30.04.2014
BIAJ: Der Arbeitsmarkt im April 2014
SZ: Rente mit 63 - Die Krankenschwester schuftet vergeblich
Tagesspiegel: Deutschland ist weniger alt als gedacht
29.04.2014
HB: Merkel verärgert über Renten-Vorstoß
ND: Berufsgewerkschaften gegen Tarifeinheit
28.04.2014
Memo-Gruppe: Kein Aufbruch – Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden
SZ: Mindestlohn - Arbeitsmarktforscher weist Horrorszenarien zurück
Welt: Pharmabranche vor nächstem Milliarden-Deal
FAZ: CDU arbeitet an Konzept zum Abbau der kalten Progression
25.04.2014
DGB: Weiterbildung muss sich lohnen
24.04.2014
BIAJ: Mindestlohn 5,67 Euro - Das neue Programm der Bundesregierung für Langzeitarbeitslose
Der Paritätische: Gutachten zur sozialen Lage in Deutschland
Tagesspiegel: Regierung plant Hartz IV-Reform - Wer schwänzt, geht leer aus
Berliner Zeitung: Neue Regeln für Hartz IV
SZ: Verfassungsklage auf ein würdiges Altern
HB: Kalte Progression - Der Fiskus soll endlich wieder abgeben
23.04.2014
Welt: Interview mit BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt
SZ: Pflegevorsorgefonds greift zu kurz
Tagesspiegel: Früher oder Später in Rente - welche Möglichkeiten gibt es?
22.04.2014
HB: Steuereinnahmen steigen auf Rekordhöhe
Berliner Zeitung: Rente mit 63 steht in der Kritik
Tagesspiegel: Hartz IV - BA will keine Kleinstbeträge mehr zurückfordern
HB: 20 Jahre Pflegeversicherung
18.04.2014
HB: BA will höhere Hartz-IV-Hürden für Selbstständige
17.04.2014
HB: CDU-Sozialflügel fordert Rente für Geringverdiener
IAB: Die meisten Aufstocker bleiben trotz Mindestlohn bedürftig
HB: Mindestlohn führt nur 60.000 Aufstocker aus Hartz IV heraus
FAZ: Gutachten des Normenkontrollrats zum Mindestlohn
Berliner Zeitung: SPD plant neue Reichensteuer
Berliner Zeitung: „Vermögende werden geschont“
16.04.2014
BIAJ: Junge Menschen von unter 25 Jahren in SGB II-Bedarfsgemeinschaften - 2013
SZ: Krankenversicherung - Privat wird's teuer
ND: Nahles macht Zugeständnisse
ND: Weiter Streit um »Flexi-Rente«
15.04.2014
Berliner Zeitung: Was die neuen Pflegestufen bedeuten
14.04.2014
BMG: Referentenentwurf zur Reform der Pflegeversicherung
FAZ: Die Rente mit 63 ist fatal
Welt: "Löhne der privaten Zusteller sind zu niedrig"
13.04.2014
BIAJ: Jobcenter Berlin - "Eingliederungsmittel" vor und nach der Zuteilung zusätzlicher Mittel 2014
FAZ: Wie Andrea Nahles Missbrauch der Rente mit 63 verhindern will
11.04.2014
SZ: Produktivität schlägt Demografie
Tagesspiegel: Nahles fordert fast 300 Millionen Euro von Ländern zurück
10.04.2014
HB: Sozialversicherung hat deutlich weniger Geld in der Kasse
Welt: Arbeitgeber fordern Generalrevision des Rentenpakets
FAZ: Gericht billigt 1,54 Euro Stundenlohn
ihre vorsorge: Rentner immer öfter steuerpflichtig
02.04.2014
HB: Kein Mindestlohn für Langzeitarbeitslose
01.04.2014
BIAJ: Der Arbeitsmarkt im März 2014
DGB: Wohngeld reformieren, Armutsrisiko mindern
DGB: Für eine sozialstaatlich orientierte Arbeitsmarktpolitik (pdf)
SZ: Mehrwertsteuerreform belastet Geringverdiener
Berliner Zeitung: Tarifeinheit - Bsirske kritisiert Nahles-Pläne
31.03.2014
BIAJ: Aktive Arbeitsförderung, Arbeitslosengeld, Beitragseinnahmen (SGB III) - 2002 bis 2013
ihre vorsorge: Kauder (CDU) - Für Rente ab 63 Arbeitslosigkeit ab Juli 2014 nicht mehr anrechnen
HB: „Kalte Progression“ spült mehr Geld in die Staatskasse
29.03.2014
Welt: CSU - Für Rentner soll es keinen Mindestlohn geben
28.03.2014
FAZ: Reallöhne erstmals seit 2009 gesunken
HB: Koalition erwägt deutlich höhere Pflege-Leistungen
27.03.2014
Bundesregierung: Entwurf für ein GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz
HBS: Hartz-IV-Satz bleibt zurück
Sozialismus: Entwicklung des deutschen Alterssicherungsmodells. Eine, zwei oder drei Säulen?
FAZ: Keine Prämienschecks mehr von der Kasse
26.03.2014
Spiegel: Finanzreform der Krankenkassen auf Kosten der Versicherten
SZ: Regierung will Pflege-Ausbildung reformieren
ihre vorsorge: Zweitjob - Notwendigkeit oder lukrativer Zusatzverdienst?
Tagesspiegel: DKV kassiert Beitragsgarantie
25.03.2014
SZ: Betriebliche Altersversorgung - Schlechter als der Sparstrumpf
Tagesspiegel: Zusatzbeiträge für Alle
24.03.2014
WSI-Tarifarchiv: Statistisches Taschenbuch zur Tarifpolitik 2014
Berliner Zeitung: Zweitjobs boomen wie noch nie
ihre vorsorge: Bürger finden Rentenpläne gut
HB: Kassenreform - Kommt jetzt das große Wechseln?
22.03.2014
FAZ: Rentenstreit spitzt sich zu
21.03.2014
Welt: Kassenärzte attackieren schwarz-rote Pläne
SZ: Das steckt hinter der Mietpreisbremse
20.03.2014
BIAJ: Was verbirgt sich hinter den Ausgaben für "Aktive Arbeitsmarktpolitik" im Bundeshaushalt 2013?
BMJV: Referentenentwurf eines Mietrechtsnovellierungsgesetzes (pdf)
HB: Renten steigen um 1,7 bis 2,5 Prozent
WSI: Jugendliche ohne Mindestlohn? Ausnahmeregelungen fragwürdig, Gefahr von Verdrängungseffekten
HB: Mietpreisbremse für Millionen Haushalte
Tagesspiegel: 8,50 Euro für (fast) alle
Berliner Zeitung: Faktencheck zum Mindestlohn
FAZ: So funktioniert der Mindestlohn
19.03.2014
BMAS: Referentenentwurf eines Tarifautonomiestärkungsgesetzes
BIAJ: Mindestlohn Niederlande - 1.485,60 Euro pro Monat und 8 Prozent Urlaubsgeld
ND: Hunderttausende brauchen Hartz trotz Mindestlohn
18.03.2014
HB: CDU spricht von Mindestlohn ab 25
17.03.2014
BIAJ: Jobcenter - Rätselraten um Mittelzuteilung nach Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2014
Spiegel: Rente mit 63 - Sozialministerium plant Prüfklausel
HB: Union will keinen Mindestlohn für Praktikanten
Berliner Zeitung: Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher
SZ: Hamburger Senator will unsinnige Ein-Euro-Jobs abschaffen
16.03.2014
Welt: Nahles will Mindestlohn erst ab Ende der Schulpflicht
15.03.2014
HB: Mindestlohn - Merkel stößt auf Widerstand der CDU-Arbeitnehmer
ND: Steigende Mieten werden zur Armutsfalle
14.03.2014
SZ: Nahles macht Tempo beim Mindestlohn
IAQ: Entwicklung des Erwerbsaustrittsalters - Anstieg und Differenzierung
SZ: Regierung trödelt bei Entlastung Alleinerziehender
13.03.2014
SZ: Betreuungsgeld für fast 65.000 Kinder bewilligt
HBS: Gerade Arbeiter halten selten bis zur Rente durch
Tagesspiegel: Weniger Privatversicherte
Welt: Experten finden Schäubles Null-Schulden-Trick asozial
ihre vorsorge: Rentenpaket sorgt für geringere Rentensteigerungen
12.03.2014
Welt: Mangel an Pflegepersonal erreicht gravierende Maße
ihre vorsorge: Reform für Lebensversicherer - Wer verliert, wer gewinnt?
11.03.2014
BIAJ: Mittelausschöpfung Jobcenter gE 2013 - "Eingliederungsleistungen" und "Verwaltungskosten"
Berliner Zeitung: CDU-Politiker will höheren Pflegezuschlag für Kinderlose
HB: CDU-interner Rentenstreit eskaliert
SZ: Schäuble will erst 2016 Kindergeld erhöhen
FAZ: Gewerkschaften streiten über Mindestlohnhöhe
10.03.2014
HB: CDU streitet über Rente mit 63
SZ: Bundesregierung will Lebensversicherer unterstützen
ND: Viele Alleinerziehende leben in Armut
06.03.2014
Spiegel: Deutsche geizen beim Mindestlohn
SZ: 50.000 zusätzliche Frührentner im ersten Jahr erwartet
05.03.2014
BMG: GKV-Finanzergebnisse 2013
HB: Krankenkassen fürchten höhere Beiträge
SZ: Schäuble spart auf Kosten der Krankenkassen
SZ: Deutschland weist Europas größte Gehaltslücke auf
ND: Linkspartei fordert Neustart beim Mindestlohn
SZ: Bundesregierung erkennt Exportüberschuss als Problem an
04.03.2014
IAQ: Niedriglohnbeschäftigung 2012 - Was ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € verändern könnte
Spiegel: Verwaltungskosten der Jobcenter steigen dramatisch
03.03.2014
sozialpolitik-aktuell: Einkommen aus Kapital und Arbeit (pdf)
SZ: Gesetzlicher Mindestlohn - "Ein äußerst riskantes Manöver"
Welt: Krankenkassen locken mit Geld-Prämien
01.03.2014
SZ: Zwei Millionen Schatten-Arbeitslose
Tagesspiegel: Sozialstrukturatlas in Berlin - Arm bleibt arm und stirbt früherForderungen nach Kürzung der Sozialhilfe für Erwerbsfähige sowie nach Abschaffung der Arbeitslosenhilfe wurden immer wieder erhoben. Bereits vor Einberufung der Hartz-Kommission gewann die Debatte an Schärfe. Mit dem Ersten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (
»Hartz I«) wurden ab 2003 erste große Schritte in Richtung einer Angleichung der Arbeitslosenhilfe an die Sozialhilfe zurück gelegt (
Übersicht). Das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (
»Hartz IV«) besiegelte die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe ab 2005. - Im Folgenden finden Sie eine Reihe ausgewählter Dokumente und Analysen rund um den Systemwechsel bei der sozialen Sicherung Langzeiterwerbsloser.
Beschluss der 77. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) vom 25./26.10.2000
Beschluss der 78. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) vom 7./8.11.2001
Wilhelm Adamy: Lohnt sich Arbeit für Sozialhilfeempfänger? - Broschüre des DGB zu einem gerne gepflegten Vorurteil - ISA 4/2001
Johannes Steffen: Berechnungsbeispiele zum Nettoeinkommensverlust des Durchschnittsverdieners bei abgeschaffter Arbeitslosenhilfe (03/2002)
SPD-Papier zur Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe vom 06.03.2002
Martin Künkler: Zukunft der Arbeitslosenhilfe. Gutachten im Auftrag der PDS-Bundestagsfraktion (04/2002)
Hans-Werner Sinn, Christian Holzner, Wolfgang Meister, Wolfgang Ochel und Martin Werding, Aktivierende Sozialhilfe - Ein Weg zu mehr Beschäftigung und Wachstum. - Das Münchener Ifo Institut plädiert hier für eine Radikalkur bei Sozial- und Arbeitslosenhilfe und verspricht sich vom Sozialabbau Millionen neuer Arbeitsplätze (14.05.2002)
ver.di: Aktivieren als Zauberformel. - Kritik der Gewerkschaft ver.di an der ifo-Studie (06/2002)
Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: »Reform des Sozialstaats für mehr Beschäftigung im Bereich gering qualifizierter Arbeit«. - In seinem Gutachten vom 23.07.2002 plädiert der Beirat für eine Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und eine drastische Senkung der Sozialhilfe für »arbeitsunwillige« Hilfesuchende
IG Metall: Nachhaltige Vermittlung verbessern, Sozialstaatliche Sicherung erhalten! - Position der IG Metall vom 10.03.2003 zur Einrichtung von Jobcentern und Kriterien für die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einem Arbeitslosengeld II
BMWA: Umsetzungsfahrplan »Agenda 2010« im Bereich Wirtschaft und Arbeit. - Im Umsetzungsfahrplan vom 08.04.2003 finden sich erste offizielle Punkte von Wirtschaftsminister W. Clement für das anstehende Gesetzgebungsverfahren zur Abschaffung der Arbeitslosenhilfe
A-Länder: Eckpunktepapier des BMWA zur Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige vom 18.05.2003 in einer von den A-Ländervertretern der Projektgruppen »Sozialhilfe« und »SGB III-Reform« geänderten Entwurfsfassung (mit Begründungen) (06.06.2003)
DGB: Druck auf Arbeitslose hat die Löhne im Visier. Auswirkungen der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - ISA 1/2004
Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ) - Die Arbeitslosenhilfe-Dichte in den 180 Bezirken der Bundesagentur für Arbeit (16.07.2004)
Die Bundesregierung beschloss am 27. März 2002 die Einberufung einer »Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen«, deren Aufgabenschwerpunkt neben der Zukunft der Gewerbesteuer die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war. In ihrem Abschlussbericht legte die Arbeitsgruppe »Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe« verschiedene Modelle einer Zusammenlegung beider Sicherungssysteme vor:
Bericht der Arbeitsgruppe »Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe« der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen vom 17.04.2003 - dazu:
Anhang
Vermittlung und Integration nicht Leistungskürzung. Minderheitenvotum von Ursula Engelen-Kefer (DGB) und Christian Zahn (ver.di) vom 3. April 2003
Arbeitsgruppe »Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe« - Unterlager zur Sitzung vom 11.02.2003:
zu Top 2: »Bericht aus dem Arbeitskreis Quantifizierung« a) Zur Sozialversicherung der Berechtigten
zu Top 3: Fortentwicklung eines Modells zur Förderung finanzieller Arbeitsanreize auf der Grundlage der Diskussion in der Arbeitsgruppe »Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe« vom 11.02.2003
zu Top 4: Differenzierung von Erwerbsfähigkeit: Definition, Feststellung und Konsequenzen
zu Top 5: Kommunale Beschäftigungsförderung
Bericht aus dem Arbeitskreis Quantifizierung:
Sitzungsunterlage zu TOP 3 der Sitzung der AG Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen am 15. Januar 2003
Am 28. Januar 2002 fand vor dem Bundestagsausschuss für Arbeit und Sozialordnung eine Anhörung zum Themenbereich Sozial- und Arbeitslosenhilfe statt. Gegenstand der Anhörung waren der
Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung von Übergangsregelungen im Bundessozialhilfegesetz, BTDrs 14/7280
Antrag der Koalitionsfraktionen - Fördern und Fordern - Sozialhilfe modern gestalten, BTDrs 14/7293
Antrag der CDU/CSU-Fraktion - Arbeit statt Sozialhilfe - Hin zu einer Kultur von Geben und Nehmen, BTDrs 14/7443
Antrag der FDP-Fraktion - Für eine Reintegration von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt - Anreize für die Rückkehr in das Erwerbsleben erhöhen, BTDrs 14/5982
Antrag der FDP-Fraktion - Für eine sinnvolle Zusammenfassung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, BTDrs 14/5983
Antrag der FDP-Fraktion der - Für eine beschäftigungsorientierte und aktivierende Sozialpolitik - Sozialhilfe und Arbeitsmarktpolitik grundlegend reformieren, BTDrs 14/6951
Antrag der PDS-Fraktion - Die Sozialhilfe armutsfest gestalten, BTDrs 14/7298
Antrag der PDS-Fraktion - Eine Grundsicherung in die Arbeitslosenversicherung einführen, BTDrs 14/7294
Und hier die Stellungnahmen der geladenen Verbände und Sachverständigen sowie das Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung:
Schriftliche Stellungnahmen der Verbände, Organisationen und Einzelsachverständigen
19.04.2018
FAZ: Mehr Arbeit – weniger Geld?
BuReg: Referentenentwurf Brückenteilzeit
HBS: Mindestlohn - Erfolgreich, aber noch zu niedrig
DIA: Zerstörung des Reallohn-Mythos
DIW: Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2018 - Konjunkturforscher heben Prognose leicht an
Berliner Zeitung: Grüne fordern Abschaffung der Hartz IV Sanktionen
RND: Heil prüft Alternative zu Mütterrenten-Modell
18.04.2018
SZ: Wohnungsnot befeuert die Altersarmut
HBS: Belastungsanstieg durch demografischen Wandel lässt sich deutlich reduzieren
DIW: Sozialwesen in Deutschland - Niedrige Löhne in einem rasant wachsenden Wirtschaftszweig
GEW: Tarifabschluss im öffentlichen Dienst - Im Schnitt rund 7,5 Prozent für die Beschäftigten!
SZ: Arbeitsmarkt - Raus aus der Teilzeitfalle
VersicherungsJournal: Bundestags-Anhörung zur Doppelverbeitragung
17.04.2018
IAB: Klarer Trend zu längeren Pendeldistanzen
FAZ: Rückkehrrecht in Vollzeit schon im kommenden Jahr
LbAV: Deutschland-Rente im Bundesrat - Pay and Forget meets Race to the Bottom
16.04.2018
BIAJ: Zur falschen Erläuterung der Berechnung der »Hartz-IV-Sanktionsquote«
Spiegel: Was an Hartz IV wirklich abgeschafft gehört
Blickpunkt WiSo: Der Arbeitsmarkt im Tunnelblick - Arbeitsmarktforscher Walwei verteidigt Hartz IV
HB: Hartz-IV-Bezieher sind immer länger ohne Job
RND: Spahn fordert Beitragssenkung von Krankenkassen
15.04.2018
SZ: Walwei (IAB) - Warum Hartz IV besser ist als das solidarische Grundeinkommen
HB: Deutscher Arbeitsmarkt hat Sogwirkung auf Zuwanderer
SZ: Online-Lieferdienste - Die neue digitale Botenklasse
Welt: DGB-Chef - »Wollen nicht, dass ein digitales Proletariat entsteht«
14.04.2018
BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis März 2018
FAZ: Die Mütterrente kann sich noch verändern
StN: Regierung will Bürger umfassend entlasten
13.04.2018
FAZ: Aufsicht will Bonusprogramme der Kassen abschaffen
Spiegel: Der große Hartz-Schock kommt erst noch
BIAJ: Hartz-IV-Sanktionen im Jobcentervergleich 2017
HB: Hubertus Heil will Hartz-IV-Sonderleistungen überprüfen
SZ: Riestern soll endlich einfach und günstig werden
VersicherungsJournal: GDV hält hessische Deutschland-Rente für fragwürdig
Freitag: Es braucht eine grundlegende Bodenreform
12.04.2018
ND: Hartz-IV-Reform - Heilung für eine schwärende Wunde
Spiegel: Zahl einheimischer Kinder in Hartz IV sinkt
HB: Hartz-IV-Sanktionen – zu hart oder gerecht?
11.04.2018
BIAJ: Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Ländervergleich 2017
SZ: Arbeitsagentur will gleiche Strafen für Erwachsene und Jugendliche
VersicherungsJournal: Grüne warnen vor »prekärem Altersübergang«
Versicherungsbote: Riester-Rente 2017 mit schwächstem Vertragswachstum seit ihrer Einführung
aktuelle-sozialpolitik: Bedürftigkeit und Vermögen - Wenn Politiker mal eben die Systemfrage stellen
09.04.2018
Tagesspiegel: SPD-Vize -»Hartz-IV-Empfänger sollen erarbeitetes Vermögen komplett behalten können«
StZ: Kampf um die Attraktivität des Journalistenberufs
08.04.2018
HB: Kassenärzte fordern zusätzliche Vergütung für Kassenpatienten
07.04.2018
BIAJ: Hartz IV - Großstadtvergleich der SGB-II-Quoten 2005 bis 2017
06.04.2018
BIAJ: Hartz IV - Ländervergleich der SGB-II-Quoten 2005 bis 2017
ND: Mindestlohn - Furcht vor Jobverlusten ist wieder da
LbAV: Deutschland-Rente - Hessen will’s weiter wissen
ihre vorsorge: Kassen - Pflege soll für Rente mehr wert sein
Versicherungsbote: Rente - Frauen zahlen im Schnitt 27,6 Jahre in Rentenkasse ein
05.04.2018
Tagesspiegel: Die Kindergeldlüge und die Feigheit der großen Koalition
04.04.2018
HB: Abschied vom Acht-Stunden-Tag – Arbeitgeber erhöhen den Druck auf Arbeitsminister Heil
IAB: Ein-Euro-Jobs - Integrationschancen werden vom Einsatzfeld beeinflusst
RP: Arbeitszeitgesetz - Arbeitgeberpräsident Kramer fordert »grundlegendes Update«
SZ: Ausbildung - Jeder vierte Lehrling wirft hin
Tagesspiegel: Habeck - Das »solidarische Grundeinkommen« ist Etikettenschwindel
HB: Fast jedes siebte Kind ist auf Hartz IV angewiesen
03.04.2018
Spiegel: Handwerk verlangt lockerere Arbeitszeitgesetze
HB: Paketboten verdienen im Schnitt weniger als vor zehn Jahren
Freitag: Armut, die sich lohnt
miese-jobs: Trotz Lohnanhebung erhalten viele Leiharbeiter nur Niedriglöhne
31.03.2018
Sozialismus: Grundsicherung neu ausrichten – aber wie?
30.03.2018
FAZ: »Solidarisches Grundeinkommen« - Gute Idee mit falschem Namen
HB: Hartz IV-Bekenntnis bringt SPD-Chef Scholz Kritik aus den eigenen Reihen
29.03.2018
FR: Hartz IV - Trickserei und Dummheit der SPD
Freitag: SPD und Hartz IV - Es ist nicht zu glauben
HB: Hartz-IV-Debatte – Arbeitsminister Heil lässt viele Fragen offen
BIAJ: Als Langzeitarbeitslose registrierte erwerbsfähige Hartz IV'ler - Großstadtvergleich
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ländervergleich März 2018
DESTATIS: Februar 2018 - 1,4 Prozent mehr Erwerbstätige im Vorjahresvergleich
ND: Vizekanzler Scholz will an Hartz IV festhalten
28.03.2018
DIW: Entlastungen bei den Sozialbeiträgen sind eine Alternative zu Steuersenkungen
DESTATIS: 1.059.000 Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Dezember 2017
SZ: Heil offen für Gespräche über »Abschaffung« von Hartz IV
Zeit: Wirtschaftsforscher fordern Entlastung von Geringverdienern
27.03.2018
FR: Selbstständige - Auf Kosten der Krankenkasse
ihre vorsorge: Rentenpaket 2014 - 18 Prozent der EM-Rentner begünstigt
26.03.2018
BIAJ: Armutsgefährdung vor und nach Sozialleistungen 2016
miese-jobs: Entwicklung der Reallöhne im Jahr 2017 - Eine magere Bilanz
Spiegel: Bildungs- und Teilhabepaket - Nur jeder Vierte nutzt Zuschüsse
VersicherungsJournal: Welche Pensionskassen ihren Rechnungszins abgesenkt haben
DESTATIS: Lebenserwartung für Jungen und Mädchen steigt weiter an
25.03.2018
Tagesspiegel: SPD-Vize Dreyer - Abschaffung von Hartz IV ist möglich
Spiegel: Kann ein Grundeinkommen Hartz IV ersetzen?
Tagesspiegel: Langzeitarbeitslose - Hauptsache raus aus der Statistik
24.03.2018
BIAJ: Arbeitslosenquoten und Armutsgefährdungsquoten 2006 und 2016 in den 14 Großstädten
23.03.2018
Spiegel: 1,4 Millionen Rentner arbeiten im Alter
Spiegel: SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden
WSI: Lohnausfälle und entgangene Sozialbeiträge durch Mindestlohnumgehungen
SZ: Mindestlohn-Tricks kosten Deutschland zehn Milliarden
Berliner Zeitung: Spahn leitet konkrete Schritte gegen Pflegenotstand ein
Tagesspiegel: Müller - Hartz IV bleibt ein Makel. Das Grundeinkommen ist möglich
22.03.2018
miese-jobs: Arbeitslose werden weiterhin zu oft in die Leiharbeit gedrückt
HB: Hessen treibt Debatte um »Deutschlandrente« für alle voran
BIAJ: Jobcenter gE - Verwaltungskosten 2014 bis 2017 und Mittelumschichtungen 2017
21.03.2018
SZ: EU-Ausländern das Kindergeld kürzen? So einfach ist das nicht!
RND: Kindergeldzahlungen an ausländische Konten seit 2010 fast verzehnfacht
Berliner Zeitung: Fratzscher (DIW) - »Solidarisches Grundeinkommen ist sinnvoll und finanzierbar«
20.03.2018
Spiegel: Geförderte Jobs für Langzeitarbeitslose
HB: Ministerium kippt Freibetrag für freiwillig Rentenversicherte
Spiegel: Renten steigen kräftig
FAZ: Suche nach Wegen aus dem Hartz-IV-System
RND: Rentenbeitragssatz wird durch GroKo-Pläne früher steigen
19.03.2018
aktuelle-sozialpolitik: Ein schräger Vergleich zwischen Hartz IV und Arbeitseinkommen
BIAJ: Bund der Steuerzahler, FAZ, dpa u.a. verbreiten absurden Lohn-Hartz-IV-Vergleich
Tagesspiegel: Grüne rücken von Hartz IV ab
Versicherungsbote: Pflegeversicherung - Eigenanteil für Pflegeheim steigt
18.03.2018
Der Postillon: SPD und Grüne einig – »Jens Spahn sollte sich schämen, dass er Hartz IV erfunden hat«
RUBIKON: Die Gerechtigkeits-Mär
16.03.2018
Spiegel: GroKo will 209 neue Stellen, die Hälfte für »heimatbezogene Innenpolitik«
BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Februar 2018
VersicherungsJournal: Reine Beitragszusage - die Chancen und Risiken
15.03.2018
DESTATIS: Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern in Deutschland 2017 bei 21 Prozent
RP: Jeder fünfte Riester-Vertrag liegt auf Eis
ND: Arbeitszeitgesetz im Bundestag
14.03.2018
BIAJ: Jobcenter (gE) - Zuweisung und Ausgaben für Eingliederungsleistungen
SZ: So viel Geld haben Hartz-IV-Empfänger zum Leben
SZ: Arbeitsagentur führt Berufstest für Ungelernte und Flüchtlinge ein
13.03.2018
IAB: Höhere Erwerbstätigenzahl ließ Arbeitsvolumen 2017 auf rund 60 Milliarden Stunden steigen
FAZ: »Unser Sozialstaat hat ganz empfindliche Probleme«
DESTATIS: Migration 2016 - Nettozuwanderung nach Deutschland bei 500.000 Personen
ihre vorsorge: Rentenversicherung - Zusätzliche Steuermittel nötig
12.03.2018
DLF: »Die Menschen haben Angst vor sozialem Abstieg«
09.03.2018
VersicherungsJournal: Bei Scheitern der Betriebsrentenreform droht »Deutschlandrente«
DESTATIS: Arbeitskosten im Jahr 2017 um 2,1 Prozent gestiegen
08.03.2018
Spiegel: Wieso Hartz IV tatsächlich zu wenig zum Leben ist
SZ: Die Deutschen fürchten die Armut im Alter
07.03.2018
BIAJ: Frauen und SGB II - »Integrationen« und »Integrationsquoten« im Ländervergleich
06.03.2018
RND: Reserve der Pflegeversicherung schrumpft erstmals seit 2007
O-Ton Arbeitsmarkt: Bundesagentur für Arbeit: Jede dritte offene Stelle in der Leiharbeit
05.03.2018
BIAJ: Einpendlerquoten und Auspendlerquoten im Großstadtvergleich
03.03.2018
02.03.2018
BMG: Vorläufige Finanzergebnisse der GKV 2017
01.03.2018
HB: Warum Geringverdiener heute weniger in der Tasche haben als Anfang der 1990er
IAB: Ausbildung kann Bleibeperspektiven für Geflüchtete verbessern
Arbeitslosenversicherung 1927 - 1933
Leistungsabbau und Druck auf Arbeitslose sowie am Ende die Untergrabung des Gefüges tariflicher Arbeitsbedingungen sind ein warnendes Beispiel. Wilhelm Adamy, Johannes Steffen: »Arbeitsmarktpolitik« in der Depression. Sanierungsstrategien in der Arbeitslosenversicherung 1927 - 1933, Sonderdruck aus MittAB 03/1982
Von Notstandsarbeiten zum Freiwilligen Arbeitsdienst
Eine Chronik des »Zweiten« Arbeitsmarktes in der Weimarer Republik. Johannes Steffen: Notstandsarbeit - Fürsorgearbeit - Pflichtarbeit - Freiwilliger Arbeitsdienst. Die öffentlich geförderte bzw. erzwungene Beschäftigung in der Weimarer Republik 1918/19 bis 1932/33, Bremen 1994
ALHI-Verordnung 2002
sowie Fassung ab 2003
Arbeitslosenhilfe-Verordnung 2002
Arbeitslosenhilfe-Verordnung 2002 in der ab 2003 geltenden Fassung
Gerhard Schröder
»Wir brauchen deshalb Zuständigkeiten und Leistungen aus einer Hand. Damit steigern wir die Chancen derer, die arbeiten können und wollen. Das ist der Grund, warum wir die Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenlegen werden, und zwar einheitlich auf einer Höhe – auch das gilt es auszusprechen –, die in der Regel dem Niveau der Sozialhilfe entsprechen wird.«
Quelle: »Agenda 2010« - Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom 14. März 2003, S. 2485
Angela Merkel
»Deshalb, Herr Bundeskanzler, sind wir mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe einverstanden. Sie haben sich etwas verklausuliert ausgedrückt, als Sie sagten, dass dies »in der Regel« auf dem Niveau der Sozialhilfe erfolgen solle. Wir sagen: Es soll auf dem Sozialhilfeniveau erfolgen. Wir sagen des Weiteren, dass denjenigen, die eine bestimmte Arbeit, die ihnen angeboten wird, nicht annehmen, die Sozialhilfe um 25 Prozent gekürzt werden soll.«
Quelle: Entgegnung auf die Regierungserklärung: Mut zum Frieden und zur Veränderung (»Agenda 2010«), Plenarprotokoll 15/32 vom 14. März 2003, S. 2498 f