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Änderungen in Sozialversicherung und Fürsorge über mehr als vier Jahrzehnte
Aktuelle Themen grafisch aufbereitet und kommentiert
Informationen rund um Alterssicherung und Rentenpolitik
Gesetze zum Sozial- und Arbeitsrecht, Gesetzgebung, Rechengrößen
Agenda 2010, Hartz- und Rürup-Kommision, Abschaffung der Arbeitslosenhilfe
Änderungen im Rahmen des AFG bzw. SGB III
Änderungen im Bereich der Alterssicherung - gesetzliche Rente und private Vorsorge
Chronologie der Gesetzgebung auf dem Feld der Krankenversicherung
Chronologie der Änderungen des BSHG (bis 2004) sowie des SGB XII
Änderungen der Hartz-IV-Gesetzgebung seit 2005
»Drei-Säulen-Modell« der Alterssicherung ist gescheitert
Der Beitragswert von Kindererziehung - ein oft unterschätztes Plus
Grundsicherungsdichte in Berlin - interaktive Grafik
Risikoschwellen und Risikoquoten nach Regionen - interaktive Grafik
Rente mit 74 und Kündigung des Generationen-
vertrages?
Diskurs um das Niveau der Renten und das Rentenniveau
Wie die Anpassung der Renten berechnet wird
Angleichung der Renten und Ende der »Hochwertung« sind überfällig
Staatlich geförderte Altersvorsorge und Rentenanpassung
Plädoyer für eine Mindestbemessungs-grundlage für Rentenbeiträge
der Sozialversicherung und sonstige Werte
Gesetze zum individuellen und kollektiven Arbeitsrecht
Sozialgesetzbücher I bis XII sowie Bundesleistungs-
gesetze
Einkommensteuer-
gesetz und Verordnungen
Sozial- und Arbeitsgesetzgebung des Bundes
Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom März 2003
Die gutachterliche »Begründung« für die Agenda 2010
Es begann mit einer fehlerhaften Vermittlungs-Statistik
Systemwechsel bei der sozialen Sicherung Langzeiterwerbsloser
31.05.2014
HB: Union streitet um Mindestlohn
SZ: Rentnerarbeit soll kein Billiglohnmodell werden
30.05.2014
sozialpolitik-aktuell: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im rentennahen Alter 2013 (pdf)
HB: Rentenpaket wird wohl teurer
SZ: Noch mehr Frührentner ab 63
SZ: Jugendarmut in Deutschland
Tagesspiegel: Haushalt 2014 - Das Drei-Milliarden-Loch
28.05.2014
FAZ: Rentenpapst Ruland tritt aus der SPD aus
BIAJ: Der Arbeitsmarkt im Mai 2014
Kabinett: Pflegestärkungsgesetz auf den Weg gebracht
HB: Geld für Pflegebedürftige soll in Fonds gesteckt werden
ihre vorsorge: Reformpaket für Lebensversicherer steht
Berliner Zeitung: Medikamente - Risiken neu bewerten
27.05.2014
BIAJ: SGB II-Eingliederungstitel 2014 - Weniger Ausgaben als in den ersten vier Monaten der Vorjahre
SZ: Bericht der UN-Arbeitsorganisation - Armut trotz Arbeit
HB: Koalition steckt mehr Millionen in das Bafög
23.05.2014
Gesetzgebung: Das RV-Leistungsverbesserungsgesetz
Welt: Frauen öfter auf Zweitjob angewiesen als Männer
22.05.2014
FAZ: Aufwärtstrend bei Steuereinnahmen hält an
ihre vorsorge: Etwas weniger Minijobber
21.05.2014
ihre vorsorge: Berufsrisiko vom Alter trennen
ND: Linke nennt Nahles »Trickbetrügerin«
20.05.2014
Rentenpaket: Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen
FAZ: Pflegekassen bunkern mehr als 6 Milliarden Euro
Berliner Zeitung: TTIP - „Das kann Milliarden kosten“
Berliner Zeitung: Der Weg ist frei für die Rente mit 63
19.05.2014
BIAJ: 118.000 "Integrationen" Langzeitarbeitsloser in 2013 - Ausschluss vom Mindestlohn?
GroKo: Einigung beim Rentenpaket (pdf)
HB: Nahles bekommt ihre Rente mit 63
ihre vorsorge: Mütterente - Licht und Schatten
18.05.2014
HB: Rentenpaket sorgt für Diskussionen
17.05.2014
Welt: Deutsche erwartet größtes Real-Lohnplus seit Jahren
16.05.2014
Berliner Zeitung: Rente mit 63 nur schwer machbar
15.05.2014
HB: Hartz-IV-Sanktionen steigen erstmals nicht an
SZ: Am Ende bleibt der Lebensmittelgutschein
14.05.2014
HB: Kindergeld für EU-Ausländer wohl unangreifbar
BIAJ: Vier Jahre und länger Hartz IV - ein differenzierter Ländervergleich
HB: Kindergeld für EU-Ausländer wackelt
FR: Einigung bei Rente mit 63 steht bevor
13.05.2014
Gegenblende: Gute Arbeit und Kapitalismuskritik
Spiegel: DGB lehnt gesetzliche Regelung der Tarifeinheit ab
SZ: Debatte um Abgeltungsteuer
HB: Aufschwung kommt bei sozial Schwachen nicht an
StZ: Koalition einigt sich bei Rente
HB: CDU-Politiker verteidigt Kindergeld für EU-Ausländer
ihre vorsorge: Rentenbeginn hängt von Vorgaben ab
SZ: CSU will Vermögende schonen
12.05.2014
FAZ: Kindergeld für EU-Ausländer kostet Milliarden
11.05.2014
Spiegel: SPD will Abgeltungsteuer abschaffen
10.05.2014
SZ: Opposition empört über Gröhes Gesetzentwurf
09.05.2014
BIAJ: Mindestlohngesetz - "nur nach deutscher Langzeitarbeitslosigkeit" kein Recht auf Mindestlohn!?
BIAJ: Jobcenter - "Integrationen" und "Integrationsquoten" 2011 bis 2013
Welt: Krankenkassen - Nächstes Jahr Entlastung für 20 Millionen Versicherte
Berliner Zeitung: Ministerien schaffen prekäre Arbeit
Welt: Steuerschätzer zerstören Hoffnung auf Entlastungen
08.05.2014
Welt: FDP will starre Renten-Altersgrenzen abschaffen
07.05.2014
ihre vorsorge: Verbraucherschützer fordern auch günstigere kapitalgedeckte Altersvorsorge
06.05.2014
AuS: Protokoll der öffentlichen Anhörung zum Renten-Paket
ihre vorsorge: Experten über Rentenpaket uneins
HB: Aufstand gegen „Pseudo-Mindestlohn“
05.05.2014
SZ: Kalte Progression - Das aufgepumpte Monster
ihre vorsorge: "Renten-Paket nicht sachgerecht finanziert"
FAZ: Das Rentenpaket wird zur Zerreißprobe
FAZ: SPD streitet weiter über „kalte Progression“
04.05.2014
Spiegel: Schäuble will Steuerzahler nun doch entlasten
HB: CDU-Vize droht mit Rentenblockade
SZ: Gewerkschaft fordert mehr Mindestlohn-Kontrolleure
02.05.2014
AuS: Schriftliche Stellungnahmen zum RV-Leistungsverbesserungsgesetz
HB: Gewerkschaft fordert zehn Euro pro Stunde
30.04.2014
BIAJ: Der Arbeitsmarkt im April 2014
SZ: Rente mit 63 - Die Krankenschwester schuftet vergeblich
Tagesspiegel: Deutschland ist weniger alt als gedacht
29.04.2014
HB: Merkel verärgert über Renten-Vorstoß
ND: Berufsgewerkschaften gegen Tarifeinheit
28.04.2014
Memo-Gruppe: Kein Aufbruch – Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden
SZ: Mindestlohn - Arbeitsmarktforscher weist Horrorszenarien zurück
Welt: Pharmabranche vor nächstem Milliarden-Deal
FAZ: CDU arbeitet an Konzept zum Abbau der kalten Progression
25.04.2014
DGB: Weiterbildung muss sich lohnen
24.04.2014
BIAJ: Mindestlohn 5,67 Euro - Das neue Programm der Bundesregierung für Langzeitarbeitslose
Der Paritätische: Gutachten zur sozialen Lage in Deutschland
Tagesspiegel: Regierung plant Hartz IV-Reform - Wer schwänzt, geht leer aus
Berliner Zeitung: Neue Regeln für Hartz IV
SZ: Verfassungsklage auf ein würdiges Altern
HB: Kalte Progression - Der Fiskus soll endlich wieder abgeben
23.04.2014
Welt: Interview mit BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt
SZ: Pflegevorsorgefonds greift zu kurz
Tagesspiegel: Früher oder Später in Rente - welche Möglichkeiten gibt es?
22.04.2014
HB: Steuereinnahmen steigen auf Rekordhöhe
Berliner Zeitung: Rente mit 63 steht in der Kritik
Tagesspiegel: Hartz IV - BA will keine Kleinstbeträge mehr zurückfordern
HB: 20 Jahre Pflegeversicherung
18.04.2014
HB: BA will höhere Hartz-IV-Hürden für Selbstständige
17.04.2014
HB: CDU-Sozialflügel fordert Rente für Geringverdiener
IAB: Die meisten Aufstocker bleiben trotz Mindestlohn bedürftig
HB: Mindestlohn führt nur 60.000 Aufstocker aus Hartz IV heraus
FAZ: Gutachten des Normenkontrollrats zum Mindestlohn
Berliner Zeitung: SPD plant neue Reichensteuer
Berliner Zeitung: „Vermögende werden geschont“
16.04.2014
BIAJ: Junge Menschen von unter 25 Jahren in SGB II-Bedarfsgemeinschaften - 2013
SZ: Krankenversicherung - Privat wird's teuer
ND: Nahles macht Zugeständnisse
ND: Weiter Streit um »Flexi-Rente«
15.04.2014
Berliner Zeitung: Was die neuen Pflegestufen bedeuten
14.04.2014
BMG: Referentenentwurf zur Reform der Pflegeversicherung
FAZ: Die Rente mit 63 ist fatal
Welt: "Löhne der privaten Zusteller sind zu niedrig"
13.04.2014
BIAJ: Jobcenter Berlin - "Eingliederungsmittel" vor und nach der Zuteilung zusätzlicher Mittel 2014
FAZ: Wie Andrea Nahles Missbrauch der Rente mit 63 verhindern will
11.04.2014
SZ: Produktivität schlägt Demografie
Tagesspiegel: Nahles fordert fast 300 Millionen Euro von Ländern zurück
10.04.2014
HB: Sozialversicherung hat deutlich weniger Geld in der Kasse
Welt: Arbeitgeber fordern Generalrevision des Rentenpakets
FAZ: Gericht billigt 1,54 Euro Stundenlohn
ihre vorsorge: Rentner immer öfter steuerpflichtig
02.04.2014
HB: Kein Mindestlohn für Langzeitarbeitslose
01.04.2014
BIAJ: Der Arbeitsmarkt im März 2014
DGB: Wohngeld reformieren, Armutsrisiko mindern
DGB: Für eine sozialstaatlich orientierte Arbeitsmarktpolitik (pdf)
SZ: Mehrwertsteuerreform belastet Geringverdiener
Berliner Zeitung: Tarifeinheit - Bsirske kritisiert Nahles-Pläne
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Impressum
Inhalt
Einführung eines neuen Instruments »Teilhabe am Arbeitsmarkt« zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung arbeitsmarktferner Personen. Neufassung der Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II: Lohnkostenzuschüsse knüpfen künftig weder bei der Auswahl der förderfähigen Personen, noch bei der Dauer und Höhe der Förderung an Merkmale wie Minderleistung oder das Vorliegen von Vermittlungshemmnissen an.
Vorentwürfe
Referentenentwurf v. 11.06.2018
Kabinettsbeschluss v. 18.07.2018
Gesetzgebung
Gesetzentwurf der Bundesregierung - BRDrs 366/18 v. 10.08.2018
Gesetzentwurf der Bundesregierung - BTDrs 19/4725 v. 04.10.2018
1. Lesung - Plenarprotokoll 19/55 v. 11.10.2018 (S. 5908 - 5921)
Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 05.11.2018
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 05.11.2018
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales - BTDrs 19/5588 v. 07.11.2018
2. und 3. Lesung - Plenarprotokoll 19/61 v. 08.11.2018 (S. 6885 - 6895)
Materialien
Übersicht zu den wesentlichen Regelungen des Gesetzes (Stand: Beschlussempfehlung v. 07.11.2018)
14.11.2018
openPetition: Erwerbsminderungsrente – Gleiches Recht Für Alle
DESTATIS: Datenreport 2018 – ein Sozialbericht für Deutschland
Zeit: Habeck will Hartz IV ersetzen
ihre vorsorge: Ausländer im Alter oft armutsgefährdet
Spiegel: Kassenchef fordert finanzielle Entlastung von Pflegebedürftigen und ihren Familien
13.11.2018
SZ: Schuldneratlas - Überschuldet, um zu wohnen
DESTATIS: Über 45 Millionen Erwerbstätige im 3. Quartal 2018
Berliner Zeitung: Bei jedem vierten Arbeitnehmer fällt die Pause aus
FAZ: Neues Familiengesetz - Mehr Hilfe für Alleinerziehende und ärmere Kinder
12.11.2018
Spiegel: SPD-Konzept für bezahlte Job-Pause - Milliarden für die Mittelschicht
BIAJ: Vom BMAS geplante Verteilung der Bundesmittel für SGB-II-Eingliederungsleistungen 2019
IAQ: Niedriglohnbeschäftigung 2016
ihre vorsorge: DRV kritisiert Spahn-Vorstoß zu Kinderlosen
DESTATIS: Stationäre Krankenhauskosten 2017 auf 91,3 Milliarden Euro gestiegen
11.11.2018
SZ: Die Magna Charta für die deutschen Arbeiter
10.11.2018
Spiegel: Sigmar Gabriel fordert Mindestrente für Geringverdiener
FR: Reform des Kinderzuschlags - Hilfe für Einkommensschwache
09.11.2018
FAZ: Betriebliche Altersversorgung - Die Renaissance der Unterstützungskassen
SZ: 100 Jahre deutsche Republik - Als der Traum Wirklichkeit wurde
Tagesspiegel: Warum die Rentenerhöhung gut ist
SWP: Spahn - Kinderlose sollen mehr für Pflege einzahlen
SZ: Bundestag beschließt Kindergelderhöhung
08.11.2018
StZ: Spahn macht Vorstoß bei Betriebsrenten
BIAJ: Stimmt das? - Höchste Armutsgefährdungsquote in Bremerhaven
BTDrs: RV-LVuStabG - Beschlussempfehlung und Bericht
BTDrs: Teilhabechancengesetz - Beschlussempfehlung und Bericht
Blickpunkt WiSo: Jobwunder? - Nein, die Agenda 2010 hat keine Arbeit geschaffen ...
VersicherungsJournal: Prognose der Rentensteigerung bis über 2020 hinaus
07.11.2018
SVR: JG 2018/19 - Vor wichtigen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen
06.11.2018
BIAJ: Erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Dezember 2017 nach bisheriger Hartz-IV-Dauer
AuS: Wortprotokoll der Anhörung zum RV-LVuStabG
AuS: Wortprotokollder Anhörung zum Teilhabechancengesetz
MAZ: Unterkunftskosten von Hartz-IV-Empfängern deutlich gestiegen
05.11.2018
Spiegel: Rente soll 2019 um mehr als drei Prozent steigen
WSI: Verteilungsbericht 2018 - Dauerhafte Armut und verfestigter Reichtum
DESTATIS: 87 Prozent der Tarifbeschäftigten erhalten 2018 Weihnachtsgeld
04.11.2018
aktuelle-sozialpolitik: Mindestlohn - Ein erneuter Vorschlags-Luftballon
HB: Arbeitgeber kritisieren Spahns Vorstoß bei fehlerhaften Krankenhausrechnungen
02.11.2018
AuS: Schriftliche Stellungnahmen zum RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
AuS: Schriftliche Stellungnahmen zum 10. SGB-II-ÄndG - Teilhabechancengesetz
01.11.2018
HB: Krankenkassen empört über Spahn – »Generalamnestie für falsche Rechnungen«
HB: Die Flexirente fristet ein Schattendasein
DESTATIS: Rund 2,4 Millionen Erwerbstätige wollten 2017 mehr arbeiten, knapp 1,4 Millionen weniger
31.10.2018
HB: Mindestlohn steigt 2019 auf 9,19 Euro und später auf 9,35 Euro
DIW: EU-Zuwanderunghat Deutschland seit 2011 zusätzliches Wirtschaftswachstum beschert
DESTATIS: 19,0 Prozent der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht
30.10.2018
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Oktober 2018
BMF: Zwölfter Existenzminimumbericht (pdf)
DESTATIS: September 2018 - Erstmals mehr als 45 Millionen Erwerbstätige
29.10.2018
SZ: Was im Nahles-Papier steht
28.10.2018
FR: Neue Hoffnung für Millionen Betriebsrentner
27.10.2018
Sozialismus: Geschäftsmodell Leiharbeit boomt
O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz-IV-Empfänger - Mehr als ein Drittel seit über vier Jahren im Bezug
BIAJ: Ausbildungsquoten in den 15 Großstädten 2014 bis 2017
26.10.2018
baua: Arbeitszeitberichterstattung für Deutschland
VersicherungsJournal: Sozialpartnermodell - Aktiv hinter den Kulissen
25.10.2018
BMF: Ergebnisse der 154. Sitzung des Arbeitskreises »Steuerschätzungen«
SoVD: Mietpreisentwicklung vertieft die soziale Spaltung in Deutschland
minijobzentrale: So viel verdienen Minijobber in Deutschland
FNA: Grundsicherung wegen Erwerbsminderung - Rentenbezug sowie Zu- und Abgänge
24.10.2018
Spiegel: Taxifahrten und Kuren - Koalition plant weitere Erleichterungen für Pflegebedürftige
FAZ: Altersvorsorge - Versicherer verweigern Transparenz
HB: Erwerbsminderung - Fast jeder zweite Antrag scheitert
Saarbrücker Zeitung: Befristet Beschäftigte zunehmend von Armut bedroht
22.10.2018
magazin-mitbestimmung: Fachkräftemangel - »Es kursieren falsche Zahlen«
RP: Bert Rürup - »Die Politik muss sich bei der Rente endlich ehrlich machen«
20.10.2018
BIAJ: Kinder, Jugendliche und Hartz IV - Kreis-, Großstadt- und Ländervergleich 2017
RP: Altersrenten stiegen seit 2007 um 22 Prozent
FR: »Unabhängige Patientenberatung Deutschland« - Das Vertrauen ist erschüttert
19.10.2018
VersicherungsJournal: Versicherte werden um acht Milliarden Euro entlastet
ND: Viele Mütter bleiben in der Teilzeitfalle
IAB: Auswirkungen des Mindestlohns auf die Nachfrage nach freien Mitarbeitern sind gering
18.10.2018
DESTATIS: Statistisches Jahrbuch 2018
GKV-VEG: Beschlussempfehlung und Bericht
17.10.2018
PS: Löhne, Renten und Existenzminimum - aktualisierte Daten
NAK: Nationale Armutskonferenz veröffentlicht dritten Schattenbericht
DESTATIS: 33,6 Prozent der unter 3-Jährigen am 1. März 2018 in Kindertagesbetreuung
OXI: Mehr Tarifbindung durch weniger Tarifsubstanz?
ihre vorsorge: Rente - Diskussion über sozialen Ausgleich nötig
BIAJ: Jobcenter gE - Eingliederungsmittel und deren Ausschöpfung Januar bis September 2018
16.10.2018
IAB: Erwerbstätige im Rentenalter arbeiten nur zum Teil des Geldes wegen
HBS: Mehr Sicherheit für Soloselbstständige
AuS: Anhörung zur Brückenteilzeit - Stellungnahmen und Wortprotokoll
15.10.2018
BIAJ: Hartz IV-Kinder und -Jugendliche nach Alter und Typ der Bedarfsgemeinschaft im Dezember 2017
ihre vorsorge: Opposition attackiert Regierungs-Rentenpläne
aktuelle-sozialpolitik: Die »Beitragstreppe« in der Pflegeversicherung wird steiler
DGB: Geringverdienende unterstützen und Kinderarmut bekämpfen
SZ: Koalition erhöht Kinderzuschlag
12.10.2018
FAZ: Heils Rentenpaket durchbricht die »Beitrags-Haltelinie«
RP: Eine Milliarde Euro für Mini-Jobber in der Gastronomie
VersicherungsJournal: Der Riester-Vorsorge geht immer mehr die Luft aus
VersicherungsJournal: Wo und für wen die Neurenten am höchsten sind
BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis September 2018
11.10.2018
WiWo: Rente gegen Pension - So viel mehr Geld haben Beamte im Ruhestand
FAZ: Jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger bekommt es seit 13 Jahren dauerhaft
FR: Nahles kündigt Abkehr von Agenda 2010 an
aktuelle-sozialpolitik: Sanktionen im Hartz IV-System
Spiegel: Mit aller Härte gegen Hartz-IV-Empfänger
BIAJ: Jobcenter 2019 - Bundesmittel für Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten
10.10.2018
Bundeskabinett: Beitragssatzanpassung Pflegeversicherung - Gesetzentwurf
SZ: Hartz-IV-Sanktionen - »Die Leute werden an den Rand gedrängt«
09.10.2018
IAB: So wenige Arbeitslose pro offene Stelle wie nie in den vergangenen 25 Jahren
LbAV: Doppelverbeitragung - Wie wäre es mit 7,3 Prozent?
Freitag: Globalisierung ist ein Deckmantel des Neoliberalismus
ihre vorsorge: Rückt Rentenpflicht für Selbstständige näher?
FR: Beitrag für Pflege soll steigen
08.10.2018
hib: Experten begrüßen Entlastungsgesetz
BIAJ: Jobcenter (gE) - Zuweisung und Ausgaben für Eingliederungsleistungen 2012 bis September 2018
HBS: In Krankenhäusern fehlen rund 100.000 Pflege-Stellen
GKV-VEG: Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit
WR: Jobcenter - Unzureichende Hilfe für eingeschränkte Menschen
06.10.2018
Spiegel: Sozialkassen profitieren massiv von Zuwanderung
05.10.2018
FR: Krankenkassen streiten über Geld-Verteilung
04.10.2018
IAB: Hartz IV - Überwindung von Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug bleibt große Herausforderung
sozialpolitik-aktuell: Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen (pdf)
Freitag: Renten rauf, Riester runter!
Berliner Zeitung: Berlin will »Solidarisches Grundeinkommen« testen
03.10.2018
BIAJ: Mittleres Bruttomonatsentgelt Vollzeitbeschäftigter 2017 - Länder- und Kreisvergleich
02.10.2018
ihre vorsorge: Rentenversicherung widerspricht Rürup
Versicherungsbote: Rente mit 63 bleibt sehr beliebt
01.10.2018
BIAJ: Arbeitslosenquoten und Armutsgefährdungsquoten 2007 und 2017 in den 14 Großstädten
BMG: Pflegeversicherungs-Beitragssatzanpassungsgesetz 2019 - Referentenentwurf
CDA: Plus-Rente für mehr Leistungsgerechtigkeit in der Rente
