stress und Angst

14.06.2018

DESTATIS: Elterngeld für 1,76 Millionen Mütter und Väter im Jahr 2017

13.06.2018

WSI-Tarifarchiv: Tarifflucht in Bayern

SZ: Spahn will Pflegebeitrag auf 2,85 Prozent erhöhen

BuReg: Brückenteilzeit - Regierungsentwurf

IAB: 4,5 Prozent der Beschäftigten arbeiten auf Abruf

EFAR: Weltmeister der Schwellenwerte - »Brückenteilzeit« verstärkt Regelungswirrwarr

Zeit: Kabinett will Rückkehrrecht in Vollzeit verabschieden

Freitag: Hartz IV abschaffen? Das ist nicht so einfach

Blickpunkt WiSo: Lohnentwicklung - Wie der MDR per Faktencheck Verwirrung statt Aufklärung betreibt

12.06.2018

BVerfG: Streikverbot für Beamte verfassungsgemäß

SZ: »Das Streikrecht ist ein Menschenrecht«

Versicherungsbote: PKV kämpft um wechselwillige Beamte

11.06.2018

Makronom: Mythos Hartz IV

Berliner Zeitung: Knapp 50 Milliarden Euro Kindergeld bei Hartz IV angerechnet

VersicherungsJournal: Bundesbank hortet über 3,8 Milliarden Euro im Pflegefonds

10.06.2018

Berliner Zeitung: Jeder zweite Arbeitnehmer muss auf Urlaubsgeld verzichten

FAZ: Mindestlohn, Befristungen, Betriebsrente – Arbeitnehmer dürfen hoffen

09.06.2018

BIAJ: Zuweisung und Ausgaben für »SGB II-Eingliederungsleistungen« 2012 bis Mai 2018 (Jobcenter gE)

07.06.2018

RP: Union und SPD streiten über Rente mit 69 - Arbeitgeber dagegen

ihre vorsorge: Entschädigung für geschiedene DDR-Frauen

06.06.2018

aktuelle-sozialpolitik: Die Rentenkommission setzt sich in Bewegung

HBS: Rente - Mehr Investitionen reduzieren Belastungsanstieg durch demografischen Wandel

Kabinett: GKV-Versichertenentlastungsgesetz

SZ: Beiträge zur Krankenversicherung sollen deutlich sinken

DESTATIS: Jede fünfte Überschuldung im Jahr 2017 wegen Arbeitslosigkeit

FAZ: Überschüsse der Krankenkassen gehen deutlich zurück

ND: Nur deutsche Rentner sollen sicher sein

05.06.2018

GDV: »Rente mit 69 darf kein Tabu sein«

IAB: Kräftiger Anstieg der Erwerbstätigkeit im ersten Quartal

NOZ: Reicht die Rente? - Viele haben nur gedämpfte Erwartungen

04.06.2018

SZ: Steuern - Wie Familien bald entlastet werden sollen

sozialpolitik-aktuell: Niedriger tariflicher Grundvergütung - Stundenentgelte 2013 und 2017 (pdf)

FAZ: SPD-Linke fordern Abschaffung von Hartz IV

O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz-IV-Sanktionen machen auch vor Kindern nicht Halt

BIAJ: Bundesbank - Falschinformation über Zahl der arbeitslosen Empfänger von Arbeitslosengeld

BA: Arbeitsmarkt 2017 - Jahresbericht (pdf)

AundS: Sanktionen im Fürsorgesystem - öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales

ihre vorsorge: Mütterrente-Finanzierung - Wer soll zahlen?

RP: 7 900 sachgrundlose Befristungen bei Bundesregierung

VersicherungsJournal: So hoch ist der Eigenanteil in der stationären Pflege

03.06.2018

ND: Studentische Beschäftigte - Im Zeichen des Streiks

02.06.2018

Zeit: So umfährt Deliveroo Mitbestimmung

ND: Ausbildung in der Pflege - Bundesregierung fehlt der Überblick

01.06.2018

aktuelle-sozialpolitik: Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System

BMAS: Unterstützungsangebot »MitArbeit« vorgestellt

Spiegel: Krankenkassen - Zwangsabbau der Rücklagen erst ab 2020

BIAJ: Bundeshaushalt - Beitrag der EU zur schwarzen Null 2017

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Erläuterungen

Vollzeitbeschäftigte sollen vom Lohn ihrer Arbeit auch leben können. Nach Angaben des IAB waren zuletzt 29 Prozent der nach SGB II erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erwerbstätig – rund 350.000 von ihnen in Vollzeit. Mit einem einheitlichen Mindestlohn soll unter anderem die staatliche Subventionierung niedriger Löhne über Hartz IV strukturell ausgeschlossen werden.

Maßstab für die Berechnungen ist der Bedarf von kinderlosen Alleinstehenden. Der wird hauptsächlich bestimmt durch den bundeseinheitlichen Regelbedarf von derzeit 382 Euro (ab 2014: 391 Euro) sowie die regional stark schwankenden Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU).

Erwerbstätigen steht zudem ein von der Anrechnung auf Hartz IV ausgenommener Freibetrag zu. Erwerbseinkommen bis 100 Euro ist grundsätzlich anrechnungsfrei. Darüber hinaus sind von dem Bruttoverdienst über 100 Euro und bis zu einem Betrag von 1.000 Euro 20 Prozent, also maximal 180 Euro, anrechnungsfrei. Liegt der Verdienst höher, so bleiben von dem Teil des Lohns, der zwischen mehr als 1.000 Euro und 1.200 Euro liegt (sind Kinder im Haushalt, beträgt die Grenze 1.500 Euro), zu 10 Prozent anrechnungsfrei. Kinderlose können also maximal 300 Euro, Hilfebedürftige mit Kind maximal 330 Euro als Erwerbstätigen-Freibetrag geltend machen.

Um aus abhängiger Beschäftigung auf einen Nettolohn zu kommen, der die Aufstockung durch Hartz IV gerade ausschließt, muss ein bestimmter Bruttolohn (Bruttolohnschwelle) erreicht werden; dessen Höhe hängt bei gegebenem Regelbedarf ab von der Höhe der KdU und schwankt somit von Region zu Region.

Andererseits führt ein einheitlicher Mindestlohn bei gleicher Wochenarbeitszeit auch zu einem bundeseinheitlichen Bruttolohn.

Das rechnerische Verhältnis dieses bundeseinheitlichen Bruttolohns zu den regional unterschiedlichen Bruttolohnschwellen gibt Auskunft über den Bedarfsdeckungsgrad des Mindestlohns. In Metropolregionen wie München, Stuttgart, Frankfurt am Main oder Hamburg kann ein Mindestlohn von 8,50 Euro auch bei Vollzeit den durchschnittlichen Bedarf nicht decken – in anderen Regionen dagegen wird der SGB-II-Bedarf damit überschritten.

630 Millionen zu Lasten des Lebensunterhalts


Im Kalenderjahr 2012 zahlten Hartz-IV-Haushalte rund 630 000 000 Euro für laufende Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) aus »eigener Tasche«. Dies ergab eine Auswertung der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) durch Portal Sozialpolitik. Während die Hartz-IV-Haushalte 2012 rund 15,5 Milliarden Euro für laufende KdU aufwenden mussten, wurden von den SGB-II-Trägern nur gut 14,8 Milliarden Euro anerkannt. Die Differenz mussten die Betroffenen damit faktisch aus ihrem Regelbedarfs-Budget decken, das eigentlich zur Sicherung des Lebensunterhalts vorgesehen ist [mehr ...]