Agenda 2010

Agenda 2010

Mit seiner Regierungserklärung vom 14.03.2003 leitete Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den bislang umfangreichsten Sozialabbau in der bundesdeutschen Geschichte ein. Unter Rot-Grün nahm der Abbau sozialer Leistungen bis dahin ungekannte Dimensionen an - quantitativ, aber auch qualitativ.

Sozialabbau XXL

»Agenda 2010« - Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vom 14. März 2003

Der Umsetzungsfahrplan im Bereich Wirtschaft und Arbeit in der der SPD-Fraktion von Wolfgang Clement am 08.04.2003 vorgestellten Fassung

Vorläufer

Das Kanzleramtspapier
»Auf dem Weg zu mehr Wachstum, Beschäftigung und Gerechtigkeit«. - Am 20.12.2002 tauchte es erstmals in den Medien auf - das Strategiepapier von Kanzleramtsminister Frank Walter Steinmeier zur Kehrtwende in der Sozialpolitik war der konzeptionelle Vorläufer der »Agenda 2010«.

Wörlitzer Erklärung
Mit ihrer Wörlitzer Erklärung vom 10.01.2003 setzte auch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen den weiterer Abbau solidarischer Sicherung und eine verstärkte private Vorsorge auf die Tagesordnung der 15. Wahlperiode.

Kritik und Rechtfertigung

Martin Künkler: Spezifische Auswirkungen des geplanten »Arbeitslosengeldes II« und einer verkürzten Arbeitslosengeld-Bezugszeit auf Arbeitslose aus dem Baugewerbe. Studie im Auftrag der IG Bauen-Agrar-Umwelt [April 2003]

Johannes Steffen: Weder Arbeit noch soziale Gerechtigkeit, Sonderdruck aus Sozialismus Heft 05/2003

Sozialstaat reformieren statt abbauen - Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen. Aufruf von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vom Mai 2003

Mut zum Umsteuern
Für Wachstum, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit - Die Argumente des DGB gegen die falsche Politik der Agenda 2010 [08.05.2003]

Katrin Göring-Eckardt/Thea Dückert: Solidarität in Bewegung - Chancen für alle
In ihrem »Bewegungspapier« vom 22.05.2003 rechtfertigen die Autorinnen in einer - vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich drastisch verschärften Sanktionen gegenüber Arbeitslosen - zynisch anmutenden Diktion die Politik des Sozialabbaus.

Jennifer Neubauer/Gerhard Bäcker: Abbau der Arbeitslosigkeit durch Abbau der Arbeitslosenversicherung? - Sonderdruck aus Sozialer Fortschritt 09/2003