31.12.2014

BIAJ: Irreführende Meldung zum Betreuungsgeld - "Berlins Eltern drängt es an den Herd" (rbb/dpa)

HB: Bundesagentur überrascht mit Milliarden-Überschuss

SZ: Steuer- und Sozialrechtsänderungen

30.12.2014

FAZ: Das sind die billigsten Krankenkassen 2015

HB: 10 Jahre Hartz IV - Gewerkschaften fordern Neustart

Berliner Zeitung: Kassenärzte sollen nur noch befristete Zulassungen bekommen

29.12.2014

ND: Paritätischer - Hartz-»Erhöhung« ist lächerlich gering

28.12.2014

Spiegel: Zusatzbeiträge steigen schon 2015

27.12.2014

SZ: 10 Jahre Hartz IV - Schikane per Gesetz

Berliner Zeitung: Pflege - „Akten dürfen nicht im Vordergrund stehen“

25.12.2014

DGB: Zehn Jahre Hartz IV - Ziele verfehlt, großer Reformbedarf

Welt: DGB geißelt fünf Kernfehler von Hartz IV

Berliner Zeitung: Arbeitslose auf Teilzeitsuche werden massiv benachteiligt

24.12.2014

RP: Schäuble will Kindergeld erhöhen

ND: Mindestlohn - »Die Mehrheit wird profitieren«

23.12.2014

HB: Mindestlohn - Arbeitgeber erwarten Probleme

FAZ: Mehr als 400 Milliarden Euro für Hartz IV

Tagesspiegel: Hartz - "Unterm Strich war die Reform ein Erfolg"

22.12.2014

SZ: Bundesregierung fehlt Durchblick bei Riester-Rente

ND: Fast jedes sechste Kind wächst mit Hartz IV auf

Berliner Zeitung: Mindestlohn nicht ohne Risiko

Welt: Höhlt Nahles' Tarifgesetz das Streikrecht aus?

19.12.2014

taz: Kooperation von Staat und Privat - Gabriels Profitexperten

aktuelle-sozialpolitik: "Irre Beschäftigungseffekte"

HB: Mittelstand warnt vor Welle der Frühverrentung

HB: Rekordbeschäftigung macht das Finanzamt reich

18.12.2014

HB: Zukunft der Abgeltungsteuer - Angriff auf die Reichen

BIAJ: Von rechts nach links lesen: Eine WELT-Infografik zur Langzeitarbeitslosigkeit

Welt: BDA - Ein 15-Punkte-Programm für chancenlose Arbeitslose

ND: Hartz IV - ein »Jahrhundertflop«

17.12.2014

Mindestlohn: Dokumentationspflichten-Verordnung (Kabinettsbeschluss)

HB: Aufzeichnungspflicht gelockert, Kommission berufen

HB: Krankenkassen sparen sich den Mindestlohn

BVerfG: Urteil zur Erbschaftsteuer

BIAJ: Mütter ohne deutsche Staatsangehörigkeit beziehen seltener Betreuungsgeld ...

RP: Nur noch jeder Dritte geht vorzeitig in Altersrente

Berliner Zeitung: Bauleute wehren sich gegen „Bürokratiemonster“

ihre vorsorge: Spezieller Rentenzugang für Frauen und Arbeitslose fällt weg

SZ: Erben ist ungerecht

16.12.2014

Destatis: Ein Fünftel der Be­völker­ung Deutsch­lands von Armut oder sozi­aler Aus­gren­zung be­troffen

WSI-Tarifarchiv: Tarifbilanz 2014

ANK HB: Der Wert der Jahre - Zur Situation älterer Beschäftigter und zu den Übergängen in Rente (pdf)

Berliner Zeitung: Bundesregierung lässt Erhöhung des Kindergeldes offen

aktuelle-sozialpolitik: Hartz IV und Leiharbeit - Die Drehtür dreht ihre Runden

ihre vorsorge: Zurückhaltung beim Zusatzbeitrag

15.12.2014

HB: Hartz IV - Zehn Prozent haben Abitur oder Fachabi

Welt: Von Hartz IV in die Leiharbeit und wieder zurück

NDS: Streikrecht in Gefahr – Schüsse aus dem Hinterhalt

SZ: BA-Vorstand Heinrich Alt - "Mindestlohn bringt Steuerentlastung"

ihre vorsorge: Arbeitsunfälle mit teuren Folgen

SZ: Kassen kritisieren die Krankenhausreform

14.12.2014

Berliner Zeitung: Interview mit dem Arbeitsmarktforscher Gerhard Bosch

FAZ: Wie löchrig ist der Mindestlohn?

13.12.2014

RP: Kinderfreibeträge steigen spürbar

12.12.2014

Welt: TK-Mitglieder werden trotz Zusatzbeitrag entlastet

11.12.2014

Bundeskabinett: Entwurf eines Gesetzes zur Tarifeinheit

HB: Finanzministerium sieht keine kalte Progression

BIAJ: Betreuungsquoten, Betreuungsgeldquoten und die rechnerische Lücke im Ländervergleich

HB: Zusatzbeiträge - Grüne warnen vor Abzocke der Versicherten

Berliner Zeitung: Gesetz zur Tarifeinheit - „Öffentlichkeit wird getäuscht“

ihre vorsorge: BA zieht positive Hartz-IV-Bilanz

flassbeck-economics: Angela Merkel, Norbert Blüm und die Rente

10.12.2014

Reuters: Was bringt eine Korrektur der "kalten Progression"?

ihre vorsorge: Kapitalgedeckte Systeme können sinkendes Rentenniveau nicht ausgleichen

Sozialismus: Opel Bochum – Schluss. Aus. Vorbei.

09.12.2014

IAB: Gesamtfiskalische Kosten der Arbeitslosigkeit im Jahr 2013 (pdf)

SZ: Psychische Leiden nehmen drastisch zu

Reuters: OECD - Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland wächst

Tagesspiegel: Wie die Macher Hartz IV heute bewerten

08.12.2014

Reuters: Erbschaftsteuer - Merkel droht "schöne" Steuer-Bescherung aus Karlsruhe

Berliner Zeitung: Die globale Umverteilung setzt sich fort

ihre vorsorge: Rente - Rechnungshof kritisiert Regierung

05.12.2014

Berliner Zeitung: Weniger Geld für Trennungskinder

FAZ: Folgen des Mindestlohns erst nach Jahren klar

04.12.2014

Welt: "Deutschland ist schuld an Europas Desaster"

Berliner Zeitung: Das Polster der Rentenversicherung schwindet

SZ: Krankenversicherte müssen sich auf neue Beiträge einstellen

Tagesspiegel: Union will Soli schrittweise abbauen

03.12.2014

WSI-Tarifarchiv: Arbeitszeitregelungen zwischen betrieblichen Flexi-Ansprüchen und individuellen Arbeitszeitoptionen (pdf)

SZ: Ungleichheit hat sich verdoppelt

Spiegel: Zugang zur Familienpflegezeit wird beschränkt

Deutschlandradio Kultur: Winfried Schmähl - "Altersarmut wird zunehmen"

02.12.2014

Saarbrücker Zeitung: 125 Jahre gesetzliche Rentenkasse - Ex-Arbeitsminister Blüm warnt vor Entwertung des Systems

SWR: Gespräch mit Winfried Schmähl

FAZ: Rente - Feiern bis zum bösen Erwachen

WD: 125 Jahre "Gesetzliche Rentenversicherung" - Aufstieg und Niedergang

Zeit: Mindestlohn - Die Tricks der Arbeitgeber

FAZ: Niedrige Zinsen gefährden Versicherungen

01.12.2014

hib: Kritik an Zwangsverrentung

sozialpolitik-aktuell: Wechsel zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung (pdf)

aktuelle-sozialpolitik: Zwangsverrentung von Hartz IV-Empfängern

Berliner Zeitung: Juristen befürchten verschärften Arbeitskampf

Destatis: 7,38 Millionen Emp­fänger/­-innen von sozialer Mindest­siche­rung am Jahres­ende 2013

29.11.2014

FAZ: Krankenkassen mit 740 Millionen Euro im Minus

SZ: Sozialbeirat plädiert für flexiblen Renten-Übergang

Sozialbeirat: Gutachten zum Rentenversicherungsbericht 2014

28.11.2014

HB: Koalition verlängert Verhandlungen zur Flexi-Rente

Welt: Strobl will Anreize bei Verzicht auf Rente mit 63

plusminus: Griff in die Rentenkasse

ihre vorsorge: "Mindestrücklage deutlich erhöhen!"

27.11.2014

Welt: Flexible Arbeitszeit setzt Deutsche unter Druck

WSI-Report: Arbeitszeiten in Deutschland (pdf)

BIAJ: Der Arbeitsmarkt im November 2014

BIAJ: Betreuungsgeld - anspruchsbegründende Kinder bis zum dritten Quartal 2014

HB: Schäuble höhlt Mindestlohn laut Gewerkschaften aus

BMF: Verordnungsentwürfe zum Mindestlohn

SZ: Zuwanderer bringen Deutschland Milliarden

Destatis: Erstmals mehr als 43 Millionen Erwerbstätige

FAZ: Die Deutschen „riestern“ viel zu wenig

SZ: Bayern - Familien kassieren offenbar beim Betreuungsgeld ab

26.11.2014

SZ: Bundesverwaltungsgericht dämmt Sonntagsarbeit ein

Spiegel: Junge Unionsabgeordnete machen Druck bei Flexi-Rente

Destatis: Atypische Beschäftigung 2013 weiter leicht rückläufig

SZ: Flüchtlinge sollen in gesetzliche Krankenkasse aufgenommen werden

25.11.2014

BIAJ: Aktualisierter Ausblick auf die Mittel für „SGB II-Eingliederungsleistungen“

ihre vorsorge: Regierung - Rentenniveau muss sinken

HB: CDU will kalte Progression abbauen

24.11.2014

Destatis: Eingliederungs­hilfe für behin­derte Men­schen - Empfängerzahlen 2013 um 1,7 % ge­stiegen

Berliner Zeitung: „Soli“-Einnahmen sollen nach 2019 auch in den Westen gehen

Axel Troost: Verhandlungen über den Länderfinanzausgleich erst einmal im Abklingbecken

ND: Mindestlohn - Verlage und Bäckereien wollen neue Ausnahmen

23.11.2014

Welt: Junge Arbeitnehmer - Jeder Siebte verdient weniger als 800 Euro brutto

Tagesspiegel: Fall Generali - Der Morgen des Überwachungskapitalismus

22.11.2014

Sozialismus: Lokführer und der bizarre Streit um Tarifeinheit

21.11.2014

FR: Die Riesterrente ist ein kolossaler Flop

Sozialismus: Einschränkung von Koalitionsfreiheit und Streikrecht

ND: Elektronische Gesundheitskarte birgt zahlreiche Risiken und ist enorm teuer

ihre vorsorge: Weniger Minijobber, mehr Geld

20.11.2014

Reuters: Rente mit 63 wird schon jetzt teurer

RP: Rente ab 63 ist eine Männerrente

HB: Kündigung ohne Begründung?

ihre vorsorge: Pflegekräften steht voller Mindestlohn für Bereitschaftsdienst zu

19.11.2014

IAB: Materielle und soziale Lage der ALG-II-Empfänger

BMAS: Rentenversicherungsbericht 2014 (pdf)

BMAS: Zweiter Bericht zur »Rente 67« (pdf)

Destatis: Geringere Armuts­gefähr­dung von Älteren in Ost­deutsch­land

HB: Immer mehr Ältere regulär beschäftigt

BIAJ: Armutsgefährdungs- und Arbeitslosenquoten im Vergleich

18.11.2014

Reuters: Bundesregierung hält an Rente mit 67 fest

FAZ: Niedrigzins treibt die Pensionslasten der Unternehmen

HB: Tarifeinheitsgesetz - DGB ringt sich zum Ja durch

Berliner Zeitung: Spürbare Erhöhung für alle Rentner

17.11.2014

ihre vorsorge: DGB und Unions-Arbeitnehmer haben Zweifel an Wirkung kapitalgedeckter Altersvorsorge

Reuters: Zusatzbeiträge nahen - Kassen müssen bald entscheiden

Tagesspiegel: "Alle Krankenkassen werden einen Zusatzbeitrag erheben"

ihre vorsorge: Bundesagentur beklagt weiter fehlende Rücklagen für Jobkrise

16.11.2014

Spiegel: Immer mehr ältere Menschen arbeiten

15.11.2014

SZ: Riestern funktioniert oft nicht

DGB: Mindestlohn - Finanzministerium öffnet Schlupflöcher

14.11.2014

Spiegel: Zahl der älteren Arbeitnehmer steigt stark

ihre vorsorge: Erneut Streit um das Rentenniveau

13.11.2014

jW: Koalitionsfreiheit unter Beschuss

Tagesspiegel: Sonderregel für Kurzzeitbeschäftigte hilft nur wenigen

Welt: Psychische Leiden führen immer öfter in die Frührente

12.11.2014

HB: Renten - Angleichung in Ost und West kommt kaum voran

sozialismus: Bahnstreik als instrumentalisierter politischer Coup

SVR: "Mehr Vertrauen in Marktprozesse" - Jahresgutachten 2014/15

SZ: Wirtschaft wächst 2015 nur um ein Prozent

FAZ: Welche Sozialleistungen bekommen EU-Ausländer?

11.11.2014

SZ: Rentner dürfen mit spürbar mehr Geld rechnen

FAZ: Unsere Renten-Strategie hat versagt

HB: Kein Hartz IV bei „Armutszuwanderung“

Spiegel: Haben EU-Bürger in Deutschland Anspruch auf Hartz IV?

SZ: Gefragte Rumänen

HB: Ökonom rüttelt an EU-Schuldengrenze

Berliner Zeitung: Rente mit 63 wird wohl nachgebessert

SZ: CSU will Pflicht zur Schlichtung

10.11.2014

BIAJ: Neu abgeschlossene sowie vorzeitig gelöste Ausbildungsverträge 2010 bis 2013

IAB: ALG-II-Bezieher schätzen ihre Gesundheit schlechter ein

FR: Neue Rente benachteiligt Mütter

Berliner Zeitung: Mit den Grenzen fielen die Löhne

ihre vorsorge: Ein Viertel der Rentner arbeitet

08.11.2014

Spiegel: Ex-IG-Metall-Chef Steinkühler verteidigt GDL-Tarifstreit

SZ: Verfassungsklage - Aufschrei gegen den Pflegenotstand

HB: Fast 300.000 Jugendliche sind ohne Ausbildungsplatz

IAQ: 25 Jahre nach dem Mauerfall – Ostlöhne holen nur schleppend auf

07.11.2014

BIAJ: Grundsicherung im Alter und ALG II im Alter von 55 Jahren und älter

SZ: Wie funktioniert das neue Elterngeld?

Destatis: Deutsche Ausfuhren legen um 8,5 Prozent zu

HB: Regierung entlastet Rentenbeitragszahler

06.11.2014

Reuters: Rentenbeitrag wird 2015 auf 18,7 Prozent gesenkt

Spiegel: Ein Dank an die Lokführer

Welt: Nahles' Pläne zur Tarifeinheit spalten den DGB

aktuelle-sozialpolitik: Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit im Grundsicherungssystem

BMAS: Konzept zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit (pdf)

FR: Coaching für Hartz-IV-Bezieher

05.11.2014

SZ: Nahles kündigt Paket gegen Langzeitarbeitslosigkeit an

Berliner Zeitung: Deutsche Arbeitslose mit höchstem Armutsrisiko

ihre vorsorge: Bei einer Gehaltsnachzahlung muss der Chef eine höhere Steuerbelastung ersetzen

FR: Flexibel in die Rente

04.11.2014

BMAS: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung der Tarifeinheit

Reuters: Nahles verschärft Gesetzentwurf zur Tarifeinheit

FR: EVG lehnt Tarifeinheit ab

Destatis: Zahl der Empfänger/-innen von Grund­sicherung ab 65 Jah­ren um 7,4 % gestie­gen

BIAJ: "Sanktionsoffensive" in Bremen

Berliner Zeitung: Gewerkschaften machen sich für Teilrente ab 60 stark

Welt: Jahrzehnte arbeiten, aber Rente auf Hartz-IV-Niveau

03.11.2014

WSI-Tarifarchiv: Wer bekommt Weihnachtsgeld - was sehen die Tarifverträge vor?

Welt: Die Arbeitsministerin entdeckt die Arbeitslosen

Welt: "Flexi-Bonus" soll Rentner zur Arbeit locken

FAZ: Ambulante Versorgung - "Koalitionspläne gefährden 25.000 Arztstellen"

ihre vorsorge: Zusatzbeitrag - Womit Versicherte rechnen müssen

02.11.2014

HB: Kombirente bald mit besserem Zuverdienst?

01.11.2014

FAZ: Unternehmen fürchten Zwang zur Betriebsrente

aktuelle-sozialpolitik: Weiterentwicklung des Hartz-IV-Systems

Welt: Und plötzlich droht Schäuble das Haushaltsloch

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Rente und Grundsicherung

Hat das sinkende Rentenniveau überhaupt Auswirkungen auf das Risiko, im Alter eine Rente unterhalb der Grundsicherung zu erhalten? In der aktuellen Debatte mehren sich die Stimmen der »Nein-Sager«. Die Entwicklung der vergangenen Jahre spricht allerdings eine andere Sprache.

Um den durchschnittlichen Grundsicherungsbedarf im Alter (Kapitel 4 SGB XII) alleine mit dem Zahlbetrag der Rente decken zu können, werden benötigt ...

Zeit-
punkt (1)
Entgelt-punkte (2) Ver-
dienst-
posi-
tion
(bei 45 Bei-
trags-
jahr-
en) (3)
in Pro-
zent
Beitragsjahre in Abhängigkeit von der Verdienst-
position (3)
in Prozent
nach-
richt-
lich:
Rela-
tion SoHi-
Bedarf zu Netto-
StR (4)
100 75 66,7
Beitragsjahre
2017 [IV] 29,5463 65,7 29,5 39,4 44,3 1:1,52
2017 [III] 29,5463 65,7 29,5 39,4 44,3 1:1,52
2017 [II] 30,0296 66,7 30,0 40,0 45,0 1:1,50
2017 [I] 30,0296 66,7 30,0 40,0 45,0 1:1,50
2016 [IV] 29,6679 65,9 29,7 39,6 44,5 1:1,52
2016 [III] 29,6310 65,8 29,6 39,5 44,4 1:1,52
2016 [II] 30,7308 68,3 30,7 41,0 46,1 1:1,46
2016 [I] 30,6923 68,2 30,7 40,9 46,0 1:1,47
2015 [IV] 30,3147 67,4 30,3 40,4 45,5 1:1,48
2015 [III] 30,2379 67,2 30,2 40,3 45,4 1:1,49
2015 [II] 30,7602 68,4 30,8 41,0 46,1 1:1,46
2015 [I] 30,6426 68,1 30,6 40,9 46,0 1:1,47
2014 30,0273 66,7 30,0 40,0 45,0 1:1,50
2013 29,6546 65,9 29,7 39,5 44,5 1:1,52
2012 28,9066 64,2 28,9 38,5 43,4 1:1,56
2011 28,7282 63,8 28,7 38,3 43,1 1:1,57
2010 28,1391 62,5 28,1 37,5 42,2 1:1,60
2009 27,8275 61,8 27,8 37,1 41,7 1:1,62
2008 27,6667 61,5 27,7 36,9 41,5 1:1,63
2007 27,1735 60,4 27,2 36,2 40,8 1:1,66
2006 26,5572 59,0 26,6 35,4 39,8 1:1,69
2005 26,1435 58,1 26,1 34,9 39,2 1:1,72
2004 25,0944 55,8 25,1 33,5 37,6 1:1,79
2003 24,0017 53,3 24,0 32,0 36,0 1:1,87

(1) Bis 2014: am Jahresende - ab 2015: im letzten Monat des Quartals.
(2) Durchschnittsverdiener erwerben pro Jahr Beitragszahlung einen Entgeltpunkt.
(3) Erwerbslebensdurchschnittliche Entgeltposition bezogen auf das Durchschnittsentgelt der Anlage 1 zum SGB VI. In absoluten Werten waren dies im Jahr 2017 (pro Monat) nach vorläufigen Werten bei 100% 3.092 Euro, bei 75% 2.319 Euro und bei 66,7% 2.062 Euro.
(4) SoHi = Sozialhilfe; Netto-Standardrente = Rentenzahlbetrag nach 45 Beitragsjahren zu Durchschnittsentgelt (45 pEP).

Quelle: DESTATIS, DRV-Bund sowie eigene Berechnungen

Die Berechnungsgrundlagen

Zeit-
punkt (1)
AR KV-
Anteil
Rent-
ner
PV-
Anteil
Rent-
ner
(2)
AR
(Zahl-
be-
trag)
Durch-
schnitts-
entgelt (3)
SoHi-
Be-
darf (4)
EUR Prozent EUR
2017 [IV] 31,03 8,40 2,80 27,55 37.103 814
2017 [III] 31,03 8,40 2,80 27,55 37.103 814
2017 [II] 30,45 8,40 2,80 27,04 37.103 812
2017 [I] 30,45 8,40 2,80 27,04 37.103 812
2016 [IV] 30,45 8,40 2,60 27,10 36.187 804
2016 [III] 30,45 8,40 2,60 27,10 36.187 803
2016 [II] 29,21 8,40 2,60 26,00 36.187 799
2016 [I] 29,21 8,40 2,60 26,00 36.187 798
2015 [IV] 29,21 8,20 2,60 26,06 35.363 790
2015 [III] 29,21 8,20 2,60 26,06 35.363 788
2015 [II] 28,61 8,20 2,60 25,52 35.363 785
2015 [I] 28,61 8,20 2,60 25,52 35.363 782
2014 28,61 8,20 2,30 25,61 34.514 769
2013 28,14 8,20 2,30 25,19 33.659 747
2012 28,07 8,20 2,20 25,15 33.002 727
2011 27,47 8,20 2,20 24,61 32.100 707
2010 27,20 7,90 2,20 24,45 31.144 688
2009 27,20 7,45 2,20 24,58 30.506 684
2008 26,56 7,43 2,20 24,00 30.625 664
2007 26,27 7,40 1,95 23,81 29.951 647
2006 26,13 7,11 1,95 23,76 29.494 631
2005 26,13 6,87 1,95 23,83 29.202 623
2004 26,13 7,11 1,70 23,83 29.060 598
2003 26,13 7,16 0,85 24,04 28.938 577

(1) Bis 2014: am Jahresende - ab 2015: im letzten Monat des Quartals.
(2) Kinderlose.
(3) Nach Anlage 1 zum SGB VI - Werte am aktuellen Rand sind vorläufig.
(4) Durchschnittlicher Bruttobedarf außerhalb von Einrichtungen pro Monat. - 2003 bis 2004: Grundsicherung im Alter nach GSiG, seit 2005: Grundsicherung im Alter nach SGB XII (Kapitel 4).

Quelle: DESTATIS, DRV-Bund sowie eigene Berechnungen

»Selbst im Zeitalter eines sinkenden Rentenniveaus ist es so, dass der Abstand von den Durchschnittsrenten zur Grundsicherung größer ist denn je ...«

C. Linnemann (CDU/CSU-Fraktion), Plenarprotokoll 18/217 v. 15.02.2017, S. 21751. PlenProt 18/217

»Da die Grundsicherung laut Gesetz an die Kosten eines sozial-kulturell angemessen definierten Warenkorbes gebunden ist, werden die Renten eher stärker steigen als die Grundsicherung, so dass der Abstand sich eher erhöhen als vermindern wird. Eine zunehmende Altersarmut mit dem absinkenden Rentenniveau zu begründen ist daher falsch. Die Gründe für eine zunehmende Altersarmut liegen ausschließlich in den Veränderungen in der Struktur der Erwerbstätigkeit, deren negative Auswirkungen zielgenau mit arbeitsmarkt-, bildungs- und integrationspolitischen Maßnahmen bekämpft werden müssen.«

A. Börsch-Supan, Ausschussdrucksache 18(11)903, v. 20.01.2017, S. 48. AuS Ausschussdrucksache 18(11)903

»Ein sinkendes Rentenniveau bedeutet nicht, dass die Renten gekürzt werden, sie steigen »nur« weniger stark an als die Löhne. Trotzdem wird auch künftig ihr Abstand zu den Leistungen der Grundsicherung größer, weil sie stärker als diese steigen.«

F. Ruland: Plädoyer für eine nachhaltige Rentenpolitik auch über 2030 hinaus, NZS 2016, S. 725.

Grundsicherung und Rente

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Recht

Jonny Bruhn-Tripp

A – Z der auf ALG II anzurechnenden Einkünfte
Stand: März 2018 Download

Rente muss zum Leben reichen
Stand: November 2017 Download

Überblick - Existenzsicherungsrecht des SGB II (Hartz IV)
Stand: Juni 2017 Download

Zugang von Auszubildenden, Schülern und Studenten in SGB II-Leistungen zum notwendigen Lebensunterhalt
Stand: September 2016 Download

Zugang von Ausländern, Flüchtlingen und Asylbewerbern in das soziale Existenzsicherungsrecht des SGB II, SGB XII und AsylbLG
Stand: Juli 2016 Download

Niedriglöhne in der EU

Erläuterungen

Die 20,4 Millionen aktiven Anwartschaften verteilen sich auf rund 17,7 Millionen Beschäftigte (Mehrfachanwartschaften). In der Privatwirtschaft - also ohne die (quasi-obligatorische) Zusatzversorgung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst (öD) - verfügt mit rund 13 Millionen Personen aktuell nur knapp die Hälfte der Beschäftigten über aktive bAV-Anwartschaften.

Rund 55 Prozent der Beschäftigten mit bAV-Anwartschaften nutzten zuletz die Möglichkeit der Entgeltumwandlung (Direktversicherungen zu 63%, Pensionsfonds zu 62% und Pensionskassen zu 50%).

Bezogen auf die Anzahl der Betriebsstätten erfolge die Finanzierung der bAV zu 28 Prozent (2001: 54%) ausschließlich durch den Arbeitgeber, zu 60 Prozent (2001: 27%) durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer und zu 25 Prozent (2001: 26%) ausschließlich durch Arbeitnehmer (wegen Mehrfachanwartschaften liegt die Summe der Anteilswerte über 100 Prozent).

Über

  • Dauer und Höhe der Anwartschaften,
  • Zusageformen (Leistungszusage, beitragsorientierte Leistungszusage, Beitragszusage mit Mindestleistung),
  • abgesicherte Risiken (neben Langlebigkeit auch Invalidität und Todesfall?) oder
  • Konditionen in der Leistungsphase (regelhafte Dynamisierung?)

weiß man im Grunde nichts. - Auch ein jetzt politisch angestrebter höherer Verbreitungsgrad der bAV Betriebsrentenstärkungsgesetz sagt deshalb für sich alleine nichts aus über das damit erzielbare Plus an sozialer Absicherung im Alter, bei Invalidität oder von Hinterbliebenen.

Datenbasis: BMAS - Alterssicherungsbericht 2016

Kindergeld und Kinderfreibetrag

Wie hoch muss ein existenzsichernder Stundenlohn für Alleinstehende sein?

Existenzminimum auf Basis des Steuerrechts (Grundfreibetrag)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2018 [II] 750,00 8,51 11,32
2018 [I] 750,00 8,51 11,68
2017 [II] 735,00 8,42 11,23
2017 [I] 735,00 8,42 11,44
2016 [II] 721,00 8,31 10,92
2016 [I] 721,00 8,31 11,39
2015 [II] 706,00 8,17 10,87
2015 [I] 706,00 8,17 11,10
2014 [II] 696,17 8,09 10,64
2014 [I] 696,17 8,09 10,82
2013 [II] 677,50 7,95 10,27
2013 [I] 677,50 7,95 10,30
2012 [II] 667,00 7,91 9,93
2012 [I] 667,00 7,91 10,15
2011 [II] 667,00 7,95 9,87
2011 [I] 667,00 7,95 9,97
2010 [II] 667,00 7,91 9,64
2010 [I] 667,00 7,91 9,64

(1) 1/12 des steuerlichen Grundfreibetrags (§ 32a EStG).
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis des durchschnittlichen Fürsorgebedarfs


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (3)
SGB
II (1)
SGB
XII (2)
Arbeit (4) Rente (5)
2018 [II]        
2018 [I]        
2017 [II]   814   12,43
2017 [I] 730 812 8,37 12,64
2016 [II] 722 804 8,32 12,18
2016 [I] 719 799 8,29 12,62
2015 [II] 712 790 8,25 12,16
2015 [I] 709 785 8,22 12,34
2014 [II] 701 769 8,14 11,76
2014 [I] 698 769 8,11 11,96
2013 [II] 686 747 8,03 11,33
2013 [I] 681 747 7,98 11,35
2012 [II] 670 727 7,94 10,82
2012 [I] 666 727 7,90 11,06
2011 [II] 656 707 7,84 10,46
2011 [I] 648 707 7,76 10,56
2010 [II] 643 688 7,67 9,94
2010 [I] 638 688 7,62 9,94

(1) Durchschnittlicher SGB-II-Bedarf im Halbjahres-Durchschnitt; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittlicher Grundsicherungsbedarf ab Regelaltersgrenze außerhalb von Einrichtungen im Juni bzw. Dezember (bis 2014: am Jahresende); für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(3) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(4) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(5) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (Mikrozensus)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2018 [II]      
2018 [I]      
2017 [II]      
2017 [I]      
2016 [II] 969 11,05 14,68
2016 [I] 969 11,05 15,30
2015 [II] 942 10,81 14,50
2015 [I] 942 10,81 14,81
2014 [II] 917 10,56 14,02
2014 [I] 917 10,56 14,26
2013 [II] 892 10,34 13,52
2013 [I] 892 10,34 13,56
2012 [II] 870 10,18 12,95
2012 [I] 870 10,18 13,23
2011 [II] 849 10,00 12,56
2011 [I] 849 10,00 12,69
2010 [II] 826 9,69 11,93
2010 [I] 826 9,69 11,93

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle (ohne selbstgenutztes WE) nach Mikrozensus; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (EU-SILC)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2018 [II]      
2018 [I]      
2017 [II]      
2017 [I]      
2016 [II]      
2016 [I]      
2015 [II] 1.064 12,15 16,38
2015 [I] 1.064 12,15 16,72
2014 [II] 1.033 11,82 15,79
2014 [I] 1.033 11,82 16,06
2013 [II] 987 11,38 14,96
2013 [I] 987 11,38 15,00
2012 [II] 979 11,39 14,57
2012 [I] 979 11,39 14,89
2011 [II] 980 11,47 14,50
2011 [I] 980 11,47 14,64
2010 [II] 952 11,12 13,75
2010 [I] 952 11,12 13,75

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle (ohne selbstgenutztes WE) nach EU-SILC im Erhebungsjahr; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (SOEP)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2018 [II]      
2018 [I]      
2017 [II]      
2017 [I]      
2016 [II]      
2016 [I]      
2015 [II]      
2015 [I]      
2014 [II] 1.056 12,08 16,15
2014 [I] 1.056 12,08 16,42
2013 [II] 1.029 11,84 15,60
2013 [I] 1.029 11,84 15,64
2012 [II] 1.019 11,84 15,17
2012 [I] 1.019 11,84 15,50
2011 [II] 999 11,68 14,78
2011 [I] 999 11,68 14,93
2010 [II] 991 11,55 14,32
2010 [I] 991 11,55 14,32

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle nach SOEP v32; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Tarifliche Mindestlöhne
in Euro pro Stunde

Allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn

Region ab einheitlicher
Mindestlohn

BUND

01.01.2015

8,50 €

01.01.2017

8,84 €

Mindestlohnanpassungsverordnung v. 15.11.2016 - BGBl. I Nr. 54 (S. 2530).

Abfallwirtschaft

Region ab einheitlicher
Mindestlohn

BUND

01.10.2014

8,86 €

01.07.2015

8,94 €

01.01.2016 9,10 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Siebte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst vom 28.09.2015 - BAnz. AT 30.09.2015 V1. Die Verordnung ist am 31.03.2017 außer Kraft getreten - damit gilt seither der allgemeine gesetzliche Mindestlohn.

Baugewerbe

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST

01.01.2014 11.10 € 13,95 €
01.01.2015 11,15 € 14,20 €
01.01.2016 11,25 € 14,45 €
01.01.2017 11,30 € 14,70 €
01.01.2018 11,75 € 14,95 €
01.03.2019 12,20 € 15,20 €
BERLIN 01.01.2014 11,10 € 13,80 €
01.01.2015 11,15 € 14,05 €
01.01.2016 11,25 € 14,30 €
01.01.2017 11,30 € 14,55 €
01.01.2018 11,75 € 14,80 €
01.03.2019 12,20 € 15,05 €
OST 01.01.2014 10,50 €
01.01.2015 10,75 €
01.01.2016 11,05 €
01.01.2017 11,30 €
01.01.2018 11,75 €
01.03.2019 12,20 €
MiLo 1 = Werker / Maschinenwerker
MiLo 2 = Fachwerker/Maschinisten/Kraftfahrer

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe vom 10.02.2018 - BAnz. AT 27.02.2018 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2019 außer Kraft.

Berufliche Aus- und Weiterbildung

Region

ab

Pädagogische Mitarbeiter

WEST mit BERLIN 01.07.2013 12,60 €
01.01.2014 13,00 €
01.01.2015 13,35 €
01.01.2016 14,00 €
OST 01.07.2013 11,25 €
01.01.2014 11,65 €
01.01.2015 12,50 €
01.01.2016 13,50 €
BUND 01.01.2017 14,60 €
01.01.2018 15,26 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Vierte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch vom 07.12.2017 - BAnz AT 19.12.2017 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2018 außer Kraft.

Dachdeckerhandwerk

Region

ab

ungelernte ArbN

gelernte ArbN

BUND

01.01.2014

11,55 €

01.01.2015

11,85 €

01.01.2016

12,05 €

01.01.2017 12,25 €
01.01.2018 12,20 € 12,90 €
01.01.2019   13,20 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Neunte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Dachdeckerhandwerk vom 21.02.2018 - BAnz AT 27.02.2018 V3. Die Verordnung tritt am 31.12.2019 außer Kraft.

Elektrohandwerk (Montage)

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST

 

01.01.2011 9,70 €
01.01.2012 9,80 €
01.01.2013 9,90 €
01.01.2014

10,00 €

01.01.2015

10,10 €

01.08.2016

10,35 €

01.01.2017 10,65 €
01.01.2018 10,95 €
01.01.2019 11,40 €

OST mit BERLIN

01.01.2011

8,40 €

01.01.2012

8,65 €

01.01.2013

8,85 €

01.01.2014

9,10 €

01.01.2015

9,35 €

01.08.2016

9,85 €

01.01.2017 10,40 €
01.01.2018 10,95 €
01.01.2019 11,40 €

Allgemeinverbindliche Mindestentgelte nach dem Tarifvertragsgesetz. - BAnz AT 23.12.2013 B2 | BAnz AT 28.07.2016 B2 - mit Wirkung vom 1. August 2016.

Fleischwirtschaft

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND 01.08.2014 7,75 €
01.12.2014 8,00 €
01.10.2015 8,60 €
01.12.2016 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft vom 30.07.2014 - BAnz AT 31.07.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Gebäudereinigung

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST mit BERLIN

01.11.2013

9,00 €

11,33 €

01.01.2014

9,31 €

12,33 €

01.01.2015

9,55 €

12,65 €

01.01.2016

9,80 €

12,98 €

01.01.2017 10,00 € 13,25 €
01.01.2018 10,30 € 13,55 €
01.01.2019 10,56 € 13,82 €
01.01.2020 10,80 € 14,10 €

OST

01.11.2013

7,56 €

9,00 €

01.01.2014

7,96 €

10,31 €

01.01.2015

8,50 €

10,63 €

01.01.2016

8,70 €

11,10 €

01.01.2017 9,05 € 11,53 €
01.01.2018 9,55 € 12,18 €
01.01.2019 10,05 € 12,83 €
01.01.2020 10,55 € 13,50 €
BUND 01.12.2020 10,80 € 14,10 €
MiLo 1 = u.a. Innen und Unterhaltsreinigungsarbeiten
MiLo 2 = u.a. Glas- und Fassadenreinigung

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Siebte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung vom 21.02.2018 - BAnz AT 27.02.2018 V2. Die Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 außer Kraft.

Geld- und Wertdienste

Region

ab

Mindestlohn

Mobile Dienstleistungen (Geld- und Werttransport)

BADEN-WÜRTTEMBERG, BAYERN

 

01.01.2015 13,98 €

01.01.2016

14,38 €

01.03.2017

14,88 €

01.01.2018

15,33 €

BREMEN, HAMBURG, HESSEN

01.01.2015

13,66 €

01.01.2016 14,06 €
01.03.2017 14,56 €
01.01.2018 15,01 €
NIEDERSACHSEN 01.01.2015 14,41 €
01.01.2016 14,83 €
01.03.2017 15,23 €
01.01.2018 15,63 €
NORDRHEIN-WESTFALEN 01.01.2015 15,29 €
01.01.2016 15,73 €
01.03.2017 16,13 €
01.01.2018 16,53 €
RHEINLAND-PFALZ, SAARLAND    01.01.2015 12,56 €
01.01.2016 12,92 €
01.03.2017 13,47 €
01.01.2018 14,02 €
SCHLESWIG-HOLSTEIN 01.01.2015 11,47 €
01.01.2016 11,80 €
01.03.2017 12,35 €
01.01.2018 12,90 €
OST mit BERLIN 01.01.2015 10,92 €
  01.01.2016 11,24 €
  01.03.2017 11,94 €
  01.01.2018 12,64 €
Stationäre Dienstleistungen (Geldbearbeitung)
BADEN-WÜRTTEMBER, BREMEN, HAMBURG, NIEDERSACHSEN 01.01.2015 12,01 €
01.01.2016 12,36 €
01.03.2017 12,69 €
01.01.2018 13,02 €
BAYERN, HESSEN, NORDRHEIN-WESTFALEN 01.01.2015 12,56 €
01.01.2016 12,92 €
01.03.2017 13,24 €
01.01.2018 13,56 €
RHEINLAND-PFALZ, SAARLAND, SCHLESWIG-HOLSTEIN    01.01.2015 9,83 €
01.01.2016 10,11 €
01.03.2017 10,51 €
01.01.2018 10,91 €
OST mit BERLIN 01.01.2015 9,06 €
01.01.2016 9,33 €
01.03.2017 9,88 €
01.01.2018 10,38 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Geld- und Wertdienste vom 22.09.2017 - BAnz AT 29.09.2017 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2018 außer Kraft.

Gerüstbauerhandwerk

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND 01.09.2014 10,25 €

01.05.2015

10,50 €

01.04.2016

10,70 €

01.05.2017 11,00 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Gerüstbauerhandwerk vom 28.04.2016 - BAnz AT 29.04.2016 V1. Die Verordnung tritt am 30.04.2018 außer Kraft.

Land- und Forstwirtschaft, Gartenbau

Region ab einheitlicher Mindestlohn

WEST

01.01.2015 7,40 €
01.01.2016 8,00 €
01.01.2017 8,60 €
01.11.2017 9,10 €

OST mit BERLIN

01.01.2015 7,20 €
01.01.2016 7,90 €
01.01.2017 8,60 €
01.11.2017 9,10 €
Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau vom 18.12.2014 - BAnz AT 19.12.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Leiharbeit

Region

ab

Lohnuntergrenze
WEST 01.04.2014 8,50 €
01.04.2015 8,80 €
01.06.2016 9,00 €
01.06.2017 9,23 €
01.04.2018 9,49 €
01.04.2019 9,79 €
01.10.2019 9,96 €
OST mit BERLIN 01.04.2014 7,86 €
01.04.2015 8,20 €
01.06.2016 8,50 €
01.06.2017 8,91 €
01.04.2018 9,27 €
01.01.2019 9,49 €
01.10.2019 9,66 €

Lohnuntergrenze nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. - Dritte Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung (Entwurf) vom 04.04.2017 - BAnz AT 05.04.2017 B2. Die Verordnung tritt am 31.12.2019 außer Kraft.

Maler- und Lackiererhandwerk

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST

01.08.2014

9,90 €

12,50 €

01.05.2015

10,00 €

12,80 €

01.05.2016

10,10 €

13,10 €

BERLIN 01.08.2014 9,90 € 12,30 €
01.05.2015 10,00 € 12,60 €
01.05.2016 10,10 € 12,90 €
WEST mit BERLIN 01.05.2017 10,35 € 13,10 €
01.05.2018 10,60 € 13,30 €
01.05.2019 10,85 € 13,30 €
01.05.2020 11,10 € 13,50 €
OST 01.08.2014 9,90 € 10,50 €
01.05.2015 10,00 € 10,90 €
01.05.2016 10,10 € 11,30 €
01.05.2017 10,35 € 11,85 €
01.05.2018 10,60 € 12,40 €
01.05.2019 10,85 € 12,95 €
01.05.2020 11,10 € 13,50 €
MiLo 1 = Lohngruppe ungelernte Arbeitnehmer
MiLo 2 = Lohngruppe gelernte Arbeitnehmer

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Neunte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk vom 25.04.2017 - BAnz AT 28.04.2017 V1. Die Verordnung tritt am 30.04.2021 außer Kraft.

Pflegebranche

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN 01.08.2010 8,50 €
01.01.2012 8,75 €
01.07.2013 9,00 €
01.01.2015 9,40 €
01.01.2016 9,75 €
01.01.2017 10,20 €
01.01.2018 10,55 €
01.01.2019 11,05 €
01.01.2020 11,35 €
OST 01.08.2010 7,50 €
01.01.2012 7,75 €
01.07.2013 8,00 €
01.01.2015 8,65 €
01.01.2016 9,00 €
01.01.2017 9,50 €
01.01.2018 10,05 €
01.01.2019 10,55 €
01.01.2020 10,85 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche vom 01.08.2017 - BAnz AT 11.08.2017 V1. Die Verordnung tritt am 30.04.2020 außer Kraft.

Schornsteinfegerhandwerk

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND

30.04.2014

12,78 €

01.01.2016

12,95 €

Allgemeinverbindliche Mindestentgelte nach § 5 Tarifvertragsgesetz. - BAnz AT 02.05.2016 B3. Der Tarifvertrag kann erstmals zum 31.12.2017 gekündigt werden.

Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN 01.10.2013 11,00 €
01.05.2014 11,25 €
01.05.2015 11,30 €
01.05.2016 11,35 €
01.05.2017 11,40 €
01.05.2018 11,40 €
OST 01.10.2013 10,13 €
01.05.2014 10,66 €
01.05.2015 10,90 €
01.05.2016 11,00 €
01.05.2017 11,20 €
01.05.2018 11,40 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk vom 27.10.2015 (BAnz AT 30.10.2015 V1). Die Verordnung tritt am 30.04.2019 außer Kraft.

Textil- und Bekleidungsindustrie

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN (West)
01.01.2015 8,50 €
01.01.2016 8,50 €
01.11.2016 8,50 €
01.01.2017 gesetzl. MiLo
OST mit BERLIN (Ost)
01.01.2015 7,50 €
01.01.2016 8,25 €
01.11.2016 8,75 €
01.01.2017 gesetzl. MiLo - mindestens 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Textil- und Bekleidungsindustrie vom 29. Dezember 2014 - BAnz AT 31.12.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Wäschereidienstleistungen im Objektkundengeschäft

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST 01.02.2014 8,25 €
01.10.2014 8,50 €
01.07.2016 8,75 €
OST mit BERLIN 01.02.2014 7,50 €
01.10.2014 8,00 €
01.07.2016 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Wäschereien im Objektkundengeschäft vom 27.01.2014 - BAnz. AT 31.01.2014 V1. Die Verordnung tritt am 30.09.2017 außer Kraft.