30.05.2019

FR: Die Rente kennt keine Bedürftigkeitsprüfung

29.05.2019

Berliner Zeitung: Soli-Grundeinkommen - Bundesweiter Modellversuch startet in Berlin

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Mai 2019

DIW: Das Rentenniveau spielt eine wesentliche Rolle für das Armutsrisiko im Alter

DESTATIS: Erneut über 45 Millionen Erwerbstätige im April 2019

28.05.2019

FR: Beim Urlaubsgeld geht jeder Zweite leer aus

DESTATIS: Private Überschuldung - Starke Unterschiede zwischen Jung und Alt

25.05.2019

DLF: Recht auf Grundrente - Durch parteipolitisches Gezänk zerredet

24.05.2019

DLF: Merkel stoppt Grundrenten-Vorschlag

BIAJ: Arbeitslosengeld-II- und Sozialgeld-Ausgaben bis April 2019

ihre vorsorge: ALG nach Transfer reicht nicht für Rente mit 63

23.05.2019

BIAJ: Großstadtvergleich 2012-2018 - Bedarfsgemeinschaften, Personen, Zahlungsansprüche nach SGB II

SZ: Die Grundrente macht die Gesellschaft gerechter

SZ: Krankenversicherung - Experten fürchten drastische Beiträge

Sozialismus: Das Gespenst Stechuhr

22.05.2019

Grundrente: GruRG Referentenentwurf

Zeit: Wer braucht wirklich Grundrente?

IAB: Tarifbindung - Weiterhin deutliche Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland

IAB: Ist die Erosion der betrieblichen Mitbestimmung gestoppt?

BMAS: Faktenpapier Grundrente

FR: Scharfe Kritik aus der Union an Grundrenten-Plänen der SPD

21.05.2019

Tagesschau: »Mövenpicksteuer« abschaffen - Grundrente finanzieren

20.05.2019

BIAJ: »Teilhabe am Arbeitsmarkt« im Vorjahresvergleich - Geförderte Beschäftigungsverhältnisse und Ausgaben bis April 2019

RP: Immer weniger Langzeitarbeitslose erhalten Job-Zuschuss

18.05.2019

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis April 2019

Zeit: In der Niedriglohnfalle

17.05.2019

SZ: Altersvorsorge - Caritas-Kasse kürzt Bezüge drastisch

ihre vorsorge: CDA-Chef zur Grundrente - SPD soll auf Union zugehen

DESTATIS: 1,1 Prozent mehr Erwerbstätige als im Vorjahresquartal

16.05.2019

BIAJ: Äquivalenzbeitragszahler, Äquivalenzrentner, Rentnerquotient 2005-2018 – vorausberechnet und Ist

SZ: Gewerkschaften fordern neue Form des Kurzarbeitergelds

15.05.2019

FR: Debatte um Enteignung - Wenn Alice Weidel und Markus Söder sich einig sind

SZ: Koalitionsspitzen einigen sich auf Verbesserungen für Paketboten

BIAJ: Hartz IV - »Sanktionsverlaufsquote« erwerbsfähiger Leistungsberechtigter 2018 gestiegen

14.05.2019

Tagesspiegel: Europäischer Mindestlohn - Das Recht der Europäer

BIAJ: Hartz IV - Anerkannte Bedarfe und Zahlungsansprüche im Bund und in den 15 Großstädten

Spiegel: EuGH - Arbeitgeber müssen Arbeitszeiten systematisch erfassen

RP: Nur 46 Prozent der Beschäftigten arbeiten nach Branchentarif

Tagesspiegel: Müllers »solidarischem Grundeinkommen« läuft die Zeit davon

Welt: Interview mit Sebastian Dullien (IMK)

13.05.2019

Spiegel: Bundesregierung plant offenbar Mindestlohn für Azubis

11.05.2019

Tagesspiegel: Minister Heil sucht Geld für die Grundrente

10.05.2019

WSI: Sachsen Schlusslicht – Nur 39 Prozent werden nach Tarif bezahlt

SZ: Sozialer Arbeitsmarkt - »Klarer Widerspruch«

09.05.2019

Spiegel: SPD will für Grundrente Kranken- und Arbeitslosenversicherung anzapfen

AK Bremen: Der Wert guter Renten (pdf)

WSI: Lohnnachteile durch Mutterschaft

aktuelle-sozialpolitik: Leiharbeit - Tarifverträge führen nicht immer zu besseren Regelungen

08.05.2019

FR: Wohngeld soll steigen

ihre vorsorge: Grundrente - Papier warnt vor Systembruch

VersicherungsJournal: Doppelverbeitragung ist der »Stimmungskiller« für die bAV

SZ: Ungleichheit - Der soziale Frieden ist in Gefahr

07.05.2019

BIAJ: Mittleres Bruttomonatsentgelt der EU-Ausländer im Ländervergleich

HBS: Auftraggeberbeteiligung in der Altersicherung von Solo-Selbständigen

DIW: Deutlich zunehmende Realeinkommen bei steigender Einkommensungleichheit

AuS: Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung zur Bekämpfung von Altersarmut

ihre vorsorge: Deutlich mehr Pflegende mit Rentenanspruch

Versicherungsbote: Berlin will Beamten Krankenkassen-Pauschale zahlen

06.05.2019

VdK: Rentenpolitische Forderungen

BIAJ: Hartz IV - Kosten der Unterkunft (KdU) 2011 bis 2018

Welt: Brinkhaus warnt vor einer Ausweitung des Sozialstaats

05.05.2019

Tagesspiegel: TKK - »Länder schützen die AOK mit Privilegien«

04.05.2019

Sozialismus: AAW - Der gesetzliche Mindestlohn und die Folgen für das Tarifsystem

03.05.2019

BIAJ: Erwerbstätige, Arbeitsstunden, Wirtschaftswachstum 2000-2018 im Ländervergleich

02.05.2019

Welt: Paketfahrer-Gesetz lässt Hintertür für Schummler offen

sozialpolitik-aktuell: Mythos Lohnnebenkosten (pdf)

NOZ: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch

ihre vorsorge: 7,5 Millionen nutzen Entgeltumwandlung

01.05.2019

AuS: Altersarmut bekämpfen - Oppositionsanträge und Stellungnahmen der Sachverständigen

Seite 1 von 33         »

Erläuterungen

Vollzeitbeschäftigte sollen vom Lohn ihrer Arbeit auch leben können. Nach Angaben des IAB waren zuletzt 29 Prozent der nach SGB II erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erwerbstätig – rund 350.000 von ihnen in Vollzeit. Mit einem einheitlichen Mindestlohn soll unter anderem die staatliche Subventionierung niedriger Löhne über Hartz IV strukturell ausgeschlossen werden.

Maßstab für die Berechnungen ist der Bedarf von kinderlosen Alleinstehenden. Der wird hauptsächlich bestimmt durch den bundeseinheitlichen Regelbedarf von derzeit 382 Euro (ab 2014: 391 Euro) sowie die regional stark schwankenden Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU).

Erwerbstätigen steht zudem ein von der Anrechnung auf Hartz IV ausgenommener Freibetrag zu. Erwerbseinkommen bis 100 Euro ist grundsätzlich anrechnungsfrei. Darüber hinaus sind von dem Bruttoverdienst über 100 Euro und bis zu einem Betrag von 1.000 Euro 20 Prozent, also maximal 180 Euro, anrechnungsfrei. Liegt der Verdienst höher, so bleiben von dem Teil des Lohns, der zwischen mehr als 1.000 Euro und 1.200 Euro liegt (sind Kinder im Haushalt, beträgt die Grenze 1.500 Euro), zu 10 Prozent anrechnungsfrei. Kinderlose können also maximal 300 Euro, Hilfebedürftige mit Kind maximal 330 Euro als Erwerbstätigen-Freibetrag geltend machen.

Um aus abhängiger Beschäftigung auf einen Nettolohn zu kommen, der die Aufstockung durch Hartz IV gerade ausschließt, muss ein bestimmter Bruttolohn (Bruttolohnschwelle) erreicht werden; dessen Höhe hängt bei gegebenem Regelbedarf ab von der Höhe der KdU und schwankt somit von Region zu Region.

Andererseits führt ein einheitlicher Mindestlohn bei gleicher Wochenarbeitszeit auch zu einem bundeseinheitlichen Bruttolohn.

Das rechnerische Verhältnis dieses bundeseinheitlichen Bruttolohns zu den regional unterschiedlichen Bruttolohnschwellen gibt Auskunft über den Bedarfsdeckungsgrad des Mindestlohns. In Metropolregionen wie München, Stuttgart, Frankfurt am Main oder Hamburg kann ein Mindestlohn von 8,50 Euro auch bei Vollzeit den durchschnittlichen Bedarf nicht decken – in anderen Regionen dagegen wird der SGB-II-Bedarf damit überschritten.

630 Millionen zu Lasten des Lebensunterhalts


Im Kalenderjahr 2012 zahlten Hartz-IV-Haushalte rund 630 000 000 Euro für laufende Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) aus »eigener Tasche«. Dies ergab eine Auswertung der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) durch Portal Sozialpolitik. Während die Hartz-IV-Haushalte 2012 rund 15,5 Milliarden Euro für laufende KdU aufwenden mussten, wurden von den SGB-II-Trägern nur gut 14,8 Milliarden Euro anerkannt. Die Differenz mussten die Betroffenen damit faktisch aus ihrem Regelbedarfs-Budget decken, das eigentlich zur Sicherung des Lebensunterhalts vorgesehen ist [mehr ...]