Rürup-Kommission

Als Ergebnis der koalitionsinternen Auseinandersetzungen um die Maßnahmen im Rahmen des Beitragssatzsicherungsgesetzes (BSSichG) - vgl. hierzu die Erklärungen von 40 Abgeordneten der SPD und die Erklärung von 18 Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen anlässlich der 2. und 3. Lesung - berief das BMGS am 12.11.2002 die Kommission Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme - nach ihrem Vorsitzenden auch Rürup-Kommission genannt. Aufgabe war die Lieferung von Begründungen für weitere Einschnitte in die sozialen Sicherungssysteme, wie sie wenig später in der Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom 14.03.2003 (Agenda 2010) konkretisiert und z.B. im Bereich der Rentenversicherung bereits Ende 2003 und Anfang 2004 politisch umgesetzt wurden. - Auch CDU und Bündnis 90/Die Grünen befassten jeweils eigene Kommissionen mit dem Thema.

Bericht der Kommission Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme vom 28.08.2003

Bericht der Kommission
Kurzfassung

Die einzelnen Kapitel des Gutachtens:

Vorwort
Die Kommission
Kapitel 1 - Einleitung
Kapitel 2 - Rahmenbedingungen
Kapitel 3 - Rentenversicherung
Kapitel 4 - Krankenversicherung
Kapitel 5 - Pflegeversicherung
Kapitel 6 - Querschnittsanalyse
Anhang

Materialien aus der Kommissionsarbeit

27.06.2003
Gesamtkonzept zur Reform der sozialen Pflegeversicherung

27.06.2003
Reform der Pflegeversicherung. Kontinuität und Innovation - Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit - erläuternde Folien der Kommission

27.06.2003
Intergenerativer Lastenausgleich in der Pflegeversicherung

27.06.2003
Gesamtkonzept zur Reform der staatlichen Alterssicherung - Beschluss der Kommission

20.06.2003
Pressemitteilung der AG Pflegeversicherung der Rürup-Kommission

13.06.2003
Dr. Christhart Bork - Gutachten zur Quantifizierung der Aufkommens- und Verteilungswirkungen ausgewählter Reformansätze im Gesundheitswesen

25.04.2003
Edda Müller, Barbara Stolterfoht, Gitta Trauernicht und Klaus Wiesehügel - Solidarisch, leistungsfähig und gerecht - Wege zur Förderung von Solidarität und Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Krankenversicherung - Diskussionspapier für die Kommission

23.04.2003
Das Mehrheitsvotum der Kommission zur Anhebung der Altersgrenzen und Rentenniveausenkung

09.04.2003
Beschluss zur Finanzierung der GKV auf Basis einer Vorlage der Kommissionsmitglieder Lauterbach, Rürup und Wagner