Hartz-Kommission

Im Rahmen ihres Zweistufenplans für kunden- und wettbewerbsorientierte Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 22.02.2002 berief die Bundesregierung die »Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« - nach ihrem Vorsitzenden kurz »Hartz-Kommission« genannt. Noch bevor die Kommission am 16.08.2002 ihren Abschlussbericht vorlegte setzte ein politischer Wettbewerb um die radikalsten Einschnitte am Arbeitsmarkt und bei der sozialen Sicherung Erwerbsloser ein (vgl. auch: Abschaffung der Arbeitslosenhilfe).

Die 13 Module des Dr. Hartz

Was mit der Aufdeckung fehlerhafter Statistiken zur Vermittlungstätigkeit der Arbeitsämter Anfang 2002 begann mündete in radikalen Einschnitten für Arbeitslose wie für Beschäftigte. Hier finden Sie den Endbericht der Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom August 2002 in Kurz- und Langfassung sowie die Zwischenberichte aus den Teilprojekten der Kommission vom Juni 2002.

Abschlussbericht der »Hartz-Kommission«

Kurzfassung
Langfassung
Modul 1 - Service für Kunden: JobCenter
Modul 2 - Quick Vermittlung
Modul 3 - Zumutbarkeit/Freiwilligkeit
Modul 4 - Jugendliche Arbeitslose/AusbildungsZeit-Wertpapier
Modul 5 - Förderung älterer Mitarbeiter/Bridge System
Modul 6 - Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenführen
Modul 7 - Kein Nachschub für Nürnberg
Modul 8 - Personal Service Agenturen (PSA)
Modul 9 - »Ich-AG« und »Familien-AG«
Modul 10 - Personal, Organisation und Steuerung
Modul 11 - KompetenzCentren
Modul 12 - Finanzierung/JobFloater
Modul 13 - Profis der Nation

Zwischenberichte der Teilprojekte vom Juni 2002

Teilprojekt I - Arbeitsvermittlung/Berufsberatung
Teilprojekt II - Lohnersatzleistungen und Sozialhilfe, Kindergeld
Teilprojekt III - Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Arbeitsmarktforschung
Teilprojekt IV - Personal, Steuerung und Organisation
Teilprojekt V - Attraktivität für Kunden und Mitarbeiter/-innen erhöhen; Kommunikation

Analysen - Kritik - Umsetzung

Die »Hartz-Kommission« und ihre am Ende einstimmigen Empfehlungen lösten eine breite Debatte um die Arbeitsmarktpolitik und die soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit aus. Hier eine Auswahl von Beiträgen aus dem Jahr 2002.

27.05.2002
Reform der Bundesanstalt für Arbeit - Die Rolle der Landesarbeitsämter - Arbeitspapier der Personalratsvorsitzenden der Landesarbeitsämter

28.06.2002
»Arbeitsamt 2000 - plus« - BA-Reform im Dienste zukunftsfähiger Arbeitsmarktpolitik - Den Weg zur modernen Dienstleistungsorganisation fortsetzen - Arbeitspapier von I. Kunkel-Weber (ver.di)

28.06.2002
Antworten der ver.di Projektgruppe »Reform der Bundesanstalt für Arbeit« auf die 13 Module

01.07.2002
IG Metall - Vorstandsbereich Sozialpolitik - Bewertung der Hartz-Vorschläge

11.07.2002
Einschätzung der 13 Module durch das IAB der BA. IAB Management-Info Nr. 1/2002

August 2002
Heiner Flassbeck: Hart(z) am Rande der Seriosität (WuM 08/2002)

August 2002
Detlef Hensche: Schröder, Hartz und die Realität - Blätter für deutsche und internationale Politik 8/2002

15.08.2002
DGB-Bundesvorstand - Stellungnahme zu den Ergebnissen der »Hartz-Kommission«

16.08.2002
ver.di-Projektgruppe - Arbeitspapier zur Bewertung des Abschlußberichts der Kommission »Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« (»Hartz-Kommission«)

20.08.2002
IG Metall-Vorstand - Stellungnahme zum Bericht der »Hartz-Kommission«

21.08.2002
Neue Beschäftigung - schnelle Vermittlung - erstklassiger Service. Die vom Bundeskabinett am 21.08.2002 beschlossenen 15 Eckpunkte für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Pressemitteilung des BMAS vom 21.08.2002

22.08.2002
Der Umbau beginnt - Pressemitteilung des Vorstands der BA vom 22.08.2002

26.08.2002
Der Umbau beginnt! - Bundesagentur für Arbeit - Von der Behörde zum modernen Dienstleister - Redebeiträge der Vorstandsmitglieder vor Führungskräften der Hauptstelle der BA am 26.08.2002

September 2002
Bertelsmann Stiftung, Bundesanstalt für Arbeit, McKinsey & Company - Die Personal-Service-Agentur (PSA) - Konzeption und Diskussion eines neuen arbeitsmarktpolitischen Instruments

04.09.2002
Sachstandsbericht des Staatssekretärsausschusses zur Umsetzung der Vorschläge der Kommission »Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« – Vorlage für die Sitzung des Bundeskabinetts am 04.09.2002

12.09.2002
Bevor die beiden ersten Hartz-Gesetze am 05.11.2002 in den Deutschen Bundestag eingebracht wurden befasste sich das Parlament am 12.09.2002 mit den Vorschlägen der »Hartz-Kommission« und deren Umsetzung. Der Antrag der Koalitionsfraktionen wurde mit Mehrheit angenommen

Neue Beschäftigung – schnelle Vermittlung – erstklassiger Service. Reformvorschläge der Hartz-Kommission unverzüglich umsetzen. Antrag der Koalitions-Fraktionen, BTDrs 14/9946 vom 11.09.2002
Zeit für Taten – Offensive für mehr Beschäftigung. Antrag der Unions-Fraktion, BTDrs 14/9944 vom 11.09.2002
Handeln für mehr Arbeit – sinnvolle Reformvorschläge der Hartz-Kommission jetzt beraten und umsetzen. Antrag der FDP-Fraktion, BTDrs 14/9891 vom 26.08.2002
Neue Arbeitsplätze statt Druck auf Arbeitslose – Beschäftigungspolitik mit sozialem Augenmaß tut not. Antrag der PDS-Fraktion, 14/9940 vom 11.09.2002

Oktober 2002
Achim Trube/Norbert Wohlfahrt - Zur Güte von Gutachten - Konzepte aktivierender Sozialhilfe- und Arbeitsmarktpolitik

Oktober 2002
GegenInformationsBüro Berlin: Tatort Arbeitsmarkt: Bekämpft die Armen statt die Armut! - Broschüre zu den Vorschlägen der »Hartz-Kommission«

14.10.2002
ver.di Bundesvorstand - Bewertung des Berichtes »Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt«

28.11.2002
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik - Gegen weiteren Kahlschlag bei der Arbeitsförderung – Hartz-Konzepte lösen Misere auf dem Arbeitsmarkt nicht - Sozialstaatliche Alternativen für mehr Beschäftigung (Sondermemorandum)

12.12.2002
Die Hartz-Reform - Ein Beitrag zur Lösung des Beschäftigungsproblems? - In seinem Gutachten vom 12.12.2002 fordert der Wissenschaftliche Beirat beim BMWA weitere drastische Einschnitte am Arbeitsmarkt