Abschaffung der Arbeitslosenhilfe

Abschaffung der Arbeitslosenhilfe

Forderungen nach Kürzung der Sozialhilfe für Erwerbsfähige sowie nach Abschaffung der Arbeitslosenhilfe wurden immer wieder erhoben. Bereits vor Einberufung der Hartz-Kommission gewann die Debatte an Schärfe. Mit dem Ersten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ( »Hartz I«) wurden ab 2003 erste große Schritte in Richtung einer Angleichung der Arbeitslosenhilfe an die Sozialhilfe zurück gelegt ( Übersicht). Das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ( »Hartz IV«) besiegelte die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe ab 2005. - Im Folgenden finden Sie eine Reihe ausgewählter Dokumente und Analysen rund um den Systemwechsel bei der sozialen Sicherung Langzeiterwerbsloser.

Beschluss der 77. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) vom 25./26.10.2000

Beschluss der 78. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) vom 7./8.11.2001

Wilhelm Adamy: Lohnt sich Arbeit für Sozialhilfeempfänger? - Broschüre des DGB zu einem gerne gepflegten Vorurteil - ISA 4/2001

Johannes Steffen: Berechnungsbeispiele zum Nettoeinkommensverlust des Durchschnittsverdieners bei abgeschaffter Arbeitslosenhilfe (03/2002)

SPD-Papier zur Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe vom 06.03.2002

Martin Künkler: Zukunft der Arbeitslosenhilfe. Gutachten im Auftrag der PDS-Bundestagsfraktion (04/2002)

Hans-Werner Sinn, Christian Holzner, Wolfgang Meister, Wolfgang Ochel und Martin Werding, Aktivierende Sozialhilfe - Ein Weg zu mehr Beschäftigung und Wachstum. - Das Münchener Ifo Institut plädiert hier für eine Radikalkur bei Sozial- und Arbeitslosenhilfe und verspricht sich vom Sozialabbau Millionen neuer Arbeitsplätze (14.05.2002)

ver.di: Aktivieren als Zauberformel. - Kritik der Gewerkschaft ver.di an der ifo-Studie (06/2002)

Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: »Reform des Sozialstaats für mehr Beschäftigung im Bereich gering qualifizierter Arbeit«. - In seinem Gutachten vom 23.07.2002 plädiert der Beirat für eine Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und eine drastische Senkung der Sozialhilfe für »arbeitsunwillige« Hilfesuchende

IG Metall: Nachhaltige Vermittlung verbessern, Sozialstaatliche Sicherung erhalten! - Position der IG Metall vom 10.03.2003 zur Einrichtung von Jobcentern und Kriterien für die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einem Arbeitslosengeld II

BMWA: Umsetzungsfahrplan »Agenda 2010« im Bereich Wirtschaft und Arbeit. - Im Umsetzungsfahrplan vom 08.04.2003 finden sich erste offizielle Punkte von Wirtschaftsminister W. Clement für das anstehende Gesetzgebungsverfahren zur Abschaffung der Arbeitslosenhilfe

A-Länder: Eckpunktepapier des BMWA zur Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige vom 18.05.2003 in einer von den A-Ländervertretern der Projektgruppen »Sozialhilfe« und »SGB III-Reform« geänderten Entwurfsfassung (mit Begründungen) (06.06.2003)

DGB: Druck auf Arbeitslose hat die Löhne im Visier. Auswirkungen der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - ISA 1/2004

Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ) - Die Arbeitslosenhilfe-Dichte in den 180 Bezirken der Bundesagentur für Arbeit (16.07.2004)

Kommission zur Gemeindefinanzreform

Die Bundesregierung beschloss am 27. März 2002 die Einberufung einer »Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen«, deren Aufgabenschwerpunkt neben der Zukunft der Gewerbesteuer die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war. In ihrem Abschlussbericht legte die Arbeitsgruppe »Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe« verschiedene Modelle einer Zusammenlegung beider Sicherungssysteme vor:

Abschlussbericht Bericht der Arbeitsgruppe »Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe« der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen vom 17.04.2003 - dazu: Anhang Anhang

Minderheitenvotum Vermittlung und Integration nicht Leistungskürzung. Minderheitenvotum von Ursula Engelen-Kefer (DGB) und Christian Zahn (ver.di) vom 3. April 2003

Arbeitsgruppe »Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe« - Unterlager zur Sitzung vom 11.02.2003

zu Top 2: »Bericht aus dem Arbeitskreis Quantifizierung« a) Zur Sozialversicherung der Berechtigten

zu Top 3: Fortentwicklung eines Modells zur Förderung finanzieller Arbeitsanreize auf der Grundlage der Diskussion in der Arbeitsgruppe »Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe« vom 11.02.2003

zu Top 4: Differenzierung von Erwerbsfähigkeit: Definition, Feststellung und Konsequenzen

zu Top 5: Kommunale Beschäftigungsförderung

Bericht aus dem Arbeitskreis Quantifizierung:

Sitzungsunterlage zu TOP 3 der Sitzung der AG Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen am 15. Januar 2003